Definition · Öffentliches Recht
Berufsausübungsregelung (Art. 12 GG)
Definition
Berufsausübungsregeln sind solche, die nicht den Zugang, sondern nur die Art und Weise der Ausübung eines Berufes betreffen.
Erläuterung
Ausgangspunkt der vom BVerfG entwickelten Drei-Stufen-Theorie ist, dass an Gesetze, die in die Berufsfreiheit eingreifen, unterschiedliche Anforderungen zu stellen sind — je nachdem, welcher Bereich von Art. 12 GG betroffen ist.
Auf der ersten Stufe finden sich Regeln der Berufsausübung. Beschränkungen auf der ersten Stufe sind gerechtfertigt, soweit vernünftige Erwägungen des Allgemeinwohls diese zweckmäßig erscheinen lassen.
Beispiel der ersten Stufe sind Ladenschlussregeln.
Auf der ersten Stufe finden sich Regeln der Berufsausübung. Beschränkungen auf der ersten Stufe sind gerechtfertigt, soweit vernünftige Erwägungen des Allgemeinwohls diese zweckmäßig erscheinen lassen.
Beispiel der ersten Stufe sind Ladenschlussregeln.
Kontext
Definiere den Begriff „Berufsausübungsregelung“ (Art. 12 GG):
Rechtsprechung & Quellen 2
Normen
Quellen
- Michael/Morlok, 7.A. 2020, § 23 RdNr. 678