Prüfschema · Öffentliches Recht

Rechtmäßigkeit einer Rechtsverordnung

§ 47 VwGO
Wie prüfst Du die Rechtmäßigkeit einer Rechtsverordnung, etwa im Rahmen einer Normenkontrolle (§ 47 Abs. 1 VwGO) oder inzident bei der Überprüfung von Verwaltungsakten?
  1. I.
    Verfassungsmäßigkeit der Verordnungsermächtigung
  2. 1.
    Formelle Verfassungsmäßigkeit der Verordnungsermächtigung
  3. 2.
    Materielle Verfassungsmäßigkeit der Verordnungsermächtigung
  4. II.
    Rechtmäßigkeit der Rechtsverordnung
  5. 1.
    Formelle Rechtmäßigkeit der Verordnung
  6. 2.
    Materielle Rechtmäßigkeit der Verordnung

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.