Definition · Öffentliches Recht
Telekommunikationsgeheimnis (Art. 10 GG)
Definition
Das Telekommunikationsgeheimnis schützt die unkörperliche Übermittlung von Informationen an individuelle Empfänger mithilfe des Telekommunikationsverkehrs.
Erläuterung
Vom Telekommunikationsgeheimnis werden gleichermaßen Inhalt sowie Vorgang und Umstände des laufenden Kommunikationsvorgangs geschützt. Mit Abschluss des Vorgangs und Zugang der Information ist der Schutzbereich des Art. 10 GG nicht mehr eröffnet. Geschützt werden soll gerade die Verletzlichkeit des aktiven Kommunikationsvorgangs.
Kontext
Was schützt das Telekommunikationsgeheimnis aus Art. 10 GG?
Rechtsprechung & Quellen 3
Normen
Quellen
- Kingreen/Poscher, Staatsrecht II: Grundrechte, 38. A. 2022, RdNr. 1042, 1043, 1038ff.
- Schmidt, Grundrechte, 26.A. 2021, RdNr. 733, 734a, 734c.