Prüfschema · Zivilrecht

vorläufige Vollstreckbarkeit (§§ 708 ff. ZPO)

§ 708 ZPO § 709 ZPO § 711 ZPO
Wie prüfst Du die vorläufige Vollstreckbarkeit gedanklich (§§ 708 ff. ZPO)?
  1. 1.
    Wer kann was gegen wen vollstrecken?
  2. 2.
    Handelt es sich um einen Fall des § 708 ZPO?
  3. a)
    Liegt ein Fall des § 708 Nr. 1 -3 ZPO vor?
  4. b)
    Liegt ein Fall des § 708 Nr. 4-11 ZPO vor?
  5. 3.
    Falls nein, welcher Fall des § 709 ZPO liegt vor?
    Greift § 708 ZPO nicht, kommt eine Vollstreckung durch den Vollstreckungsgläubiger nur gegen Zahlung einer Sicherheitsleistung vollstrecken.
  6. a)
    § 709 S. 1 ZPO → absoluter Betrag
  7. b)
    § 709 S. 2 ZPO → Verhältnis zum zu vollstreckenden Betrag

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.