Definition · Öffentliches Recht
Gefahr, Je-desto-Formel (vor § 7 BPolG)
Definition
Je höherrangiger ein Rechtsgut und je größer der ihm drohende Schaden ist, desto geringere Anforderungen sind an die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts zu stellen.
Erläuterung
Bedeutung erlangen kann auch die der Polizei zur Wahrscheinlichkeitsprognose verbleibende Zeit. Verlangt eine Lage rasches Eingreifen, kann bereits eine geringere Wahrscheinlichkeit ausreichen. Im Ergebnis konkretisieren diese Erwägungen den Grundsatz effektiver Gefahrenabwehr.
Kontext
Die Anforderungen an das Vorliegen einer Gefahr variieren je nach Sachverhalt. Was versteht man in diesem Zusammenhang unter der „je-desto-Formel“?
Rechtsprechung & Quellen 2
Normen
Quellen
- Schenke, Polizei- und Ordnungsrecht, 11. A. 2021, § 3 Rdnr. 82.