Definition · Öffentliches Recht
Amtspflicht (§ 839 Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 34 S. 1 GG)
Definition
Amtspflichten sind sämtliche Verhaltenspflichten des Amtswalters. Der Begriff ist weit zu verstehen. Er erfasst nicht nur das Außenrecht (Gesetze, Rechtsverordnungen, Verwaltungsakte etc.), sondern auch das Innenrecht (z.B. innerdienstliche Weisungen). Wichtige Beispiele sind die Pflicht zur Gewährung gesetzlich vorgesehener Leistungen, Pflicht zur fehlerfreien Ausübung des Ermessens, Pflicht zum Schutz absoluter Rechte und Pflicht zur Beachtung höchstrichterlicher Rechtsprechung.
Kontext
Definiere den Begriff „Amtspflicht“ (§ 839 Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 34 S. 1 GG):
Rechtsprechung & Quellen 3
Normen
Quellen
- Schmidt, Allgemeines Verwaltungsrecht, 22.A. 2020, RdNr. 1075ff.