Prüfschema · Öffentliches Recht

Verhältnismäßigkeit

Art. 20 GG

Eine staatliche Maßnahme muss stets verhältnismäßig sein. Wie prüfst Du den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz?

  1. I.
    Legitimer Zweck
  2. II.
    Geeignetheit
  3. III.
    Erforderlichkeit
  4. IV.
    Angemessenheit

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.