PKWEHRdErl · Niedersachsen
Akustische Warneinrichtungen (Einsatzhorn) und Kennleuchten für blaues Blinklicht an privaten Personenkraftwagen von Führungskräften der Feuerwehr und des Rettungsdienstes
- Amtliche Abkürzung:
- PKWEHRdErl
- Ausfertigungsdatum:
- 12.11.2024
1 Vorschrift
· Amtliche Fassung →
Akustische Warneinrichtungen (Einsatzhorn) und Kennleuchten für blaues Blinklicht an privaten Personenkraftwagen von Führungskräften der Feuerwehr und des Rettungsdienstes
Gem. RdErl. d. MI. u. d. MW v. 12.11.2024 - 71.2-41576-10-07-01 -
Vom 12. November 2024 (Nds. MBl. 2024 Nr. 572)
- VORIS 21090 -
| Redaktionelle Inhaltsübersicht | Abschnitt |
|---|---|
| Vorbemerkung | 1 |
| Berechtigter Personenkreis | 2 |
| Zuständigkeit und Verfahren | 3 |
| Straßenverkehrsrechtliche Voraussetzungen | 4 |
| Voraussetzungen für den Einsatz der Sonderwarneinrichtungen | 5 |
| Schlussbestimmungen | 6 |
| Begründung der Notwendigkeit der Bewilligung einer Sonderwarneinrichtung am privaten Personenkraftwagen der Leitenden Notärztin/des Leitenden Notarztes oder der Organisatorischen Leiterin/des Organisatorischen Leiters | Anlage 1 |
| Mustertext für ein Anerkennungsschreiben durch das Niedersächsische Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz oder den Landkreis | Anlage 2 |
Red. Hinweis zur Geltungsdauer
Außer Kraft am 1. Januar 2030 durch Nummer 6 des RdErl. vom 12. November 2024 (Nds. MBl. 2024 Nr. 572)
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Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text. Quelle: voris.wolterskluwer-online.de.