Verordnung über die Anforderungen an ein Schutz- und Hygienekonzept an Schulen sowie über die Auflagen für den Schulbetrieb während der Covid-19-Pandemie (Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung - SchulHygCoV-19-VO) Vom 24. November 2020

§ 4 Sonderregelungen für den Schulbetrieb ab dem 11. Januar 2021(1) Vorbehaltlich der Absätze 2 bis 4 findet in der Zeit ab dem 11. Januar 2021 ein Präsenzunterricht nicht statt und nehmen die Schülerinnen und Schüler am schulisch angeleiteten Lernen zu Hause teil. Ebenso findet in der Zeit ab dem 11. Januar 2021 keine außerunterrichtliche Förderung und Betreuung und keine ergänzende Förderung und Betreuung statt.(2) Für die an das Infektionsgeschehen angepasste Wiederaufnahme des Lehr- und Betreuungsbetriebs in Präsenz gilt für die Zeit ab dem 11. Januar 2021:1. In den Jahrgangsstufen 1 bis 6 wird eine Notbetreuung gemäß § 13 Absatz 6 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung im Umfang von höchstens achteinhalb Stunden täglich an Wochentagen für Schülerinnen und Schüler angeboten, für die keine andere Möglichkeit der Betreuung besteht und bei denena) mindestens ein Elternteil eine berufliche Tätigkeit ausübt, die für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens erforderlich ist,b) ein Elternteil alleinerziehend ist oderc) es sich um Schülerinnen und Schüler mit einem festgestellten sonderpädagogischen Förderbedarf der Förderstufe II handelt.2. Schulen können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde für die Abschlussjahrgangsstufen entscheiden, nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 in festen Lerngruppen in halbierter Größe Präsenzunterricht anzubieten. Abschlussjahrgangsstufen im Sinne von Satz 1 sind die Jahrgangsstufen 10 und 13 der Integrierten Sekundarschulen und der Gemeinschaftsschulen sowie die Jahrgangsstufen 10 und 12 der allgemein bildenden Gymnasien, die Jahrgangsstufe 13 an beruflichen Gymnasien, die letzte Jahrgangsstufe der Berufsschule, die Jahrgangsstufen 10 und 13 an Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt und die letzte Jahrgangsstufe der Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs zum nachträglichen Erwerb allgemeinbildender Abschlüsse. Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist für die betroffenen Schülerinnen und Schüler freiwillig. Die Entscheidung über die freiwillige Teilnahme treffen bei Minderjährigen die Erziehungsberechtigten, sonst die volljährigen Schülerinnen und Schüler selbst.3. Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde bei sehr kleinen Lerngruppenstärken von einer Teilung der Lerngruppe absehen.4. Für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler sowie für Schülerinnen und Schüler, bei denen das Erreichen der Bildungsziele gefährdet ist, können die Schulen zusätzliche freiwillige Förder- und Unterstützungsangebote bereitstellen.(3) Soweit ein Präsenzbetrieb stattfindet sind die Schutz- und Hygieneregelungen der Anlagen 1 und 2 anzuwenden. Wird darin nach Stufen unterschieden, sind jeweils die für die Stufe rot getroffenen Regelungen mit der Abweichung maßgeblich, dass in der Sekundarstufe ein Schulmittagessen nach Maßgabe der Stufe orange angeboten werden kann.(4) An Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung und für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in diesem Förderschwerpunkt an anderen Schulen können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde von den Absätzen 1 bis 3 abweichende Regelungen getroffen werden, sofern Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen und soweit es die organisatorischen oder pädagogischen Bedingungen dieser Schulen oder die Behinderung oder vergleichbare Beeinträchtigung der Schülerin oder des Schülers erfordern. Auch in den Fällen des Satzes 1 ist die Teilnahme an dem Angebot freiwillig.(5) Die Stufeneinordnung der Schulen durch die bezirklichen Gesundheitsämter nach § 2 Absatz 2 Satz 3 bis 6 ist ausgesetzt.

§ 5 Inkrafttreten, AußerkrafttretenDiese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft; sie tritt mit Ablauf des 7. Februar 2021 außer Kraft.Berlin, den 24. November 2020Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und FamilieSandra Scheeres

§ 6 Inkrafttreten, AußerkrafttretenDiese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft; sie tritt mit Ablauf des 14. Mai 2021 außer Kraft.Berlin, den 24. November 2020Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und FamilieSandra Scheeres

§ 4 Sonderregelungen für den Schulbetrieb ab dem 11. Januar 2021(1) Vorbehaltlich der Absätze 2 bis 4 findet in der Zeit ab dem 11. Januar 2021 bis zum Ablauf des 21. Februar 2021 ein Präsenzunterricht nicht statt und nehmen die Schülerinnen und Schüler, vorbehaltlich der Winterferien, am schulisch angeleiteten Lernen zu Hause teil. Ebenso findet in dieser Zeit keine außerunterrichtliche Förderung und Betreuung und keine ergänzende Förderung und Betreuung statt.(2) Für die an das Infektionsgeschehen angepasste Wiederaufnahme des Lehr- und Betreuungsbetriebs in Präsenz gilt für die Zeit ab dem 11. Januar 2021 bis zum Ablauf des 21. Februar 2021:1. In den Jahrgangsstufen 1 bis 6 wird eine Notbetreuung gemäß § 13 Absatz 6 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung im Umfang von höchstens achteinhalb Stunden täglich an Wochentagen für Schülerinnen und Schüler angeboten, für die keine andere Möglichkeit der Betreuung besteht und bei denena) mindestens ein Elternteil eine berufliche Tätigkeit ausübt, die für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens erforderlich ist,b) ein Elternteil alleinerziehend ist oderc) es sich um Schülerinnen und Schüler mit einem festgestellten sonderpädagogischen Förderbedarf der Förderstufe II handelt.Abweichend hiervon kann in den Fällen des Satzes 1 bei einem nachgewiesenen besonderen Bedarf im Einzelfall ein erweiterter Betreuungsumfang von mehr als achteinhalb Stunden täglich an Wochentagen innerhalb der Zeit von 6.00 bis 18.00 Uhr gewährt werden.2. Schulen können, vorbehaltlich der Winterferien, im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde für die Abschlussjahrgangsstufen entscheiden, nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 in festen Lerngruppen in halbierter Größe Präsenzunterricht anzubieten. Abschlussjahrgangsstufen im Sinne von Satz 1 sind die Jahrgangsstufen 10 und 13 der Integrierten Sekundarschulen und der Gemeinschaftsschulen sowie die Jahrgangsstufen 10 und 12 der allgemein bildenden Gymnasien, die Jahrgangsstufe 13 an beruflichen Gymnasien, die letzte Jahrgangsstufe der Berufsschule, die Jahrgangsstufen 10 und 13 an Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt und die letzte Jahrgangsstufe der Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs zum nachträglichen Erwerb allgemeinbildender Abschlüsse. Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist für die betroffenen Schülerinnen und Schüler freiwillig. Die Entscheidung über die freiwillige Teilnahme treffen bei Minderjährigen die Erziehungsberechtigten, sonst die volljährigen Schülerinnen und Schüler selbst.3. Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde bei sehr kleinen Lerngruppenstärken von einer Teilung der Lerngruppe absehen.4. Für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler sowie für Schülerinnen und Schüler, bei denen das Erreichen der Bildungsziele gefährdet ist, können die Schulen zusätzliche freiwillige Förder- und Unterstützungsangebote bereitstellen.(3) Soweit ein Präsenzbetrieb stattfindet sind die Schutz- und Hygieneregelungen der Anlagen 1 und 2 anzuwenden. Wird darin nach Stufen unterschieden, sind jeweils die für die Stufe rot getroffenen Regelungen mit der Abweichung maßgeblich, dass in der Sekundarstufe ein Schulmittagessen nach Maßgabe der Stufe orange angeboten werden kann. Soweit in der Stufe rot besondere oder ausdrückliche Vorgaben für den Unterricht sowie für die ergänzende Förderung und Betreuung getroffen werden, sind diese Vorgaben für die Notbetreuung entsprechend anzuwenden.(4) An Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung und für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in diesem Förderschwerpunkt an anderen Schulen können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde von den Absätzen 1 bis 3 abweichende Regelungen getroffen werden, sofern Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen und soweit es die organisatorischen oder pädagogischen Bedingungen dieser Schulen oder die Behinderung oder vergleichbare Beeinträchtigung der Schülerin oder des Schülers erfordern. Auch in den Fällen des Satzes 1 ist die Teilnahme an dem Angebot freiwillig.(5) Die Stufeneinordnung der Schulen durch die bezirklichen Gesundheitsämter nach § 2 Absatz 2 Satz 3 bis 6 ist bis zum Ablauf des 21. Februar 2021 ausgesetzt.

