Definition · Öffentliches Recht
Diskriminierung, offene (Art. 49 AEUV)
Art. 49 AEUV
Definition
Eine offene Diskriminierung ist gegeben, wenn eine Ungleichbehandlung von rechtlich gleichen Sachverhalten vorliegt, die auf dem Differenzierungskriterium der Staatsangehörigkeit beruht. Dies ist der Fall bei allen Regelungen, die eine bestimmte Tätigkeit für Inländer vorbehalten oder für Ausländer erschweren.
Erläuterung
Erfasst werden vom Verbot sowohl Diskriminierungen bei der Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit als auch solche, die die Gründung und Leitung von Unternehmen betreffen.
Kontext
Definiere den Begriff „offene Diskriminierung“ (Art. 49 AEUV):
Rechtsprechung & Quellen 4
Normen
Art. 49 AEUV
Quellen
- Müller-Graff, in: Streinz, Art. 49 AEUV 3. A. 2018
- RdNr. 44
- Schroeder, Grundkurs Europarecht 7. A. 2021, RdNr. 33-35.