Prüfschema · Öffentliches Recht
Einstweiliger Rechtsschutz (§ 123 Abs. 1 VwGO) – Begründetheit
Wie kannst Du die Prüfung der Begründetheit eines Eilantrags nach § 123 Abs. 1 VwGO aufbauen?
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I.
AnordnungsanspruchBeim Anordnungsanspruch handelt es sich um den materiellen Anspruch, auf den der Antragsteller sein Begehren stützt.
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II.
Anordnungsgrund
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III.
GlaubhaftmachungAnordnungsanspruch und Anordnungsgrund hat der Antragsteller nicht zu beweisen, sondern lediglich glaubhaft zu machen (§§ 123 Abs. 3 VwGO i.V.m. § 920 Abs. 2 ZPO). Glaubhaftmachung bedeutet ein reduziertes Beweismaß gegenüber der richterlichen Überzeugung (108 Abs. 1 S. 1 VwGO).
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IV.
Rechtsfolge: Ermessen des Gerichts