§ 4 Sonderregelungen für eine Wiederaufnahme des Lehr- und Betreuungsbetriebs in Präsenz(1) Vorbehaltlich der Absätze 2 bis 6 findet ein Präsenzunterricht nicht statt und nehmen die Schülerinnen und Schüler am schulisch angeleiteten Lernen zu Hause teil. Ebenso findet in dieser Zeit keine außerunterrichtliche Förderung und Betreuung und keine ergänzende Förderung und Betreuung statt.(2) Für die an das Infektionsgeschehen angepasste Wiederaufnahme des Lehr- und Betreuungsbetriebs in Präsenz gilt:1. Den Jahrgangsstufen 1 bis 3 der Primarstufe wird ein Unterricht in festen Lerngruppen mit in der Regel halbierter Gruppenfrequenz angeboten. Ein Präsenzunterricht von mindestens drei Stunden täglich nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 ist hierbei für alle Schülerinnen und Schüler dieser Jahrgangsstufen sicherzustellen. Im Benehmen mit der Schulkonferenz kann abweichend von einem täglichen Präsenzunterricht nach Satz 2 ein Wechselmodell eingeführt werden, in dem sich für die Lerngruppen Tage des Präsenzunterrichts mit schulisch angeleitetem Lernen zu Hause abwechseln. Die Teilnahme an dem Präsenzunterricht ist freiwillig, die Entscheidung treffen die Erziehungsberechtigten.2. In den Jahrgangsstufen 1 bis 6 wird eine Notbetreuung gemäß § 13 Absatz 6 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung im Umfang von höchstens achteinhalb Stunden täglich an Wochentagen für Schülerinnen und Schüler angeboten, für die keine andere Möglichkeit der Betreuung besteht und bei denena) mindestens ein Elternteil eine berufliche Tätigkeit ausübt, die für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens erforderlich ist,b) ein Elternteil alleinerziehend ist oderc) es sich um Schülerinnen und Schüler mit einem festgestellten sonderpädagogischen Förderbedarf der Förderstufe II handelt.Abweichend hiervon kann in den Fällen des Satzes 1 bei einem nachgewiesenen besonderen Bedarf im Einzelfall ein erweiterter Betreuungsumfang von mehr als achteinhalb Stunden täglich an Wochentagen innerhalb der Zeit von 6.00 bis 18.00 Uhr gewährt werden. Die Notbetreuung wird in den Jahrgangsstufen 1 bis 3 ergänzend zu dem Präsenzunterricht angeboten, wobei die Zeit des Präsenzunterrichts in den Umfang der täglichen Höchstbetreuungszeit mit einberechnet wird.3. Schulen können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde für die Abschlussjahrgangsstufen entscheiden, nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 in festen Lerngruppen in halbierter Größe Präsenzunterricht anzubieten. Abschlussjahrgangsstufen im Sinne von Satz 1 sind die Jahrgangsstufen 10 und 13 der Integrierten Sekundarschulen und der Gemeinschaftsschulen sowie die Jahrgangsstufen 10 und 12 der allgemein bildenden Gymnasien, die Jahrgangsstufe 13 an beruflichen Gymnasien, die letzte Jahrgangsstufe der Berufsschule, der Bildungsgang der Integrierten Berufsausbildungsvorbereitung, die Jahrgangsstufen 10 und 13 an Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt und die letzte Jahrgangsstufe der Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs zum nachträglichen Erwerb allgemeinbildender Abschlüsse. Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist für die betroffenen Schülerinnen und Schüler freiwillig. Die Entscheidung über die freiwillige Teilnahme treffen bei Minderjährigen die Erziehungsberechtigten, sonst die volljährigen Schülerinnen und Schüler selbst.4. Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde bei sehr kleinen Lerngruppenstärken von einer Teilung der Lerngruppe absehen.5. Für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler sowie für Schülerinnen und Schüler, bei denen das Erreichen der Bildungsziele gefährdet ist, können die Schulen zusätzliche freiwillige Förder- und Unterstützungsangebote bereitstellen.6. Der Hausunterricht und der Krankenhausunterricht für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen kann im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde stattfinden, soweit Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen.7. Betriebspraktika finden nicht statt. Die Schulen können Ersatzleistungen organisieren.(3) Soweit ein Präsenzbetrieb stattfindet sind die Schutz- und Hygieneregelungen der Anlagen 1 und 2 anzuwenden. Wird darin nach Stufen unterschieden, sind jeweils die für die Stufe rot getroffenen Regelungen mit der Abweichung maßgeblich, dass in der Sekundarstufe ein Schulmittagessen nach Maßgabe der Stufe orange angeboten werden kann und auch in der schulischen beruflichen Bildung keine Betriebspraktika stattfinden. Soweit in der Stufe rot besondere oder ausdrückliche Vorgaben für den Unterricht sowie für die ergänzende Förderung und Betreuung getroffen werden, sind diese Vorgaben für die Notbetreuung entsprechend anzuwenden.(4) Prüfungen finden in der Regel in Präsenz statt. Für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen können Lernerfolgskontrollen in Form von Klassenarbeiten und Klausuren in Präsenz angeboten werden, wenn über die Vorgaben nach Absatz 3 hinaus für die Dauer des Aufenthalts im Schulgebäude oder einem anderen für die Lernerfolgskontrolle vorgesehenen Ort ein Abstand von 1,5 Metern zwischen den anwesenden Personen gewährleistet ist. Die Teilnahme an den Lernerfolgskontrollen in Präsenz nach Satz 2 ist freiwillig.(5) An Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung und für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in diesem Förderschwerpunkt an anderen Schulen können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde von den Absätzen 1 bis 4 abweichende Regelungen getroffen werden, sofern Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen und soweit es die organisatorischen oder pädagogischen Bedingungen dieser Schulen oder die Behinderung oder vergleichbare Beeinträchtigung der Schülerin oder des Schülers erfordern. Auch in den Fällen des Satzes 1 ist die Teilnahme an dem Angebot freiwillig.(6) An Kollegs und Abendgymnasien können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde von den Absätzen 1 bis 4 abweichende Regelungen getroffen werden, sofern Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen und soweit es die organisatorischen oder pädagogischen Bedingungen dieser Schulen erfordern. Auch in den Fällen des Satzes 1 ist die Teilnahme an dem Angebot freiwillig.(7) Die Stufeneinordnung der Schulen durch die bezirklichen Gesundheitsämter nach § 2 Absatz 2 Satz 3 bis 6 ist ausgesetzt.

§ 5 Inkrafttreten, AußerkrafttretenDiese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft; sie tritt mit Ablauf des 21. März 2021 außer Kraft.Berlin, den 24. November 2020Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und FamilieSandra Scheeres

§ 4 Sonderregelungen für eine Wiederaufnahme des Lehr- und Betreuungsbetriebs in Präsenz(1) Vorbehaltlich der Absätze 2 bis 6 findet ein Präsenzunterricht nicht statt und nehmen die Schülerinnen und Schüler am schulisch angeleiteten Lernen zu Hause teil. Ebenso findet in dieser Zeit keine außerunterrichtliche Förderung und Betreuung und keine ergänzende Förderung und Betreuung statt.(2) Für die an das Infektionsgeschehen angepasste Wiederaufnahme des Lehr- und Betreuungsbetriebs in Präsenz gilt:1. Den Jahrgangsstufen 1 bis 6 der Primarstufe wird ein Unterricht in festen Lerngruppen mit in der Regel halbierter Gruppenfrequenz angeboten. Ein Präsenzunterricht von mindestens drei Stunden täglich nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 ist hierbei für alle Schülerinnen und Schüler dieser Jahrgangsstufen sicherzustellen. Im Benehmen mit der Schulkonferenz kann abweichend von einem täglichen Präsenzunterricht nach Satz 2 ein Wechselmodell eingeführt werden, in dem sich für die Lerngruppen Tage des Präsenzunterrichts mit schulisch angeleitetem Lernen zu Hause abwechseln. Die Teilnahme an dem Präsenzunterricht ist freiwillig, die Entscheidung treffen die Erziehungsberechtigten.2. Den Jahrgangsstufen 5 und 6 der Sekundarstufe I wird nach Maßgabe der organisatorischen Möglichkeiten der jeweiligen Schule im Einvernehmen mit der Schulaufsicht ein Präsenzunterricht nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 in festen Lerngruppen mit in der Regel halbierter Gruppenfrequenz angeboten. Die Teilnahme an dem Präsenzunterricht ist freiwillig, die Entscheidung treffen die Erziehungsberechtigten.3. In den Jahrgangsstufen 1 bis 6 wird eine Notbetreuung gemäß § 13 Absatz 6 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung im Umfang von höchstens achteinhalb Stunden täglich an Wochentagen für Schülerinnen und Schüler angeboten, für die keine andere Möglichkeit der Betreuung besteht und bei denena) mindestens ein Elternteil eine berufliche Tätigkeit ausübt, die für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens erforderlich ist,b) ein Elternteil alleinerziehend ist oderc) es sich um Schülerinnen und Schüler mit einem festgestellten sonderpädagogischen Förderbedarf der Förderstufe II handelt.Abweichend hiervon kann in den Fällen des Satzes 1 bei einem nachgewiesenen besonderen Bedarf im Einzelfall ein erweiterter Betreuungsumfang von mehr als achteinhalb Stunden täglich an Wochentagen innerhalb der Zeit von 6.00 bis 18.00 Uhr gewährt werden. Die Notbetreuung wird in den Jahrgangsstufen 1 bis 3 ergänzend zu dem Präsenzunterricht angeboten, wobei die Zeit des Präsenzunterrichts in den Umfang der täglichen Höchstbetreuungszeit mit einberechnet wird.4. Bis einschließlich 16. März 2021 können Schulen im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde für die Abschlussjahrgangsstufen entscheiden, nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 in festen Lerngruppen in halbierter Größe Präsenzunterricht anzubieten. Abschlussjahrgangsstufen im Sinne von Satz 1 sind die Jahrgangsstufen 10 und 13 der Integrierten Sekundarschulen und der Gemeinschaftsschulen sowie die Jahrgangsstufen 10 und 12 der allgemein bildenden Gymnasien, die Jahrgangsstufe 13 an beruflichen Gymnasien, die letzte Jahrgangsstufe der Berufsschule, der Bildungsgang der Integrierten Berufsausbildungsvorbereitung, die Jahrgangsstufen 10 und 13 an Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt und die letzte Jahrgangsstufe der Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs zum nachträglichen Erwerb allgemeinbildender Abschlüsse. Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist für die betroffenen Schülerinnen und Schüler freiwillig. Die Entscheidung über die freiwillige Teilnahme treffen bei Minderjährigen die Erziehungsberechtigten, sonst die volljährigen Schülerinnen und Schüler selbst.5. Ab dem 17. März 2021 wird den Schülerinnen und Schülern aller Schularten ab einschließlich Jahrgangsstufe 10 aufsteigend nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 ein Präsenzunterricht in festen Lerngruppen in halbierter Größe angeboten. Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist für die betroffenen Schülerinnen und Schüler freiwillig. Die Entscheidung über die freiwillige Teilnahme treffen bei Minderjährigen die Erziehungsberechtigten, sonst die volljährigen Schülerinnen und Schüler selbst.6. Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde bei sehr kleinen Lerngruppenstärken von einer Teilung der Lerngruppe absehen.7. Für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler sowie für Schülerinnen und Schüler, bei denen das Erreichen der Bildungsziele gefährdet ist, können die Schulen zusätzliche freiwillige Förder- und Unterstützungsangebote bereitstellen.8. Der Hausunterricht und der Krankenhausunterricht für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen kann im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde stattfinden, soweit Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen.9. Betriebspraktika finden statt. Die Schulen können anstelle der Betriebspraktika Ersatzleistungen organisieren.10. Der Schwimmunterricht findet nur in der Primarstufe und dort nur in Kleingruppen statt. In den Bädern gilt für alle zum Schulbetrieb gehörenden Personen die Pflicht zur Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung in den gekennzeichneten Bereichen. Vor und nach dem Schwimmen soll geduscht werden. Die Nutzung der Duschen setzt voraus, dass die Nutzung zeitversetzt zu den Vorgänger- und Folgegruppen erfolgt und die Abstandsregeln eingehalten werden. Die Nutzung von Föhnen setzt neben der Einhaltung der Abstandsregeln das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung voraus. Schülerinnen und Schüler, die aus gesundheitlichen oder organisatorischen Gründen oder auf Grund fehlender Schwimmsachen am Schwimmunterricht nicht teilnehmen können, dürfen die Schwimmhalle nicht betreten und werden in der Schule betreut.11. Für den Sportunterricht in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe können die Sporthallen für die praktische Prüfungsvorbereitung in Kleingruppen genutzt werden. Während der praktischen Sportausübung ist keine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.(3) Soweit ein Präsenzbetrieb stattfindet sind ergänzend die Schutz- und Hygieneregelungen der Anlagen 1 und 2 anzuwenden. Wird darin nach Stufen unterschieden, sind jeweils die für die Stufe rot getroffenen Regelungen mit der Abweichung maßgeblich, dass in der Sekundarstufe ein Schulmittagessen nach Maßgabe der Stufe orange angeboten werden kann und abweichend von den Regelungen der Stufe rot Schwimmunterricht einschließlich Nutzung der Duschen in der Primarstufe sowie Betriebspraktika in der Sekundarstufe stattfinden. Soweit in der Stufe rot besondere oder ausdrückliche Vorgaben für den Unterricht sowie für die ergänzende Förderung und Betreuung getroffen werden, sind diese Vorgaben für die Notbetreuung entsprechend anzuwenden. Ergänzend zu den Regelungen der Stufe rot gilt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Primarstufe auf allen Freiflächen des Schulgeländes, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.(4) Prüfungen finden in der Regel in Präsenz statt. Für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen können Lernerfolgskontrollen in Form von Klassenarbeiten und Klausuren in Präsenz angeboten werden, wenn über die Vorgaben nach Absatz 3 hinaus für die Dauer des Aufenthalts im Schulgebäude oder einem anderen für die Lernerfolgskontrolle vorgesehenen Ort ein Abstand von 1,5 Metern zwischen den anwesenden Personen gewährleistet ist. Die Teilnahme an den Lernerfolgskontrollen in Präsenz nach Satz 2 ist freiwillig.(5) An Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung und für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in diesem Förderschwerpunkt an anderen Schulen können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde von den Absätzen 1 bis 4 abweichende Regelungen getroffen werden, sofern Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen und soweit es die organisatorischen oder pädagogischen Bedingungen dieser Schulen oder die Behinderung oder vergleichbare Beeinträchtigung der Schülerin oder des Schülers erfordern. Auch in den Fällen des Satzes 1 ist die Teilnahme an dem Angebot freiwillig.(6) An Kollegs und Abendgymnasien können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde von den Absätzen 1 bis 4 abweichende Regelungen getroffen werden, sofern Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen und soweit es die organisatorischen oder pädagogischen Bedingungen dieser Schulen erfordern. Auch in den Fällen des Satzes 1 ist die Teilnahme an dem Angebot freiwillig.(7) Die Stufeneinordnung der Schulen durch die bezirklichen Gesundheitsämter nach § 2 Absatz 2 Satz 3 bis 6 ist ausgesetzt.

