Definition · Strafrecht

Aussage (§ 153 StGB)

§ 153 StGB

Definition

Eine Aussage ist die Wissensmitteilung einer vernommenen Person (einschließlich ihrer Antworten auf bestimmte Fragen) über ihre Wahrnehmungen und Empfindungen.

Erläuterung

Eine Aussage iSd § 153 StGB setzt mehr als bloßes Schweigen voraus. Sanktionen für die unbefugte Zeugnisverweigerung stehen ausschließlich auf prozessualer Ebene zur Verfügung (vgl. § 70 StPO, § 390 ZPO).

Kontext

Definiere den Begriff „Aussage“ (§ 153 StGB)?

Rechtsprechung & Quellen 2

Normen

§ 153 StGB

Quellen

MüKoStGB/Müller, 4. A. 2021, § 153 RdNr. 8

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