Definition · Öffentliches Recht
Auflage (§ 36 Abs. 2 Nr. 4 VwVfG)
Definition
Die Auflage ist eine Nebenbestimmung. Eine Auflage ist eine Bestimmung, durch die dem Begünstigten ein Tun, Dulden oder Unterlassen vorgeschrieben wird (§ 36 Abs. 2 Nr. 4 VwVfG).
Erläuterung
Auswendiges Lernen der Definition ist nicht erforderlich: In § 36 Abs. 2 VwVfG finden sich Legaldefinitionen der Nebenbestimmungen. Die Auflistung möglicher Nebenbestimmungen in § 36 Abs. 2 VwVfG ist zwar nicht abschließend; in der Praxis entsprechen Nebenbestimmungen aber meist einem der normierten Typen.
Kontext
Was versteht man unter einer Auflage (§ 36 Abs. 2 Nr. 4 VwVfG)?
Rechtsprechung & Quellen 2
Normen
Quellen
- Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 17. Aufl. 2019, RdNr. 645ff.