§ 5 Inkrafttreten, AußerkrafttretenDiese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft; sie tritt mit Ablauf des 4. April 2021 außer Kraft.Berlin, den 24. November 2020Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und FamilieSandra Scheeres

Teil A
Primarstufe

I. Allgemeines

1. Abstand

2. Schulfremde Personen

Die Mindestabstandsregel ist gegenüber schulfremden Personen beizubehalten. Dies ist auch im Umgang mit den Eltern zu beachten. Das Betreten des Schulgeländes - einschließlich der Außenflächen - für schulfremde Personen ist ebenfalls nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung zulässig. Die Anwesenheit schulfremder Personen ist gemäß § 3 - soweit sie nicht ausschließlich zum Bringen oder Abholen das Schulgelände betreten - zu dokumentieren.

3. Dienstkräfte

Dienstkräfte der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung üben in allen Stufen weiterhin ihre originären Aufgaben gemäß Beauftragung aus. In den Stufen orange und rot müssen in Abstimmung mit der Schulleiterin oder dem Schulleiter gegebenenfalls andere Standorte oder alternative Formate gewählt werden.

4. Dienstbesprechungen und Gremien

5. (Besondere) Veranstaltungen

Die Durchführung von Schülerfahrten und internationalem Austausch ist bis einschließlich 21. Mai 2021 nicht zulässig.

6. Kohorten

Sofern organisatorisch möglich, können ein gestaffelter Unterrichtsbeginn und ein unterschiedliches Unterrichtsende vermeiden, dass sich zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich in den Eingangsbereichen und Fluren befinden. Versetzte Pausenzeiten können - soweit organisatorisch möglich - vermeiden, dass zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich die Sanitärräume und Pausenhöfe aufsuchen. Einer Pausenzeit im Freien ist gegenüber der Pausenzeit im Gebäude der Vorzug zu geben. Aufsichtspflichten müssen gegebenenfalls im Hinblick auf veränderte Pausensituationen angepasst werden.

II. Persönliche Hygiene

1. Mund-Nasen-Bedeckung

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für die in § 4 Absatz 3 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung genannten Personenkreise.

2. Atemwegserkrankungen

Bei Symptomen einer fieberhaften Atemwegserkrankung oder sonstigen mit COVID-19 zu vereinbarenden Symptomen soll die betroffene Person zu Hause bleiben. Bei Wahrnehmung akuter Symptome bei Schülerinnen und Schülern oder Verlust der Riech- und Geschmacksfunktion müssen die Eltern informiert werden, die eine Entscheidung zum Arztbesuch treffen.

3. Handhygiene

Die Basishygiene einschließlich der Händehygiene ist einzuhalten. Die wichtigste Hygienemaßnahme ist das regelmäßige und gründliche Händewaschen mit Seife. Sollte das gründliche und regelmäßige Händewaschen nicht möglich sein, kann das sachgerechte Desinfizieren der Hände eine Alternative darstellen. Dazu muss Desinfektionsmittel in ausreichender Menge in die trockene Hand gegeben und bis zur vollständigen Abtrocknung in die Hände einmassiert werden. Die Händedesinfektion muss unter Aufsicht und vorheriger Unterweisung erfolgen. Dem Händewaschen ist in jedem Fall der Vorzug zu geben.

Desinfektionsmittel sind Gefahrstoffe, deren Umgang und Lagerung in der Schule geregelt sein muss.

4. Grundregeln

a)

Mit den Händen nicht das Gesicht, insbesondere nicht die Schleimhäute berühren, d. h. nicht an Mund, Augen und Nase fassen. Dies gilt insbesondere für das Personal und für ältere Kinder.

b)

Öffentlich zugängliche Gegenstände wie Türklinken oder Fahrstuhlknöpfe möglichst nicht mit der vollen Hand oder den Fingern anfassen, gegebenenfalls Ellenbogen benutzen.

c)

Umarmungen und Händeschütteln sollen unterlassen werden.

d)

Persönliche Gegenstände sollen nicht mit anderen Personen geteilt werden, zum Beispiel Trinkbecher.

e)

Husten- und Niesetikette: Husten und Niesen in die Armbeuge gehören zu den wichtigsten Präventionsmaßnahmen.

f)

Beim Husten oder Niesen größtmöglichen Abstand halten, am besten wegdrehen.

III. Raumhygiene: Klassenräume, Fachräume,
Aufenthaltsräume, Verwaltungsräume, Personalgemeinschaftsräume,
Labore, Vorbereitungsräume und Flure

1. Lüften

Besonders wichtig ist das regelmäßige Lüften zum Austausch der Innenraumluft. Es muss ein kompletter Austausch der im Raum befindlichen Luft erreicht werden, um die Aerosole zu entfernen. Daher soll mehrmals täglich - vor dem Unterricht, mindestens einmal in der Mitte jeder Unterrichtsstunde oder zweimal pro Betreuungsstunde (mindestens 3 - 5 Minuten) sowie in jeder Pause und nach dem Unterricht - eine Durchlüftung (keine Kipplüftung, sondern Stoß- oder Querlüftung) durch vollständig geöffnete Fenster, bevorzugt mit einer Luftabzugsmöglichkeit (zum Beispiel die offene Tür, wenn der Flur über Frischluftzufuhr verfügt), über mehrere Minuten erfolgen. Aus Sicherheitsgründen verschlossene Fenster müssen daher für die Lüftung unter Aufsicht einer Dienstkraft geöffnet werden.

2. Reinigung

Die DIN 77400 (Reinigungsdienstleistungen Schulgebäude - Anforderungen an die Reinigung) ist zu beachten. Sie definiert Grundsätze für eine vertragsgemäße, umweltbewusste und hygienische Schulreinigung unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen hinsichtlich Technik und Methoden der Gebäudereinigung und rechtlicher Anforderungen durch das Infektionsschutzgesetz.

Ergänzend dazu gilt: Generell nimmt die Infektiosität von Corona-Viren auf unbelebten Oberflächen in Abhängigkeit von Material und Umweltbedingungen wie Temperatur und Feuchtigkeit rasch ab.

In der Schule steht die Reinigung von Oberflächen im Vordergrund. Dies gilt auch für Oberflächen, welchen antimikrobielle Eigenschaften zugeschrieben werden, da auch hier Sekrete und Verschmutzungen mechanisch entfernt werden sollen. Im Gegensatz zur Reinigung wird eine routinemäßige Flächendesinfektion in Schulen auch in der jetzigen COVID-Pandemie nicht empfohlen. Hier ist die angemessene Reinigung ausreichend.

Folgende Areale sollen durch die Reinigungskräfte besonders gründlich und in stark frequentierten Bereichen bedarfsgerecht mindestens einmal täglich gereinigt werden:

-

Türklinken und Griffe (zum Beispiel an Schubladen und Fenstergriffe),

-

Treppen- und Handläufe,

-

Lichtschalter.

IV. Hygiene im Sanitärbereich

In allen Sanitärräumen müssen ausreichend Flüssigseifenspender, Einmalhandtücher und Toilettenpapier bereitgestellt und regelmäßig aufgefüllt werden. Die entsprechenden Auffangbehälter für Einmalhandtücher sind vorzuhalten und regelmäßig zu entleeren. Am Eingang der Toiletten muss durch gut sichtbaren Aushang darauf hingewiesen werden, dass sich in den Toilettenräumen stets nur einzelne Schülerinnen und Schüler (Zahl in Abhängigkeit von der Größe des Sanitärbereichs) aufhalten dürfen. Toilettensitze, Armaturen, Waschbecken und Fußböden sind bedarfsgerecht möglichst mehr als einmal täglich durch das Reinigungspersonal zu reinigen.

V. Infektionsschutz im Unterricht
sowie in der außerunterrichtlichen und in der ergänzenden Förderung
und Betreuung sowie beim Schulmittagessen

1. Unterricht und außerunterrichtliche
und ergänzende Förderung und Betreuung

2. Schulmittagessen

3. Exkursionen und Unterricht an außerschulischen Lernorten

VI. Infektionsschutz im Sport- und Schwimmunterricht

1. Allgemeines

Beim Sportunterricht, bei Sport-Arbeitsgemeinschaften und anderen Bewegungsangeboten sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen:

Für die Eliteschulen des Sports und die Staatliche Ballettschule Berlin und Schule für Artistik kann die Schulaufsichtsbehörde nach Maßgabe des § 2 Absatz 3 Satz 2 abweichende Regelungen treffen.

