Definition · Öffentliches Recht
Definition Verhaltensverantwortlichkeit
Definition
Verhaltensverantwortlichkeit meint die gefahrenabwehrrechtliche Verantwortlichkeit einer Person, die durch ihr Verhalten eine Gefahr verursacht.
Erläuterung
Gegen einen Verhaltensverantwortlichen können Ordnungsbehörden und Polizei die Maßnahme der Gefahrenabwehr richten. Die Verhaltensverantwortlichkeit ist in den Polizei- und Ordnungs(behörden)gesetzen aller Bundesländer geregelt (z.B. Art. 7 Abs. 1 BAyPAG,
§ 4 Abs. 1 PolG NRW, § 7 Abs. 1 ThürPAG, § 6 Abs. 1 NPOG, § 13 Abs. 1 ASOG).
Kontext
Was bedeutet der Begriff der Verhaltensverantwortlichkeit im Polizei- und Ordnungsrecht?
Rechtsprechung & Quellen 3
Quellen
- Kingreen/Poscher, Polizei- und Ordnungsrecht, 13.A. 2024, § 9 RdNr. 5ff.
- Schmidt, Polizei- und Ordnungsrecht, 22.A. 2022, RdNr. 751f., 763ff.
- Thiel, Polizei- und Ordnungsrecht, 5.A. 2023, § 8 RdNr. 85