913-BRichtlinien für die umweltverträgliche Anwendung von mineralischen Ersatzbaustoffen im Straßenbau, Ausgabe 2023, RuA-StB 23

Regierungen

Staatliche Bauämter mit Straßenbauaufgaben

nachrichtlich

Bayerischer Landkreistag

Bayerischer Gemeindetag

Bayerischer Städtetag

Die Autobahn GmbH des Bundes, Niederlassung Südbayern

Die Autobahn GmbH des Bundes, Niederlassung Nordbayern

Bayerischer Oberster Rechnungshof

¹Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat mit Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 15/2023 vom 29. Juni 2023 (Az. StB 25/7182.8/3-ARS-23/15/3816687) die Richtlinien für die umweltverträgliche Anwendung von mineralischen Ersatzbaustoffen im Straßenbau, Ausgabe 2023 (RuA-StB 23) bekanntgegeben. ²Wir führen hiermit die RuA-StB 23 in Bayern mit Bezug auf Bundesstraßen, Staatsstraßen sowie die in staatlicher Verwaltung stehenden Kreisstraßen ein. ³Den Landkreisen, Städten und Gemeinden wird empfohlen, in ihrer Baulast die RuA-StB 23 ebenfalls anzuwenden.

¹Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr behält sich vor, weitere Anpassungen zu den RuA-StB 23 durch Ministerialerlasse vorzunehmen. ²Die Landratsämter werden gebeten, die kreisangehörigen Gemeinden als örtliche Straßenbaubehörde zu unterrichten.

Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 1. August 2023 in Kraft.

Die RuA-StB 23 können unter der FGSV-Nr. 642 bei der FGSV Verlag GmbH, Wesslinger Straße 15–17, 50999 Köln bezogen werden (www.fgsv-verlag.de).

Dr. Thomas Gruber

Ministerialdirektor