NHG — Niedersächsisches Hochschulgesetz

Niedersächsisches Hochschulgesetz (NHG)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Februar 2007 (Nds. GVBl. S. 69 - VORIS 22210 -)

Zuletzt geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 13. Dezember 2024 (Nds. GVBl. 2024 Nr. 118)

Inhaltsübersicht(1)	§§

Erster Teil
Hochschulen in staatlicher Verantwortung


Erstes Kapitel
Allgemeine Bestimmungen

Erster Abschnitt
Grundlagen

Staatliche Verantwortung	1
Hochschulen	2
Aufgaben der Hochschulen	3
Zusammenwirken	4
Evaluation von Forschung und Lehre	5

Zweiter Abschnitt
Studium und Lehre

Studiengänge und ihre Akkreditierung; Regelstudienzeit; Studienberatung	6
Prüfungen und Leistungspunktsystem; staatliche Anerkennungen; Studienorientierungsverfahren	7
Inländische Grade	8
Promotion; Doktorandinnen und Doktoranden	9
Habilitation	9a
Ausländische Grade, Titel und Bezeichnungen	10

Dritter Abschnitt
Verwaltungskostenbeitrag; Studienguthaben; Gebühren und Entgelte

Verwaltungskostenbeitrag	11
	11a
Studienguthaben	12
Langzeitstudiengebühren, sonstige Gebühren und Entgelte	13
Fälligkeit und Billigkeitsmaßnahmen	14

Vierter Abschnitt
Studienqualitätsmittel

Gewährung von Studienqualitätsmitteln	14a
Verwendung der Studienqualitätsmittel	14b

Zweites Kapitel
Die Hochschule als Körperschaft

Erster Abschnitt
Grundlagen

Selbstverwaltung	15
Mitgliedschaft und Mitwirkung	16
Verarbeitung personenbezogener Daten	17

Zweiter Abschnitt
Mitglieder

Erster Titel
Studierende

Hochschulzugang	18
Einschreibung, Rückmeldung und Exmatrikulation	19
Studierendenschaft	20
Studierendeninitiative	20a

Zweiter Titel
Wissenschaftliches und künstlerisches Personal

Personal	21
Verlängerung von Beamtenverhältnissen auf Zeit	21a
Forschung mit Mitteln Dritter	22
Nebentätigkeiten	23
Dienstaufgaben der Professorinnen und Professoren	24
Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren	25
Berufung von Professorinnen und Professoren	26
Besondere Bestimmungen für Professorinnen und Professoren	27
Professorinnen und Professoren auf Zeit	28
Nebenberufliche Professorinnen und Professoren	29
Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren	30
Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter	31
Lehrkräfte für besondere Aufgaben; Lektorinnen und Lektoren	32
Wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte; studentische Hilfskräfte	33
Lehrbeauftragte	34
Honorarprofessur; Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftler	35
Außerplanmäßige Professorinnen und Professoren	35a

Dritter Abschnitt
Organisation

Organe und Organisationseinheiten	36
Gemeinsame Einrichtungen von Hochschulen	36a
Präsidium	37
Präsidentinnen und Präsidenten	38
Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten	39
Abwahl von Mitgliedern des Präsidiums	40
Senat	41
Gleichstellungsbeauftragte	42
Dekanat	43
Fakultätsrat	44
Ständige Kommissionen für Lehre und Studium; Studiendekaninnen und Studiendekane	45
Exzellenzklausel; Erprobungsklausel	46

Drittes Kapitel
Hochschulen in Trägerschaft des Staates

Staatliche Angelegenheiten	47
Dienstrechtliche Befugnisse	48
Haushalts- und Wirtschaftsführung	49
Körperschaftsvermögen	50
Aufsicht und Zusammenwirken	51
Hochschulrat	52
Norddeutsche Hochschule für Rechtspflege	53
Besondere Bestimmungen für die Universität Vechta	54

Viertes Kapitel
Hochschulen in Trägerschaft von rechtsfähigen Stiftungen des öffentlichen Rechts

Überführung, Zielsetzung und Aufgaben	55
Besondere Bestimmungen für die Errichtung von Stiftungen des öffentlichen Rechts	55a
Stiftungsvermögen, Stiftungsmittel und Eigentumsübergang	56
Wirtschaftsplan und Wirtschaftsführung	57
Stiftungsvermögen und Wirtschaftsführung der Stiftung Universität Göttingen, Haftung des Landes	57a
Dienstrechtliche Befugnisse	58
Organe	59
Stiftungsrat	60
Stiftungsausschuss Universität; Stiftungsausschuss Universitätsmedizin der Stiftung Universität Göttingen	60a
Stiftungsrat der Stiftung Universität Göttingen	60b
Präsidium	61
Aufsicht und Zusammenwirken	62
Grundbuchberichtigung und Gerichtsgebühren	63