2. Sporthallen

Beim Sport in der Halle gilt:

a)

Es ist für maximale Lüftung zu sorgen. Sofern die Möglichkeit einer Stoß- oder Querlüftung besteht, ist diese nach jeder Unterrichtsstunde für die Dauer von 10 Minuten vorzunehmen. Raumlufttechnische Anlagen sind nur ohne Umluft oder mit Umluft-Filtergeräten mit HEPA-Filtern zu betreiben. Sofern keine ausreichende Lüftungsmöglichkeit besteht, kann die Sporthalle nicht genutzt werden.

b)

Die Sporthalle darf nur von einem Klassenverband oder einer Lerngruppe genutzt werden. Lässt sich die Halle durch Trennvorhänge teilen, dann erhöht sich die Anzahl der Klassenverbände oder Lerngruppen entsprechend der zur Verfügung stehenden Hallenteile. Bei Sporthallen mit einer Fläche von über 1.000 m², die sich nicht mit einem Trennvorhang teilen lassen, können auch zwei Klassenverbände oder Lerngruppen separat und ausreichend räumlich getrennt in je einer Hallenhälfte Sport treiben.

3. Duschen und Umkleiden

Die Umkleidekabinen sind regelmäßig und ausgiebig zu belüften. Die Toiletten können genutzt werden. Falls genutzt, ist es notwendig, dass an jedem Unterrichtstag die Umkleideräume, die Sanitärbereiche und die Sporthalle gereinigt werden. Die Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal müssen vor und nach jeder Sporteinheit die Handhygiene einhalten.

4. Arbeitsgemeinschaften

5. Schwimmen

VII. Infektionsschutz im Musikunterricht,
in Chor-/Orchester-/ Theaterproben

1. Allgemeines

Beim Musik- und Theaterunterricht, bei Arbeitsgemeinschaften und anderen Angeboten im Zusammenhang mit dem Theater oder musischen Bereich sind Situationen mit Körperkontakt zu vermeiden und Alternativen zu entwickeln. Dabei sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen:

2. Musizieren

3. Bläserklassen

4. Theaterproben

5. Chorproben

6. Aufführungen

7. Wettbewerbe

VIII. Infektionsschutz im naturwissenschaftlichen Unterricht

Beim Experimentieren ist zu beachten:

IX. Personen mit einem höheren Risiko für einen
schweren Covid-19-Krankheitsverlauf

1. Dienstkräfte

Auf Dienstkräfte mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf finden gesonderte Regelungen Anwendung.

2. Schülerinnen und Schüler

Schülerinnen und Schüler, die wegen einer Grunderkrankung bei einer Infektion mit dem SARS-Cov-2-Virus ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf der Krankheit haben können (Risikogruppe), müssen dies der Schule durch Vorlage einer entsprechenden haus- oder amtsärztlichen Bescheinigung nachweisen. Das gilt auch, wenn eine andere im Haushalt der Schülerin oder des Schülers lebende Person zur Risikogruppe gehört und dies ärztlich bescheinigt wird.

Die Schulleiterin oder der Schulleiter prüft, ob diese Schülerinnen und Schüler außerhalb des regulären Unterrichtsbetriebes in festen Kleingruppen oder einzeln in Präsenz zu beschulen sind, gegebenenfalls auch durch diejenigen Lehrkräfte, die ebenfalls einer Risikogruppe angehören.

Sollte aus ärztlicher Sicht die Notwendigkeit eines vollständig schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, einschließlich Leistungsbewertungen und Prüfungen, bestätigt worden sein, stellen die Eltern bei der Schule einen Antrag auf „schulisch angeleitetes Lernen zu Hause“ (saLzH).

Hat eine Schule begründeten Zweifel am Erfordernis des ausschließlich schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, kann sie eine Überprüfung durch die Amtsärztinnen und Amtsärzte der Gesundheitsämter erbitten. Die Schule sendet zu diesem Zweck die ihr vorliegenden Unterlagen mit Begründung an das entsprechende Amt und bittet um Entscheidung.

X. Bekanntgabe

1. Gesundheitsamt

Jede Schule gibt ihren individuellen Hygieneplan dem zuständigen Gesundheitsamt und dem Schulträger zur Kenntnis. Eine Genehmigung durch das Gesundheitsamt ist nicht erforderlich.

2. Schulgemeinschaft

Der Schulgemeinschaft ist der Hygieneplan auf geeignete Weise zur Kenntnis zu geben.

Teil B
Sekundarstufe

I. Allgemeines

1. Abstand

2. Schulfremde Personen

Die Mindestabstandsregel soll gegenüber schulfremden Personen beibehalten werden. Dies ist auch im Umgang mit den Eltern zu beachten. Das Betreten des Schulgeländes (einschließlich der Außenflächen) für schulfremde Personen ist ebenfalls nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung zulässig. Die Anwesenheit schulfremder Personen ist gemäß § 3 zu dokumentieren.

3. Dienstkräfte

Dienstkräfte der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung üben in allen Stufen weiterhin ihre originären Aufgaben gemäß Beauftragung aus. In den Stufen orange und rot müssen in Abstimmung mit der Schulleiterin oder dem Schulleiter gegebenenfalls andere Standorte oder alternative Formate gewählt werden.

4. Dienstbesprechungen und Gremien

5. Besondere Veranstaltungen

Die Durchführung von Schülerfahrten und internationalem Austausch ist bis einschließlich 21. Mai 2021 nicht zulässig.

6. Kohorten

Sofern organisatorisch möglich, können ein gestaffelter Unterrichtsbeginn und ein unterschiedliches Unterrichtsende vermeiden, dass sich zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich in den Eingangsbereichen und Fluren befinden.

Versetzte Pausenzeiten können - soweit organisatorisch möglich - vermeiden, dass zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich die Sanitärräume und Pausenhöfe aufsuchen. Einer Pausenzeit im Freien ist gegenüber der Pausenzeit im Gebäude der Vorzug zu geben. Aufsichtspflichten müssen gegebenenfalls im Hinblick auf veränderte Pausensituationen angepasst werden.

II. Persönliche Hygiene

1. Mund-Nasen-Bedeckung

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für die in § 4 Absatz 3 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung genannten Personenkreise.

2. Atemwegserkrankungen

Bei Symptomen einer fieberhaften Atemwegserkrankung oder sonstigen mit COVID-19 zu vereinbarenden Symptomen soll die betroffene Person zu Hause bleiben.

Bei Wahrnehmung akuter Symptome bei Schülerinnen und Schülern oder Verlust der Riech- und Geschmacksfunktion müssen die Eltern informiert werden, die eine Entscheidung zum Arztbesuch treffen.

3. Handhygiene

Die Basishygiene einschließlich der Händehygiene ist einzuhalten. Die wichtigste Hygienemaßnahme ist das regelmäßige und gründliche Händewaschen mit Seife. Sollte das gründliche und regelmäßige Händewaschen nicht möglich sein, kann das sachgerechte Desinfizieren der Hände eine Alternative darstellen. Dazu muss Desinfektionsmittel in ausreichender Menge in die trockene Hand gegeben und bis zur vollständigen Abtrocknung in die Hände einmassiert werden. Dem Händewaschen ist in jedem Fall der Vorzug zu geben.

Desinfektionsmittel sind Gefahrstoffe, deren Umgang und Lagerung in der Schule geregelt sein muss.

4. Grundregeln

a)

Mit den Händen nicht das Gesicht, insbesondere nicht die Schleimhäute berühren, d. h. nicht an Mund, Augen und Nase fassen.

b)

Öffentlich zugängliche Gegenstände wie Türklinken oder Fahrstuhlknöpfe möglichst nicht mit der vollen Hand oder den Fingern anfassen, gegebenenfalls Ellenbogen benutzen.

c)

Umarmungen und Händeschütteln sollen unterlassen werden.

d)

Persönliche Gegenstände sollen nicht mit anderen Personen geteilt werden, zum Beispiel Trinkbecher.

e)

Husten- und Niesetikette: Husten und Niesen in die Armbeuge gehören zu den wichtigsten Präventionsmaßnahmen.

f)

Beim Husten oder Niesen größtmöglichen Abstand halten, am besten wegdrehen.

III. Raumhygiene: Klassenräume, Fachräume, Aufenthaltsräume, Verwaltungsräume,
Personalgemeinschaftsräume, Labore, Vorbereitungsräume und Flure

1. Lüften

Besonders wichtig ist das regelmäßige Lüften zum Austausch der Innenraumluft. Es muss ein kompletter Austausch der im Raum befindlichen Luft erreicht werden, um die Aerosole zu entfernen. Daher soll mehrmals täglich - vor dem Unterricht, mindestens einmal in der Mitte jeder Unterrichtsstunde oder zweimal pro Betreuungsstunde (mindestens 3 - 5 Minuten) sowie in jeder Pause und nach dem Unterricht - eine Durchlüftung (keine Kipplüftung; sondern Stoß- oder Querlüftung) durch vollständig geöffnete Fenster, bevorzugt mit einer Luftabzugsmöglichkeit (zum Beispiel die offene Tür, wenn der Flur über Frischluftzufuhr verfügt) über mehrere Minuten erfolgen. Aus Sicherheitsgründen verschlossene Fenster müssen daher für die Lüftung unter Aufsicht einer Dienstkraft geöffnet werden.

2. Reinigung

Die DIN 77400 (Reinigungsdienstleistungen Schulgebäude - Anforderungen an die Reinigung) ist zu beachten. Sie definiert Grundsätze für eine vertragsgemäße, umweltbewusste und hygienische Schulreinigung unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen hinsichtlich Technik und Methoden der Gebäudereinigung und rechtlicher Anforderungen durch das Infektionsschutzgesetz.

Ergänzend dazu gilt: Generell nimmt die Infektiosität von Corona-Viren auf unbelebten Oberflächen in Abhängigkeit von Material und Umweltbedingungen wie Temperatur und Feuchtigkeit rasch ab.

In der Schule steht die Reinigung von Oberflächen im Vordergrund. Dies gilt auch für Oberflächen, welchen antimikrobielle Eigenschaften zugeschrieben werden, da auch hier Sekrete und Verschmutzungen mechanisch entfernt werden sollen.

Im Gegensatz zur Reinigung wird eine routinemäßige Flächendesinfektion in Schulen auch in der jetzigen COVID-Pandemie nicht empfohlen. Hier ist die angemessene Reinigung aktuell ausreichend.

Folgende Areale sollen durch die Reinigungskräfte besonders gründlich und in stark frequentierten Bereichen bedarfsgerecht mindestens einmal täglich gereinigt werden:

-

Türklinken und Griffe (zum Beispiel an Schubladen und Fenstergriffe),

-

Treppen- und Handläufe,

-

Lichtschalter.

