913-BTechnische Lieferbedingungen für Markierungsmaterialien, Ausgabe 2023 (TL M 23)

Regierungen

Staatliche Bauämter mit Straßenbauaufgaben

nachrichtlich

Bayerischer Landkreistag

Bayerischer Gemeindetag

Bayerischer Städtetag

Bayerischer Oberster Rechnungshof

¹Die Technischen Lieferbedingungen für Markierungsmaterialien, Ausgabe 2023 (TL M 23) regeln die Anforderungen an die Lieferung von dauerhaften (weißen) und vorübergehenden (gelben) Markierungsmaterialien auf Straßen. ²Aufgrund technischer Weiterentwicklungen und Neuerungen im Bereich der europäischen Normung sowie des europäischen Chemikalienrechts wurde eine Fortschreibung der TL M 06 notwendig. ³Die TL M 23 ersetzen damit die TL M 06. ⁴Bisherige bayerische Erlasse und ministerielle Schreiben werden, soweit sie die TL M 06 betreffen, aufgehoben.

¹Wir führen hiermit die Regelungen nach dem Allgemeinen Rundschreiben (ARS) Nr. 26/2023, Technische Lieferbedingungen für Markierungsmaterialien, Ausgabe 2023 in Bayern in Bezug auf Bundesstraßen, Staatsstraßen sowie die in staatlicher Verwaltung stehenden Kreisstraßen ein. ²Den Landkreisen, Städten und Gemeinden wird empfohlen, in ihrer Baulast diese Regelung ebenfalls anzuwenden.

¹Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr behält sich vor, weitere Anpassungen der TL M 23 durch Ministerialerlasse vorzunehmen. ²Die Landratsämter werden gebeten, die kreisangehörigen Gemeinden als örtliche Straßenbaubehörden zu unterrichten.

Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 1. Mai 2024 in Kraft.

Die TL M 23, können beim FGSV Verlag GmbH, Wesselinger Straße 15–17, 50999 Köln bezogen werden (fgsv-verlag.de).

Dr. Thomas Gruber

Ministerialdirektor