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Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Persien
- Ausfertigungsdatum:
- 18.01.1927
- Fundstelle:
- RGBl II 1927, 16
- Stand:
- 20180306214003
1 Vorschrift
· Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 437) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Persien deutsche Warenbezeichnungen in demselben Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden.
Der Reichsminister der Justiz
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Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.