IV. Hygiene im Sanitärbereich

In allen Sanitärräumen müssen ausreichend Flüssigseifenspender, Einmalhandtücher und Toilettenpapier bereitgestellt und regelmäßig aufgefüllt werden. Die entsprechenden Auffangbehälter für Einmalhandtücher sind vorzuhalten und regelmäßig zu entleeren. Am Eingang der Toiletten muss durch gut sichtbaren Aushang darauf hingewiesen werden, dass sich in den Toilettenräumen stets nur einzelne Schülerinnen und Schüler (Zahl in Abhängigkeit von der Größe des Sanitärbereiches) aufhalten dürfen. Toilettensitze, Armaturen, Waschbecken und Fußböden sind bedarfsgerecht möglichst mehr als einmal täglich durch das Reinigungspersonal zu reinigen.

V. Infektionsschutz im Unterricht sowie in der außerunterrichtlichen Förderung
im Ganztag sowie beim Schulmittagessen

1. Unterricht und außerunterrichtliche Förderung

2. Schulmittagessen

3. Exkursionen und Unterricht an außerschulischen Lernorten

VI. Infektionsschutz im Sport- und Schwimmunterricht

Beim Sportunterricht, bei Sport-Arbeitsgemeinschaften und anderen Bewegungsangeboten sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen:

1. Allgemeines

Praktischer Sportunterricht ist nur im Freien unter Einhaltung der Abstandsregel möglich.

Für die Eliteschulen des Sports und die Staatliche Ballettschule und Schule für Artistik kann die Schulaufsichtsbehörde nach Maßgabe des § 2 Absatz 3 Satz 2 abweichende Regelungen treffen.

2. Duschen und Umkleiden

Die Umkleidekabinen sind regelmäßig und ausgiebig zu belüften. Die Toiletten können genutzt werden. Falls genutzt, ist es notwendig, dass an jedem Unterrichtstag die Umkleideräume, die Sanitärbereiche und die Sporthalle gereinigt werden.

Die Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal müssen vor und nach jeder Sporteinheit die Handhygiene einhalten.

4. Arbeitsgemeinschaften

5. Schwimmen

VII. Infektionsschutz im Musikunterricht,
in Chor-/Orchester-/Theaterproben

1. Allgemeines

Beim Musik- und Theaterunterricht, bei Arbeitsgemeinschaften und anderen Angeboten im Zusammenhang mit dem Theater oder musischen Bereich sind Situationen mit Körperkontakt zu vermeiden und Alternativen zu entwickeln. Dabei sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen.

2. Musizieren

3. Bläserklassen

4. Darstellendes Spiel

5. Theaterproben

6. Chorproben

7. Aufführungen

8. Wettbewerbe

VIII. Infektionsschutz im naturwissenschaftlichen Unterricht,
in Lehrküchen (WAT) und bei Betriebspraktika

1. Experimentieren

2. WAT (Lehrküchen)

3. Betriebspraktika

IX. Infektionsschutz bei Prüfungen,
Eignungstests im Rahmen der Aufnahmeverfahren
sowie bei vergleichenden Arbeiten im Rahmen
des Schulabschlusserwerbs

Für Prüfungen gelten grundsätzlich die Regelungen der Stufe rot nach den Abschnitten II, III und VI bis VIII mit folgenden Ausnahmen:

1.

Die Prüfungen finden in der Regel in Präsenz statt. Die Sitzungen des Prüfungsausschusses finden vorzugsweise in Präsenz statt.

2.

Der oder die Prüfungsvorsitzende ist berechtigt, seine oder ihre Aufgaben wahrzunehmen, auch wenn er oder sie schulfremd ist. Das gilt auch für sonstige schulfremde Personen, deren Teilnahme an der Prüfung erforderlich ist. Auch schulfremde Prüflinge können geprüft werden.

3.

Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss grundsätzlich zwischen allen an der Prüfung beteiligten Personen eingehalten werden. Die Vorgaben zum Einhalten größerer Mindestabstände in Nummer 5 und 7 bleiben unberührt.

4.

Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist zu tragen. Hiervon ausgenommen sind Prüflinge während der Prüfung, wenn sie an ihrem Platz sitzen oder stehen oder wenn sie experimentieren. Auch beim Experimentieren ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wenn der Mindestabstand nach Nummer 3 Satz 1 beim Experimentieren nicht eingehalten werden kann. Die Hygieneregeln zum Lüften sind zu beachten.

5.

Für Prüfungen im Fach Musik gilt: Solistischer Gesang sowie solistisches Musizieren, auch mit Blasinstrumenten, findet ohne Mund-Nasen-Bedeckung statt. Der Mindestabstand zum Fachausschuss beträgt 4 Meter.

6.

Für Prüfungen im Fach Sport gilt: Die Durchführung des praktischen Teils der Abiturprüfung im Fach Sport findet in gedeckten und auf ungedeckten Sportanlagen statt. Eine Mund-Nasen-Bedeckung muss nicht getragen werden.

7.

Für Prüfungen im Fach Darstellendes Spiel gilt: Sowohl darstellerische Anteile in Einzel- als auch in Partnerprüfungen finden ohne Mund-Nasen-Bedeckung statt. Bei Partnerprüfungen ist ein Mindestabstand von 2 Metern zu wahren.

Eignungstests im Rahmen von Aufnahmeverfahren sowie vergleichende Arbeiten im Rahmen des Schulabschlusserwerbs werden wie Prüfungen behandelt.

X. Personen mit einem höheren Risiko für einen
schweren Covid-19-Krankheitsverlauf

1. Dienstkräfte

Auf Dienstkräfte mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf finden gesonderte Regelungen Anwendung.

2. Schülerinnen und Schüler

Schülerinnen und Schüler, die wegen einer Grunderkrankung bei einer Infektion mit dem SARS-Cov-2-Virus ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf der Krankheit haben können (Risikogruppe), müssen dies der Schule durch Vorlage einer entsprechenden haus- oder amtsärztlichen Bescheinigung nachweisen. Das gilt auch, wenn eine andere im Haushalt der Schülerin oder des Schülers lebende Person zur Risikogruppe gehört und dies ärztlich bescheinigt wird.

Die Schulleiterin oder der Schulleiter prüft, ob diese Schülerinnen und Schüler außerhalb des regulären Unterrichtsbetriebes in festen Kleingruppen oder einzeln in Präsenz zu beschulen sind, gegebenenfalls auch durch diejenigen Lehrkräfte, die ebenfalls einer Risikogruppe angehören.

Sollte aus ärztlicher Sicht die Notwendigkeit eines vollständig schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, einschließlich Leistungsbewertungen und Prüfungen, bestätigt worden sein, stellen die Eltern bei der Schule einen Antrag auf „schulisch angeleitetes Lernen zu Hause“ (saLzH).

Hat eine Schule begründeten Zweifel am Erfordernis des ausschließlich schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, kann sie eine Überprüfung durch die Amtsärztinnen und Amtsärzte der Gesundheitsämter erbitten. Die Schule sendet zu diesem Zweck die ihr vorliegenden Unterlagen mit Begründung an das entsprechende Amt und bittet um Entscheidung.

XI. Bekanntgabe

1. Gesundheitsamt

Jede Schule gibt ihren individuellen Hygieneplan dem zuständigen Gesundheitsamt und dem Schulträger zur Kenntnis. Eine Genehmigung durch das Gesundheitsamt ist nicht erforderlich.

2. Schulgemeinschaft

Der Schulgemeinschaft ist der Hygieneplan auf geeignete Weise zur Kenntnis zu geben.

Teil C
Schulische berufliche Bildung

I. Allgemeines

1. Abstand

2. Schulfremde Personen

Die Mindestabstandsregel soll gegenüber schulfremden Personen beibehalten werden. Dies ist auch im Umgang mit den Eltern zu beachten. Das Betreten des Schulgeländes, einschließlich der Außenflächen, für schulfremde Personen ist ebenfalls nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung zulässig. Die Anwesenheit schulfremder Personen ist gemäß § 3 zu dokumentieren.

3. Dienstkräfte

Dienstkräfte der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung üben in allen Stufen weiterhin ihre originären Aufgaben gemäß Beauftragung aus. In den Stufen orange und rot müssen in Abstimmung mit der Schulleiterin oder dem Schulleiter gegebenenfalls andere Standorte oder alternative Formate gewählt werden.

4. Dienstbesprechungen oder Gremien

5. Besondere Veranstaltungen

Die Durchführung von Schülerfahrten und internationalem Austausch ist bis einschließlich 21. Mai 2021 nicht zulässig.

6. Kohorten

Sofern organisatorisch möglich, können ein gestaffelter Unterrichtsbeginn und ein unterschiedliches Unterrichtsende vermeiden, dass sich zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich in den Eingangsbereichen und Fluren befinden.

Versetzte Pausenzeiten können - soweit organisatorisch möglich - vermeiden, dass zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich die Sanitärräume und Pausenhöfe aufsuchen. Einer Pausenzeit im Freien ist gegenüber der Pausenzeit im Gebäude der Vorzug zu geben. Aufsichtspflichten müssen gegebenenfalls im Hinblick auf veränderte Pausensituationen angepasst werden.

II. Persönliche Hygiene

1. Mund-Nasen-Bedeckung

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für die in § 4 Absatz 3 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung genannten Personenkreise.

2. Atemwegserkrankungen

Bei Symptomen einer Atemwegserkrankung oder sonstigen mit COVID-19 zu vereinbarenden Symptomen soll die betroffene Person zu Hause bleiben. Bei Wahrnehmung akuter Symptome bei Schülerinnen und Schülern oder Verlust der Riech- und Geschmacksfunktion müssen die Eltern informiert werden, die eine Entscheidung zum Arztbesuch treffen.

3. Handhygiene

Die Basishygiene einschließlich der Händehygiene ist einzuhalten. Die wichtigste Hygienemaßnahme ist das regelmäßige und gründliche Händewaschen mit Seife. Sollte das gründliche und regelmäßige Händewaschen nicht möglich sein, kann das sachgerechte Desinfizieren der Hände eine Alternative darstellen. Dazu muss Desinfektionsmittel in ausreichender Menge in die trockene Hand gegeben und bis zur vollständigen Abtrocknung in die Hände einmassiert werden. Dem Händewaschen ist in jedem Fall der Vorzug zu geben.

Desinfektionsmittel sind Gefahrstoffe, deren Umgang und Lagerung in der Schule geregelt sein muss.

4. Grundregeln

a)

Mit den Händen nicht das Gesicht, insbesondere nicht die Schleimhäute berühren, d. h. nicht an Mund, Augen und Nase fassen.

b)

Öffentlich zugängliche Gegenstände wie Türklinken oder Fahrstuhlknöpfe möglichst nicht mit der vollen Hand oder den Fingern anfassen, gegebenenfalls den Ellenbogen benutzen.

c)

Umarmungen und Händeschütteln sollen unterlassen werden.

d)

Persönliche Gegenstände sollen nicht mit anderen Personen geteilt werden, zum Beispiel Trinkbecher.

e)

Husten- und Niesetikette: Husten und Niesen in die Armbeuge gehören zu den wichtigsten Präventionsmaßnahmen.

f)

Beim Husten oder Niesen größtmöglichen Abstand halten, am besten wegdrehen.

