Prüfschema · Zivilrecht

Tatbestand Zivilurteil: einseitige vollständige Erledigung

§ 91a ZPO

Wie ist der Tatbestand bei einseitiger vollständiger Erledigung aufzubauen?

  1. I.
    Einleitungssatz
  2. II.
    Unstreitiges Parteivorbringen
  3. III.
    Streitiges Klägervorbringen
  4. IV.
    Kleine Prozessgeschichte
  5. 1.
    Ursprünglicher Antrag des Klägers sowie Datum der Anhängigkeit und Rechtshängigkeit
  6. 2.
    Das vom Kläger als „Erledigung“ angesehene Ereignis (z.B. Zahlung, Aufrechnung)
  7. 3.
    Erledigungserklärung des Klägers
  8. V.
    Widerspruch gegen die Erledigung und Klageabweisungsantrag des Beklagten
  9. VI.
    Streitiges Beklagtenvorbringen
  10. VII.
    Große Prozessgeschichte

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.