Fünftes Kapitel
Humanmedizinische Einrichtungen; Medizinische Fakultät der Universität Oldenburg

Allgemeine Bestimmungen für die humanmedizinischen Einrichtungen	63a
Vorstand der humanmedizinischen Einrichtungen	63b
Bestellung und Entlassung der Vorstandsmitglieder der Medizinischen Hochschule Hannover	63c
Bestellung und Entlassung der Vorstandsmitglieder der Universitätsmedizin Göttingen	63d
Aufgaben und Befugnisse des Vorstands und der Vorstandsmitglieder der humanmedizinischen Einrichtungen	63e
Verfahren im Vorstand der humanmedizinischen Einrichtungen	63f
Klinikkonferenz und Krankenhausbetriebsleitung der humanmedizinischen Einrichtungen	63g
Besondere Bestimmungen für die Universität Göttingen	63h
Medizinische Fakultät der Universität Oldenburg	63i

Zweiter Teil
Hochschulen in nichtstaatlicher Verantwortung

Staatliche Anerkennung nichtstaatlicher Hochschulen	64
Anerkennungsverfahren und Akkreditierungen bei nichtstaatlichen Hochschulen	64a
Niederlassungen von anerkannten Hochschulen aus EU- Mitgliedstaaten und anderen Bundesländern	64b
Vereinbarungen über die Durchführung von Hochschulausbildungen	64c
Erlöschen und Widerruf der staatlichen Anerkennung	65
Anerkannte Hochschulen	66
Staatliche Anerkennung von Berufsqualifikationen	67
Kommunale Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen	67a

Dritter Teil
Studentenwerke

Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten	68
Selbstverwaltung und Organe	69
Finanzierung und Wirtschaftsführung	70

Vierter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften

Ordnungswidrigkeiten	71
Veröffentlichungen von Ordnungen	71a
Übergangs- und Schlussvorschriften	72
(weggefallen)	73

Anlagen

Zusammensetzung der Findungskommissionen für die Vorstandsmitglieder der Medizinischen Hochschule Hannover	Anlage 1
Zusammensetzung der Findungskommissionen für die Vorstandsmitglieder der Universitätsmedizin Göttingen	Anlage 2

(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

§ 57a

Stiftungsvermögen und Wirtschaftsführung der Stiftung Universität Göttingen, Haftung des Landes

(1) 1Für die Stiftung Universität Göttingen ohne die Universitätsmedizin und für die Universitätsmedizin besteht jeweils ein gesondertes Stiftungsvermögen (Teilvermögen). 2Beide Teilvermögen sind in getrennten Bilanzen auszuweisen. 3Sie können durch Zustiftungen jeweils eigenständig erhöht werden. 4Die Bilanz für die Universität ohne die Universitätsmedizin wird mit der Bilanz für die Universitätsmedizin zur Gesamtbilanz der Stiftung konsolidiert. 5Die Teilvermögen dürfen nicht zur Verbesserung des jeweils anderen Teilvermögens herangezogen werden. 6Sind Maßnahmen sowohl der Universität ohne die Universitätsmedizin als auch der Universitätsmedizin zuzurechnen, so ist eine interne Kostenteilung vorzunehmen. (2) § 57 Abs. 3 gilt für die Teilvermögen entsprechend. (3) 1Abweichend von § 57 Abs. 1 Satz 1 hat die Stiftung je einen Wirtschaftsplan für die Universität ohne die Universitätsmedizin und für die Universitätsmedizin aufzustellen. 2Das Nähere regelt die Stiftungssatzung. (4) Für Verbindlichkeiten der Stiftung Universität Göttingen, die dem Bereich der Universitätsmedizin zuzurechnen sind, haftet das Land als Gewährträger, wenn und soweit die Verbindlichkeiten von der Stiftung nicht aus dem für die Universitätsmedizin bestehenden Teilvermögen erfüllt werden können.

Du lernst gerade fürs Examen?

juralernen.de macht Gesetzestexte mit interaktiven Karteikarten, Schemata und Definitionen aus dem Examen lernbar.

App entdecken