Definition · Strafrecht
Vollstreckungsbeamter (§ 113 Abs. 1 StGB)
Definition
Zur „Vollstreckung“ ist berufen, wer grundsätzlich die Befugnis hat, bezogen auf einen konkretisierten Einzelfall den Staatswillen zu verwirklichen und notfalls mit Zwang durchzusetzen. Zum geschützten Personenkreis gehören Amtsträger (§ 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB) und Soldaten der Bundeswehr.
Erläuterung
Beispielsweise umfasst sind die Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen sowie Verfügungen
Kontext
Was versteht man unter einem „Vollstreckungsbeamten“ (§ 113 Abs. 1 StGB)?
Rechtsprechung & Quellen 2
Normen
Quellen
- Rengier, Strafrecht BT II, 22. A. 2021, § 53 RdNr. 5