Definition · Zivilrecht

Vollstreckungstitel (vor § 704 ZPO)

§ 704 ZPO § 794 Abs. 1 Nr. 1-9 ZPO § 93 ZVG

Definition

Ein Titel (Vollstreckungstitel) ist eine Entscheidung oder beurkundete Erklärung, aus der durch Gesetz die Zwangsvollstreckung zugelassen ist.

Erläuterung

Neben Vollstreckungsklausel, Vollstreckungsantrag und Titelzustellung gehört der Vollstreckungstitel zu den allgemeinen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung. Normiert sind die wichtigsten Vollstreckungstitel in:
§ 704 ZPO (vollstreckbare Endurteile);
§ 794 Abs. 1 Nr. 1-9 ZPO (Vergleiche, Kostenfestsetzungsbeschlüsse, Beschlüsse, Vollstreckungsbescheide, notarielle Unterwerfungserklärungen etc.);
§ 93 ZVG (Zuschlagsbeschlüsse).

Kontext

Was versteht man unter dem Begriff des (Vollstreckungs-)Titels (vgl. z.B. § 704 ZPO)? ‌

Rechtsprechung & Quellen 5

Normen

§ 93 ZVG § 704 ZPO § 794 Abs. 1 Nr. 1-9 ZPO

Quellen

Hemmer/Wüst/Grieger/Tyroller, Zivilprozessrecht II, 13.A. 2021, § 2 RdNr. 10
Thomas/Putzo, ZPO, 45.A. 2024, Vor § 704 RdNr. 13-15

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