Definition · Öffentliches Recht
Möglichkeitstheorie (vgl. § 42 Abs. 2 VwGO)
Definition
Es genügt, dass die rechtsschutzsuchende Person darlegen kann, dass sie möglicherweise in ihren Rechten verletzt ist. Dies ist der Fall, wenn die Rechtsverletzung nicht eindeutig und von vornherein ausgeschlossen werden kann.
Erläuterung
Aus dem Grundsatz des effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG) folgt, dass die Anforderungen an die Klage- bzw. Antragsbefugnis nicht zu hoch sein dürfen. Gerade das Gerichtsverfahren dient ja der konkreten Prüfung, ob eine Rechtsverletzung vorliegt. Da die VwGO aber keine Popularklagen, also keinen Rechtsschutz ohne subjektive Betroffenheit kennt, darf jedenfalls nicht von vornherein ausgeschlossen sein, dass die rechtsschutzsuchende Person in ihren Rechten verletzt ist.
Kontext
Um klage- bzw. antragsbefugt zu sein, muss der Kläger bzw. Antragsteller geltend machen, durch die angegriffene Maßnahme in seinen Rechten verletzt zu sein (vgl. § 42 Abs. 2 VwGO). Was besagt die Möglichkeitstheorie in diesem Zusammenhang?
Rechtsprechung & Quellen 1
Quellen
- Schmidt, Rolf, Verwaltungsprozessrecht, 19. Auflage 2019, Rdn. 136 f.