Definition · Öffentliches Recht
Besonders schwerwiegender Fehler (§ 44 Abs. 1 VwVfG)
Definition
Ein besonders schwerwiegender Fehler liegt vor, wenn der Verwaltungsakt gegen tragende Verfassungsprinzipien verstößt oder den der Rechtsordnung immanenten Wertvorstellungen so sehr widerspricht, dass es unerträglich wäre, wenn er die mit ihm bezweckten Rechtswirkungen hätte.
Erläuterung
Kontext
§ 44 Abs. 1 VwVfG enthält den Begriff des besonders schwerwiegenden Fehlers. Wann leidet ein Verwaltungsakt an einem solchen Fehler?
Rechtsprechung & Quellen 2
Normen
Quellen
- Kopp/Ramsauer, Verwaltungsverfahrensgesetz, 22.A. 2021, RdNr. 8ff.