Prüfschema · Zivilrecht

Anscheinsvollmacht (§ 167 BGB)

§ 167 Abs. 1 BGB

Wie prüfst Du die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Anscheinsvollmacht?

  1. I.
    Voraussetzungen
  2. 1.
    Keine gesetzliche oder vertragliche Vertretungsmacht
  3. 2.
    Rechtsschein der Bevollmächtigung (Vertreter tritt von gewisser Dauer und mit gewisser Häufigkeit im Namen des Geschäftsherrn auf)
  4. 3.
    Zurechenbare Veranlassung des Rechtsscheins durch den Vertretenen (er kennt das Verhalten nicht, hätte es aber erkennen und verhindern können)
  5. 4.
    Geschäftsgegner vertraut auf den Rechtsschein der Bevollmächtigung (gutgläubig entspr. § 173 BGB)
  6. 5.
    Geschäftsgegner nimmt eine Disposition (Vertragsschluss) vor im Vertrauen auf den Rechtsschein (Kausalität)
  7. II.
    Rechtsfolge: Vertreter handelt mit Vertretungsmacht (h.M.)

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.