Prüfschema · Zivilrecht

Feststellungsklage

§ 256 ZPO
Wie prüfen Sie die Zulässigkeit einer Feststellungsklage (§ 256 ZPO)?
  1. I.
    Ordnungsgemäße Klageerhebung, § 253 ZPO
  2. II.
    Gerichtsbezogene Sachurteilsvoraussetzungen
  3. 1.
    Sachliche Zuständigkeit
  4. 2.
    Örtliche Zuständigkeit, §§ 12 ff. ZPO
  5. III.
    Parteibezogene Sachurteilsvoraussetzungen
  6. 1.
    Parteifähigkeit und Prozessfähigkeit
  7. 2.
    Prozessführungsbefugnis
  8. IV.
    Besonderes Feststellungsinteresse
  9. V.
    Keine entgegenstehende Rechtskraft (§ 322 ZPO) und keine anderweitige Rechtshängigkeit (§ 261 III Nr. 1 ZPO)

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.