III. Raumhygiene: Klassenräume, Fachräume, Aufenthaltsräume, Verwaltungsräume,
Personalgemeinschaftsräume, Labore, Vorbereitungsräume und Flure

1. Lüften

Besonders wichtig ist das regelmäßige Lüften zum Austausch der Innenraumluft. Es muss ein kompletter Austausch der im Raum befindlichen Luft erreicht werden, um die Aerosole zu entfernen. Daher soll mehrmals täglich - vor dem Unterricht, mindestens einmal in der Mitte jeder Unterrichtsstunde oder zweimal pro Betreuungsstunde (mindestens 3 - 5 Minuten) sowie in jeder Pause und nach dem Unterricht - eine Durchlüftung (keine Kipplüftung; sondern Stoß- oder Querlüftung) durch vollständig geöffnete Fenster, bevorzugt mit einer Luftabzugsmöglichkeit (zum Beispiel die offene Tür, wenn der Flur über Frischluftzufuhr verfügt), über mehrere Minuten erfolgen. Aus Sicherheitsgründen verschlossene Fenster müssen daher für die Lüftung unter Aufsicht einer Dienstkraft geöffnet werden.

2. Reinigung

Die DIN 77400 (Reinigungsdienstleistungen Schulgebäude - Anforderungen an die Reinigung) ist zu beachten. Sie definiert Grundsätze für eine vertragsgemäße, umweltbewusste und hygienische Schulreinigung unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen hinsichtlich Technik und Methoden der Gebäudereinigung und rechtlicher Anforderungen durch das Infektionsschutzgesetz.

Ergänzend dazu gilt: Generell nimmt die Infektiosität von Corona-Viren auf unbelebten Oberflächen in Abhängigkeit von Material und Umweltbedingungen wie Temperatur und Feuchtigkeit rasch ab.

In der Schule steht die Reinigung von Oberflächen im Vordergrund. Dies gilt auch für Oberflächen, welchen antimikrobielle Eigenschaften zugeschrieben werden, da auch hier Sekrete und Verschmutzungen mechanisch entfernt werden sollen. Im Gegensatz zur Reinigung wird eine routinemäßige Flächendesinfektion in Schulen auch in der jetzigen COVID-Pandemie nicht empfohlen. Hier ist die angemessene Reinigung aktuell ausreichend.

Folgende Areale sollen durch die Reinigungskräfte besonders gründlich und in stark frequentierten Bereichen bedarfsgerecht mindestens einmal täglich gereinigt werden:

-

Türklinken und Griffe (zum Beispiel an Schubladen und Fenstergriffe),

-

Treppen- und Handläufe,

-

Lichtschalter.

IV. Hygiene im Sanitärbereich

In allen Sanitärräumen müssen ausreichend Flüssigseifenspender, Einmalhandtücher und Toilettenpapier bereitgestellt und regelmäßig aufgefüllt werden. Die entsprechenden Auffangbehälter für Einmalhandtücher sind vorzuhalten und regelmäßig zu entleeren. Am Eingang der Toiletten muss durch gut sichtbaren Aushang darauf hingewiesen werden, dass sich in den Toilettenräumen stets nur einzelne Schülerinnen und Schüler (Zahl in Abhängigkeit von der Größe des Sanitärbereiches) aufhalten dürfen. Toilettensitze, Armaturen, Waschbecken und Fußböden sind bedarfsgerecht möglichst mehr als einmal täglich durch das Reinigungspersonal zu reinigen.

V. Infektionsschutz im Unterricht

1. Unterricht

2. Betriebspraktika

3. Exkursionen und Unterricht an außerschulischen Lernorten

VI. Infektionsschutz im Sport- und Schwimmunterricht

1. Allgemeines

Beim Sportunterricht, bei Sport-Arbeitsgemeinschaften und anderen Bewegungsangeboten sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen:

Praktischer Sportunterricht ist nur im Freien unter Einhaltung der Abstandsregel (ohne Mund-Nasen-Bedeckung) möglich.

Für die Eliteschulen des Sports und die Staatliche Ballettschule und Schule für Artistik kann die Schulaufsichtsbehörde nach Maßgabe des § 2 Absatz 3 Satz 2 abweichende Regelungen treffen.

2. Duschen und Umkleiden

Die Umkleidekabinen sind regelmäßig und ausgiebig zu belüften. Die Toiletten können genutzt werden. Falls genutzt, ist es notwendig, dass an jedem Unterrichtstag die Umkleideräume, die Sanitärbereiche und die Sporthalle gereinigt werden. Die Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal müssen vor und nach jeder Sporteinheit die Handhygiene einhalten.

4. Arbeitsgemeinschaften

5. Schwimmen

VII. Infektionsschutz im Musikunterricht, in Chor-/Orchester-/ Theaterproben

1. Allgemeines

Beim Musik- und Theaterunterricht, bei Arbeitsgemeinschaften und anderen Angeboten im Zusammenhang mit dem Theater oder musischen Bereich sind Situationen mit Körperkontakt zu vermeiden und Alternativen zu entwickeln. Dabei sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen.

2. Musizieren

3. Darstellendes Spiel

4. Theaterproben

5. Chorproben

6. Aufführungen

7. Wettbewerbe

VIII. Infektionsschutz im naturwissenschaftlichen
und (labor-)technischen Unterricht

Experimentieren und Laborübungen

IX. Infektionsschutz bei Prüfungen,
Eignungstests im Rahmen der Aufnahmeverfahren
sowie bei vergleichenden Arbeiten im Rahmen
des Schulabschlusserwerbs

Für Prüfungen gelten grundsätzlich die Regelungen der Stufe rot nach den Abschnitten II, III und VI bis VIII mit folgenden Ausnahmen:

1.

Die Prüfungen finden in der Regel in Präsenz statt. Die Sitzungen des Prüfungsausschusses finden vorzugsweise in Präsenz statt.

2.

Der oder die Prüfungsvorsitzende ist berechtigt seine oder ihre Aufgaben wahrzunehmen, auch wenn er oder sie schulfremd ist. Das gilt auch für sonstige schulfremde Personen, deren Teilnahme an der Prüfung erforderlich ist. Auch schulfremde Prüflinge können geprüft werden.

3.

Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss grundsätzlich zwischen allen an der Prüfung beteiligten Personen eingehalten werden. Die Vorgaben zum Einhalten größerer Mindestabstände in Nummer 5 und 7 bleiben unberührt.

4.

Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist zu tragen. Hiervon ausgenommen sind Prüflinge während der Prüfungen, wenn sie an ihrem Platz sitzen oder stehen oder wenn sie experimentieren. Auch beim Experimentieren ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wenn der Mindestabstand nach Nummer 3 Satz 1 beim Experimentieren nicht eingehalten werden kann. Die Hygieneregeln zum Lüften sind zu beachten.

5.

Für Prüfungen im Fach Musik gilt: Solistischer Gesang sowie solistisches Musizieren, auch mit Blasinstrumenten, findet ohne Mund-Nasen-Bedeckung statt. Der Mindestabstand zum Fachausschuss beträgt 4 Meter.

6.

Für Prüfungen im Fach Sport gilt: Die Durchführung des praktischen Teils der Abiturprüfung im Fach Sport findet in gedeckten und auf ungedeckten Sportanlagen statt. Eine Mund-Nasen-Bedeckung muss nicht getragen werden.

7.

Für Prüfungen im Fach Darstellendes Spiel gilt: Sowohl darstellerische Anteile in Einzel- als auch in Partnerprüfungen finden ohne Mund-Nasen-Bedeckung statt. Bei Partnerprüfungen ist ein Mindestabstand von 2 Metern zu wahren.

8.

Ist eine fachpraktische Prüfung auf Grund von infektionsschutzrechtlichen Vorgaben nicht durchführbar, ist eine Ersatzleistung zu erbringen. Über die Art und Ausgestaltung der Ersatzleistung entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter unter Berücksichtigung des jeweiligen Berufsfeldes.

Eignungstests im Rahmen von Aufnahmeverfahren sowie vergleichende Arbeiten im Rahmen des Schulabschlusserwerbs werden wie Prüfungen behandelt.

X. Personen mit einem höheren Risiko für einen
schweren COVID-19-Krankheitsverlauf

1. Dienstkräfte

Auf Dienstkräfte mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf finden gesonderte Regelungen Anwendung.

2. Schülerinnen und Schüler

Schülerinnen und Schüler, die wegen einer Grunderkrankung bei einer Infektion mit dem SARS-Cov-2-Virus ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf der Krankheit haben können (Risikogruppe), müssen dies der Schule durch Vorlage einer entsprechenden haus- oder amtsärztlichen Bescheinigung nachweisen. Das gilt auch, wenn eine andere im Haushalt der Schülerin oder des Schülers lebende Person zur Risikogruppe gehört und dies ärztlich bescheinigt wird.

Die Schulleiterin oder der Schulleiter prüft, ob diese Schülerinnen und Schüler außerhalb des regulären Unterrichtsbetriebes in festen Kleingruppen oder einzeln in Präsenz zu beschulen sind, gegebenenfalls auch durch diejenigen Lehrkräfte, die ebenfalls einer Risikogruppe angehören.

Sollte aus ärztlicher Sicht die Notwendigkeit eines vollständig schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, einschließlich Leistungsbewertungen und Prüfungen, bestätigt worden sein, stellen die Eltern bei der Schule einen Antrag auf „schulisch angeleitetes Lernen zu Hause“ (saLzH). Hat eine Schule begründeten Zweifel am Erfordernis des ausschließlich schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, kann sie eine Überprüfung durch die Amtsärztinnen und Amtsärzte der Gesundheitsämter erbitten. Die Schule sendet zu diesem Zweck die ihr vorliegenden Unterlagen mit Begründung an das entsprechende Amt und bittet um Entscheidung.

XI. Bekanntgabe

1. Gesundheitsamt

Jede Schule gibt ihren individuellen Hygieneplan dem zuständigen Gesundheitsamt und dem Schulträger zur Kenntnis. Eine Genehmigung durch das Gesundheitsamt ist nicht erforderlich.

2. Schulgemeinschaft

Der Schulgemeinschaft ist der Hygieneplan auf geeignete Weise zur Kenntnis zu geben.

