Definition · Öffentliches Recht
Entschließungsermessen (§ 40 VwVfG)
Definition
Entschließungsermessen liegt vor, wenn ein Entscheidungsspielraum besteht, ob die Verwaltung tätig wird, obwohl der Tatbestand des Gesetzes erfüllt ist.
Erläuterung
So kann sich etwa die Polizeibeamtin entscheiden, einen Radfahrer, der nachts ohne Licht nach Hause fährt, nicht anzuhalten — obwohl ein Verstoß gegen die StVO vorliegt (§ 49 Abs. 1 Nr. 17 StVO iVm § 24 StVG).
Kontext
Was versteht man unter dem „Entschließungsermessen“ der Verwaltung (§ 40 VwVfG)?
Rechtsprechung & Quellen 2
Normen
Quellen
- Guckelberger, Allgemeines Verwaltungsrecht, 11.A. 2023, § 14 RdNr. 36 ff.)