Definition · Öffentliches Recht
Vergnügungsstätte (§ 4a Abs. 3 Nr. 2 BauNVO)
Definition
Vergnügungsstätten sind eine Nutzungsart, bei der die kommerzielle Unterhaltung der Besucher durch entsprechende Dienstleistungen des Betreibers im Vordergrund steht. Ihre Kennzeichen sind kommerzielle Freizeitgestaltung und Amüsierbetrieb.
Erläuterung
Zu den typischen Vergnügungsstätten i.S.d. BauNVO zählen Spielhallen und Spielbanken ebenso wie sämtliche Arten von Diskotheken und Nachtlokalen.
Kontext
In einigen Baugebieten der BauNVO sind Vergnügungsstätten zulässig oder können ausnahmsweise zugelassen werden. Was versteht man unter einer „Vergnügungsstätte“ (§ 4a Abs. 3 Nr. 2 BauNVO)?
Rechtsprechung & Quellen 2
Normen
Quellen
- Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, Baugesetzbuch, 143.EL August 2021, § 7 BauNVO RdNr. 24, § 6 RdNr. 42