Prüfschema · Öffentliches Recht

Allgemeine Feststellungsklage (§ 43 Abs. 1 VwGO) – Zulässigkeit

Nach welchem Schema kannst Du die Zulässigkeit der allgemeinen Feststellungsklage (§ 43 Abs. 1 VwGO) prüfen?
  1. I.
    Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
  2. II.
    Statthaftigkeit der Feststellungsklage (§ 43 Abs. 1 VwGO)
  3. 1.
    Art der Feststellungsklage
  4. a)
    Positive Feststellungsklage (§ 43 Abs. 1 Var. 1 VwGO)
  5. b)
    Negative Feststellungsklage (§ 43 Abs. 1 Var. 2 VwGO)
  6. c)
    Nichtigkeitsfeststellungsklage (§ 43 Abs. 1 Var. 3 VwGO)
  7. 2.
    Subsidiarität (§ 43 Abs. 2 S. 1 VwGO)
  8. III.
    Klagebefugnis (str.)
  9. IV.
    Feststellungsinteresse
  10. V.
    Vorverfahren und Klagefrist?
  11. VI.
    Klagegegner
  12. VII.
    Beteiligten- und Prozessfähigkeit (§§ 61, 62 VwGO)
  13. VIII.
    Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis
  14. IX.
    Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (§§ 45, 52 VwGO)
  15. X.
    Ordnungsgemäße Klageerhebung (§§ 81, 82 VwGO)

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.