Prüfschema · Strafrecht

Verfahrensrüge (§ 337 f. StPO)

§ 337 StPO

Wie prüfst Du die Verfahrensrüge in der Klausur?

  1. 1.
    Vorliegen einer Gesetzesverletzung (§ 337 StPO)
  2. a)
    Verstoß gegen Verfahrensvorschrift
  3. b)
    Verstoß durch Protokoll (§ 274 StPO) bzw. freibeweislich zu belegen
  4. 2.
    Beschwer des Angeklagten
    Eine Beschwer ist anzunehmen, sofern der Fehler den Revisionsführer in seinen Rechten oder schutzwürdigen Interessen unmittelbar beeinträchtigt. Stützen kann der Angeklagte die Revision dabei nur auf die Verletzung solcher Normen, die die StPO zum Schutz seines Rechtskreises erlassen hat („Rechtskreistheorie“).
  5. 3.
    Beruhen des Urteils auf der Gesetzesverletzung
  6. a)
    Beruhensvermutung (§ 338 Nr. 1-7 StPO) bzw. positive Darlegung
  7. b)
    Fehler nicht geheilt
  8. c)
    keine Verwirkung/Verzicht/Präklusion

    ‌

Dieses Schema im Examen sicher beherrschen.

Im juralernen-App-Modus übst du dieses Schema mit interaktiven Karteikarten, Klausurfällen und Definitionen. Einmalig 99 €, lebenslang.

Jetzt kostenlos testen

Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.