§ 1 AnwendungsbereichDiese Verordnung regelt die Auflagen für die Fortführung des Betriebs an den öffentlichen Schulen und Ersatzschulen in freier Trägerschaft einschließlich der allgemein bildenden Ergänzungsschulen und der Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs im Sinne des Schulgesetzes vom 26. Januar 2004 (GVBl. S. 26), das zuletzt durch Artikel 35 des Gesetzes vom 12. Oktober 2020 (GVBl. S. 807) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung (im Folgenden: Schulen) und trifft Vorgaben für das durch die Schulen zu erstellende Schutz- und Hygienekonzept. Diese Vorgaben beziehen sich auf den gesamten Schulbetrieb, insbesondere den Unterricht einschließlich Prüfungen und Eignungstests im Rahmen von Aufnahmeverfahren, die außerunterrichtliche und die ergänzende Förderung und Betreuung und das Mittagessen. Weitergehende Vorgaben für die Schulen in der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bleiben vorbehaltlich des § 4 unberührt.

§ 4 Sonderregelungen für eine Wiederaufnahme des Lehr- und Betreuungsbetriebs in Präsenz(1) Vorbehaltlich der Absätze 2 bis 6 findet ein Präsenzunterricht nicht statt und nehmen die Schülerinnen und Schüler am schulisch angeleiteten Lernen zu Hause teil. Ebenso findet in dieser Zeit keine außerunterrichtliche Förderung und Betreuung und keine ergänzende Förderung und Betreuung statt.(2) Für die an das Infektionsgeschehen angepasste Wiederaufnahme des Lehr- und Betreuungsbetriebs in Präsenz gilt:1. Den Jahrgangsstufen 1 bis 6 der Primarstufe wird ein Unterricht in festen Lerngruppen mit in der Regel halbierter Gruppenfrequenz angeboten. Ein Präsenzunterricht von mindestens drei Stunden täglich nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 ist hierbei für alle Schülerinnen und Schüler dieser Jahrgangsstufen sicherzustellen. Im Benehmen mit der Schulkonferenz kann abweichend von einem täglichen Präsenzunterricht nach Satz 2 ein Wechselmodell eingeführt werden, in dem sich für die Lerngruppen Tage des Präsenzunterrichts mit schulisch angeleitetem Lernen zu Hause abwechseln. Die Teilnahme an dem Präsenzunterricht ist freiwillig, die Entscheidung treffen die Erziehungsberechtigten.2. Den Jahrgangsstufen 5 und 6 der Sekundarstufe I wird nach Maßgabe der organisatorischen Möglichkeiten der jeweiligen Schule im Einvernehmen mit der Schulaufsicht ein Präsenzunterricht nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 in festen Lerngruppen mit in der Regel halbierter Gruppenfrequenz angeboten. Die Teilnahme an dem Präsenzunterricht ist freiwillig, die Entscheidung treffen die Erziehungsberechtigten.3. In den Jahrgangsstufen 1 bis 6 wird eine Notbetreuung gemäß § 13 Absatz 6 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung im Umfang von höchstens achteinhalb Stunden täglich an Wochentagen für Schülerinnen und Schüler angeboten, für die keine andere Möglichkeit der Betreuung besteht und bei denena) mindestens ein Elternteil eine berufliche Tätigkeit ausübt, die für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens erforderlich ist,b) ein Elternteil alleinerziehend ist oderc) es sich um Schülerinnen und Schüler mit einem festgestellten sonderpädagogischen Förderbedarf der Förderstufe II handelt.Abweichend hiervon kann in den Fällen des Satzes 1 bei einem nachgewiesenen besonderen Bedarf im Einzelfall ein erweiterter Betreuungsumfang von mehr als achteinhalb Stunden täglich an Wochentagen innerhalb der Zeit von 6.00 bis 18.00 Uhr gewährt werden. Die Notbetreuung wird in den Jahrgangsstufen 1 bis 3 ergänzend zu dem Präsenzunterricht angeboten, wobei die Zeit des Präsenzunterrichts in den Umfang der täglichen Höchstbetreuungszeit mit einberechnet wird.4. Bis einschließlich 16. März 2021 können Schulen im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde für die Abschlussjahrgangsstufen entscheiden, nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 in festen Lerngruppen in halbierter Größe Präsenzunterricht anzubieten. Abschlussjahrgangsstufen im Sinne von Satz 1 sind die Jahrgangsstufen 10 und 13 der Integrierten Sekundarschulen und der Gemeinschaftsschulen sowie die Jahrgangsstufen 10 und 12 der allgemein bildenden Gymnasien, die Jahrgangsstufe 13 an beruflichen Gymnasien, die letzte Jahrgangsstufe der Berufsschule, der Bildungsgang der Integrierten Berufsausbildungsvorbereitung, die Jahrgangsstufen 10 und 13 an Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt und die letzte Jahrgangsstufe der Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs zum nachträglichen Erwerb allgemeinbildender Abschlüsse. Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist für die betroffenen Schülerinnen und Schüler freiwillig. Die Entscheidung über die freiwillige Teilnahme treffen bei Minderjährigen die Erziehungsberechtigten, sonst die volljährigen Schülerinnen und Schüler selbst.5. Ab dem 17. März 2021 wird den Schülerinnen und Schülern aller Schularten ab einschließlich Jahrgangsstufe 10 aufsteigend nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 ein Präsenzunterricht in festen Lerngruppen in halbierter Größe angeboten. Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist für die betroffenen Schülerinnen und Schüler freiwillig. Die Entscheidung über die freiwillige Teilnahme treffen bei Minderjährigen die Erziehungsberechtigten, sonst die volljährigen Schülerinnen und Schüler selbst.6. Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde bei sehr kleinen Lerngruppenstärken von einer Teilung der Lerngruppe absehen.7. Für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler sowie für Schülerinnen und Schüler, bei denen das Erreichen der Bildungsziele gefährdet ist, können die Schulen zusätzliche freiwillige Förder- und Unterstützungsangebote bereitstellen.8. Der Hausunterricht und der Krankenhausunterricht für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen kann im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde stattfinden, soweit Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen.9. Betriebspraktika finden statt. Die Schulen können anstelle der Betriebspraktika Ersatzleistungen organisieren.10. Der Schwimmunterricht findet nur in der Primarstufe und in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe und dort jeweils nur in Kleingruppen statt. In den Bädern gilt für alle zum Schulbetrieb gehörenden Personen die Pflicht zur Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske in den gekennzeichneten Bereichen. Vor und nach dem Schwimmen soll geduscht werden. Die Nutzung der Duschen setzt voraus, dass die Nutzung zeitversetzt zu den Vorgänger- und Folgegruppen erfolgt und die Abstandsregeln eingehalten werden. Die Nutzung von Föhnen setzt neben der Einhaltung der Abstandsregeln das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske voraus. Schülerinnen und Schüler, die aus gesundheitlichen oder organisatorischen Gründen oder auf Grund fehlender Schwimmsachen am Schwimmunterricht nicht teilnehmen können, dürfen die Schwimmhalle nicht betreten und werden in der Schule betreut.11. Für den Sportunterricht in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe können die Sporthallen für die praktische Prüfungsvorbereitung in Kleingruppen genutzt werden. Während der praktischen Sportausübung ist keine medizinische Gesichtsmaske zu tragen.(3) Soweit ein Präsenzbetrieb stattfindet sind ergänzend die Schutz- und Hygieneregelungen der Anlagen 1 und 2 anzuwenden. Wird darin nach Stufen unterschieden, sind jeweils die für die Stufe rot getroffenen Regelungen mit der Abweichung maßgeblich, dass in der Sekundarstufe ein Schulmittagessen nach Maßgabe der Stufe orange angeboten werden kann und abweichend von den Regelungen der Stufe rot Schwimmunterricht einschließlich Nutzung der Duschen in der Primarstufe und in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe der Sekundarstufe sowie Betriebspraktika in der Sekundarstufe stattfinden. Soweit in der Stufe rot besondere oder ausdrückliche Vorgaben für den Unterricht sowie für die ergänzende Förderung und Betreuung getroffen werden, sind diese Vorgaben für die Notbetreuung entsprechend anzuwenden. Ergänzend zu den Regelungen der Stufe rot gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske in der Primarstufe auf allen Freiflächen des Schulgeländes, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.(4) Prüfungen finden in der Regel in Präsenz statt. Für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen können Lernerfolgskontrollen in Form von Klassenarbeiten und Klausuren in Präsenz angeboten werden, wenn über die Vorgaben nach Absatz 3 hinaus für die Dauer des Aufenthalts im Schulgebäude oder einem anderen für die Lernerfolgskontrolle vorgesehenen Ort ein Abstand von 1,5 Metern zwischen den anwesenden Personen gewährleistet ist. Die Teilnahme an den Lernerfolgskontrollen in Präsenz nach Satz 2 ist freiwillig.(5) An Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung und für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in diesem Förderschwerpunkt an anderen Schulen können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde von den Absätzen 1 bis 4 abweichende Regelungen getroffen werden, sofern Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen und soweit es die organisatorischen oder pädagogischen Bedingungen dieser Schulen oder die Behinderung oder vergleichbare Beeinträchtigung der Schülerin oder des Schülers erfordern. Auch in den Fällen des Satzes 1 ist die Teilnahme an dem Angebot freiwillig.(6) An Kollegs und Abendgymnasien können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde von den Absätzen 1 bis 4 abweichende Regelungen getroffen werden, sofern Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen und soweit es die organisatorischen oder pädagogischen Bedingungen dieser Schulen erfordern. Auch in den Fällen des Satzes 1 ist die Teilnahme an dem Angebot freiwillig.(7) Die Stufeneinordnung der Schulen durch die bezirklichen Gesundheitsämter nach § 2 Absatz 2 Satz 3 bis 6 ist ausgesetzt.

