Prüfschema · Öffentliches Recht

Folgenbeseitigungsanspruch

§ 1004 BGB

Lauras Freund Justitius fragt sie, wie man eigentlich den Folgenbeseitigungsanspruch prüft. Laura sagt, dass es viele Möglichkeiten gibt und zeigt ihm den Aufbau, den sie sich notiert hat. Ordne ihre Notizen!

  1. I.
    Dogmatische Herleitung
  2. II.
    Tatbestand
  3. 1.
    Betroffenheit eines subjektiv-öffentlichen Rechts
  4. 2.
    Hoheitlicher Eingriff
  5. a)
    Hoheitliches Handeln
  6. b)
    Eingriff
  7. 3.
    Rechtswidriger, fortdauernder, dem Staat zurechenbarer Zustand
  8. a)
    Rechtswidrigkeit des eingetretenen Erfolgs
  9. b)
    Zurechenbarkeit des eingetretenen Erfolgs
  10. c)
    Fortdauern des rechtswidrigen Zustands
  11. III.
    Rechtsfolge
  12. 1.
    Wiederherstellungsanspruch
  13. 2.
    Anspruchsgrenzen
  14. IV.
    Verjährung

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.