Definition · Öffentliches Recht
Widerrufsvorbehalt (§ 36 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG)
Definition
Der Vorbehalt eines Widerrufs ist eine Nebenbestimmung. Ein Widerrufsvorbehalt ist eine Bestimmung, durch die sich die Behörde die Befugnis vorbehält, den Verwaltungsakt wieder aufzuheben (§ 36 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG).
Erläuterung
Zwar ist die Auflistung möglicher Nebenbestimmungen in § 36 Abs. 2 VwVfG nicht abschließend; in der Praxis entsprechen Nebenbestimmungen jedoch in der Regel einem der dort normierten Typen.
Kontext
Was versteht man unter einem Widerrufsvorbehalt (§ 36 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG)?
Rechtsprechung & Quellen 2
Normen
Quellen
- Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 17. Aufl. 2019, RdNr. 645ff.