Definition · Zivilrecht
Bei Betrieb (§ 7 Abs. 1 StVG)
Definition
Ein Schaden ist nur „bei Betrieb“ eines Kraftfahrzeugs entstanden, wenn bei wertender Betrachtung das Schadensgeschehen durch das Kraftfahrzeug zumindest mitgeprägt worden ist. Der Unfall muss also in einem nahen örtlichen und zeitlichen Zusammenhang mit einem Betriebsvorgang oder einer Betriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs stehen.
Erläuterung
Anknüpfend am Zweck der Vorschrift legt die Rechtsprechung das Merkmal „bei Betrieb" grundsätzlich weit aus.
Kontext
Definiere, wann sich eine Rechtsgutsverletzung „bei Betrieb“ eines Kraftfahrzeugs ereignet (§ 7 Abs. 1 StVG):
Rechtsprechung & Quellen 2
Normen
Quellen
- BGH, Urt. v. 05.07.1988 - VI ZR 346/87 = NJW 1988, 3019