Prüfschema · Zivilrecht

AGB (§§ 305 ff. BGB)

§§ 305ff. BGB

Die Instandhaltungspflicht des Vermieters wird häufig durch Schönheitsreparaturklauseln in AGB eingeschränkt. Wie prüfst Du die Wirksamkeit von AGB-Klauseln?

  1. I.
    Anwendbarkeit der § 305 ff. BGB
  2. II.
    Vorliegen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§ 305 Abs. 1 BGB)
  3. III.
    Einbeziehung der AGB
  4. IV.
    Inhaltskontrolle der §§ 307 ff. BGB

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.