Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes
- Ausfertigungsdatum:
- 23.09.1998
- Fundstelle:
- BGBl I 1998, 3156
- Stand:
- 20260506175915
Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 8 des Markengesetzes vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082; 1995 I S. 156) wird bekanntgemacht, daß das neue Kennzeichen der
Andean Community Anlage)von der Eintragung als Marke ausgeschlossen ist.
Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 10. Juli 1998 (BGBl. I S. 1870).
Bundesministerium der Justiz
Fundstelle: BGBl. I 1998, 3157)Andean Community
Du lernst gerade fürs Examen?
juralernen.de macht Gesetzestexte mit interaktiven Karteikarten, Schemata und Definitionen aus dem Examen lernbar.
Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.