Prüfschema · Öffentliches Recht

Allgemeine Leistungsklage - Begründetheit

Die Verpflichtungsklage ist eine spezielle Form der allgemeinen Leistungsklage. Die Begründetheitsprüfung beider Klagearten ist also identisch! Wie prüfst Du die Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage nach dem sog. „Anspruchsaufbau“ ?

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  1. I.
    Anspruchsgrundlage
  2. II.
    Tatbestand
  3. 1.
    Formelle Tatbestandsvoraussetzungen
  4. 2.
    Materielle Tatbestandsvoraussetzungen
  5. III.
    Rechtsfolge

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.