Prüfschema · Öffentliches Recht

Fortsetzungsfeststellungsklage (Verpflichtungskonstellation) - Begründetheit (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO analog)

An welche Prüfungspunkte musst Du denken, wenn Du die Begründetheit der Fortsetzungsfeststellungsklage in der Verpflichtungskonstellation (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO) – nach dem sog. Anspruchsaufbau – prüfst?
  1. I.
    Anspruchsgrundlage für ursprünglich begehrten Verwaltungsakt
  2. II.
    Tatbestand
  3. 1.
    Formelle Tatbestandsvoraussetzungen
  4. 2.
    Materielle Tatbestandsvoraussetzungen
  5. III.
    Rechtsfolge

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.