§ 5 Inkrafttreten, AußerkrafttretenDiese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft; sie tritt mit Ablauf des 12. April 2021 außer Kraft.Berlin, den 24. November 2020Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und FamilieSandra Scheeres

Anlage 2 zu § 2 Absatz 1 Satz 2Corona-Stufenplan für die Schulen Primarstufe Maßnahmen Stufe grün: Regelunterricht Stufe gelb: Regelunterricht mit verstärkten Hygienevorkehrungen Stufe orange: Regelunterricht mit verstärkten Hygienevorkehrungen Stufe rot: Betrieb im Alternativszenario Grundlage für die Stufenzuordnung einer konkreten Schule sind a) das allgemeine Infektionsgeschehen und b) das schulische Infektionsgeschehen Infektionsgeschehen im Bezirk Kein oder einzelfallbezogenes*) Infektionsgeschehen in Schule Infektionsgeschehen in Schule Unterricht Regelunterricht gemäß Handlungsrahmen für das Schuljahr 2020/21 Regelunterricht gemäß Handlungsrahmen für das Schuljahr 2020/21 Eingeschränkter Regelunterricht gemäß Handlungsrahmen für das Schuljahr 2020/21 Unterricht gemäß Alternativszenario im Handlungsrahmen 2020/21 Der Regelbetrieb umfasst den Unterricht nach der Wochenstundentafel, sämtlichen Förder- und Teilungsunterricht sowie alle weiteren verbindlichen schulischen Angebote und Veranstaltungen. Der Religions- und Weltanschauungsunterricht kann angeboten werden. Der Regelbetrieb umfasst den Unterricht nach der Wochenstundentafel, sämtlichen Förder- und Teilungsunterricht sowie alle weiteren verbindlichen schulischen Angebote und Veranstaltungen. Der Religions- und Weltanschauungsunterricht kann angeboten werden. Der Regelbetrieb umfasst den Unterricht nach der Wochenstundentafel. Sämtlicher Förder- und Teilungsunterricht sowie alle weiteren verbindlichen schulischen Angebote und Veranstaltungen finden soweit möglich statt. Verknüpfung von Präsenzunterricht und schulisch angeleitetem Lernen zu Hause. In den Schulen der Primarstufe ist ein Mindestpräsenzunterricht für jede Schülerin und jeden Schüler von drei Stunden Unterricht täglich sicherzustellen. An Schulen mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkten sind standortbezogen abweichende Organisationen möglich. Innerhalb von zwei aufeinanderfolgenden Unterrichtswochen ist mindestens die Wochenstundentafel zu erteilen. Die außerunterrichtliche und ergänzende Förderung und Betreuung (Ganztagsangebote) findet in vollem Umfang statt. Die außerunterrichtliche und ergänzende Förderung und Betreuung (Ganztagsangebote) findet in vollem Umfang statt. Die außerunterrichtliche und ergänzende Förderung und Betreuung (Ganztagsangebote) findet in vollem Umfang statt. Der Unterricht wird durch das Basismodul der ergänzenden Förderung und Betreuung im Umfang von täglich 2,5 Stunden ergänzt. Auch an gebundenen Ganztagsschulen werden 2,5 Stunden ergänzende Förderung und Betreuung angeboten. Weitere Angebote, an denen die Schülerinnen und Schüler freiwillig teilnehmen, wie Arbeitsgemeinschaften, können von der Schule im Rahmen der personellen und schulorganisatorischen Voraussetzungen angeboten werden. Weitere Angebote, an denen die Schülerinnen und Schüler freiwillig teilnehmen, wie Arbeitsgemeinschaften, können von der Schule im Rahmen der personellen und schulorganisatorischen Voraussetzungen angeboten werden. Weitere Angebote, an denen die Schülerinnen und Schüler freiwillig teilnehmen, wie Arbeitsgemeinschaften, Religions- und Weltanschauungsunterricht, finden nur dann in Präsenzform statt, wenn sie im üblichen Klassenverband stattfinden. Konkrete Absprachen zu alternativen Durchführungsformen sind zwischen der Schulleiterin oder dem Schulleiter und den jeweiligen Trägern/Anbietern zu treffen.Die BuT-Lernförderung kann in kleinen Gruppen mit nicht mehr als sechs Schülerinnen und Schülern unter Einhaltung der Abstandsregeln mit medizinischer Gesichtsmaske durchgeführt werden. Weitere Angebote, an denen die Schülerinnen und Schüler freiwillig teilnehmen, wie Arbeitsgemeinschaften, Religions- und Weltanschauungsunterricht, finden nur dann in Präsenzform statt, wenn sie im üblichen Klassenverband stattfinden. Konkrete Absprachen zu alternativen Durchführungsformen sind zwischen der Schulleiterin oder dem Schulleiter und den jeweiligen Trägern/Anbietern zu treffen.Die BuT-Lernförderung kann in kleinen Gruppen mit nicht mehr als sechs Schülerinnen und Schülern unter Einhaltung der Abstandsregeln mit medizinischer Gesichtsmaske durchgeführt werden. Darüber hinaus wird zeitnah über die (Wieder-) Einrichtung einer Notbetreuung von 6 Uhr bis 18 Uhr entschieden. Die konkrete Organisation obliegt der einzelnen Schule. medizinische Gesichtsmaske In der Schule gilt bis auf den Unterricht und die Durchführung der außerunterrichtlichen und ergänzenden Förderung und Betreuung die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske in geschlossenen Räumen. In der Schule gilt bis auf den Unterricht und die Durchführung der außerunterrichtlichen und ergänzenden Förderung und Betreuung die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske in geschlossenen Räumen. In der Schule gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske unter überdachten oder überschatteten Plätzen und in allen geschlossenen Räumen. Dies gilt neben den Begegnungszonen auch, wenn gruppenübergreifender Unterricht oder gruppenübergreifende Angebote der außerunterrichtlichen und ergänzenden Förderung und Betreuung stattfinden. Im sonstigen Unterricht und in den nicht gruppenübergreifenden Angeboten der außerunterrichtlichen und ergänzenden Förderung und Betreuung gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske nicht. In der Schule gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske in geschlossenen Räumen und unter überdachten oder überschatteten Plätzen, auch im Unterricht und bei der Durchführung der außerunterrichtlichen und ergänzenden Förderung und Betreuung. In Personalgemeinschaftsräumen ist das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske verpflichtend. In Personalgemeinschaftsräumen ist das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske verpflichtend. In Personalgemeinschaftsräumen ist das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske verpflichtend. In Personalgemeinschaftsräumen ist das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske verpflichtend. Abstand Wo immer es möglich ist, soll der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden, außer im Unterricht und in der ergänzenden Förderung und Betreuung. Wo immer es möglich ist, soll der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden, außer im Unterricht und in der ergänzenden Förderung und Betreuung. Wo immer es möglich ist, soll der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden, außer im Unterricht und in der ergänzenden Förderung und Betreuung. Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss zwischen Schülerinnen und Schülern sowie Dienstkräften unterschiedlicher Gruppen außer im Unterricht und in der ergänzenden Förderung und Betreuung eingehalten werden. Es erfolgt eine Halbierung von Lerngruppen in Klassenstärke. Kohorten Die Klassenverbände/ Lerngruppen sind, soweit dies organisatorisch möglich ist, nicht untereinander zu mischen, sondern als feste Gruppen zu organisieren. Die Klassenverbände/ Lerngruppen sind, soweit dies organisatorisch möglich ist, nicht untereinander zu mischen, sondern als feste Gruppen zu organisieren. Die Klassenverbände/ Lerngruppen sind, soweit dies organisatorisch möglich ist, nicht untereinander zu mischen, sondern als feste Gruppen zu organisieren. Die Klassenverbände/ Lerngruppen werden als feste Gruppen unterrichtet und betreut. Mögliche Maßnahmen nach Absprache zwischen Gesundheitsamt und (regionaler) Schulaufsichtsbehörde bis zum Ende der Quarantäne der betroffenen Person(en). allgemeinbildende weiterführende Schulen Maßnahmen Stufe grün: Regelunterricht Stufe gelb: Regelunterricht mit verstärkten Hygienevorkehrungen Stufe orange: Regelunterricht mit verstärkten Hygienevorkehrungen Stufe rot: Betrieb im Alternativszenario Grundlage für die Stufenzuordnung einer konkreten Schule sind a) das allgemeine Infektionsgeschehen und b) das schulische Infektionsgeschehen Infektionsgeschehen in Berlin Kein oder einzelfallbezogenes*) Infektionsgeschehen in Schule Infektionsgeschehen in Schule Unterricht Regelunterricht gemäß Handlungsrahmen für das Schuljahr 2020/21 Regelunterricht gemäß Handlungsrahmen für das Schuljahr 2020/21 Eingeschränkter Regelunterricht gemäß Handlungsrahmen für das Schuljahr 2020/21 Unterricht gemäß Alternativszenario im Handlungsrahmen 2020/21 Der Regelbetrieb umfasst den Unterricht nach der Wochenstundentafel, sämtlichen Förder- und Teilungsunterricht sowie alle weiteren verbindlichen schulischen Angebote und Veranstaltungen. Der Religions- und Weltanschauungsunterricht kann angeboten werden. Der Regelbetrieb umfasst den Unterricht nach der Wochenstundentafel, sämtlichen Förder- und Teilungsunterricht sowie alle weiteren verbindlichen schulischen Angebote und Veranstaltungen. Der Religions- und Weltanschauungsunterricht kann angeboten werden. Der Regelbetrieb umfasst den Unterricht nach der Wochenstundentafel. Sämtlicher Förder- und Teilungsunterricht sowie alle weiteren verbindlichen schulischen Angebote und Veranstaltungen finden soweit möglich statt. Verknüpfung von Präsenzunterricht und schulisch angeleitetem Lernen zu Hause. In den weiterführenden allgemeinbildenden Schulen ist die Wochenstundentafel innerhalb von zwei aufeinander folgenden Unterrichtswochen als Mindestpräsenzunterricht zu erteilen. Dies gilt entsprechend für den Präsenzkursunterricht in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe. Die außerunterrichtliche Förderung im Ganztag findet in vollem Umfang statt. Die außerunterrichtliche Förderung im Ganztag findet in vollem Umfang statt. Die außerunterrichtliche Förderung im Ganztag findet eingeschränkt statt. Die Schulleiterin oder der Schulleiter stimmt sich darüber mit den Trägern/Anbietern ab und vereinbart nach Rücksprache mit der Schulaufsichtsbehörde den Umfang. Die außerunterrichtliche Förderung im Ganztag findet eingeschränkt statt. Die Schulleiterin oder der Schulleiter stimmt sich darüber mit den Trägern/Anbietern ab und vereinbart nach Rücksprache mit der Schulaufsichtsbehörde den Umfang. Weitere Angebote, an denen die Schülerinnen und Schüler freiwillig teilnehmen, wie Arbeitsgemeinschaften, können von der Schule im Rahmen der personellen und schulorganisatorischen Voraussetzungen angeboten werden. Weitere Angebote, an denen die Schülerinnen und Schüler freiwillig teilnehmen, wie Arbeitsgemeinschaften, können von der Schule im Rahmen der personellen und schulorganisatorischen Voraussetzungen angeboten werden. Weitere Angebote, an denen die Schülerinnen und Schüler freiwillig teilnehmen, wie Arbeitsgemeinschaften, Religions- und Weltanschauungsunterricht, finden nur dann in Präsenzform statt, wenn sie im üblichen Klassenverband stattfinden. Konkrete Absprachen zu alternativen Durchführungsformen sind zwischen der Schulleiterin oder dem Schulleiter und den jeweiligen Trägern/Anbietern zu treffen.Die BuT-Lernförderung kann in kleinen Gruppen mit nicht mehr als sechs Schülerinnen und Schülern unter Einhaltung der Abstandsregeln mit medizinischer Gesichtsmaske durchgeführt werden. Weitere Angebote, an denen die Schülerinnen und Schüler freiwillig teilnehmen, wie Arbeitsgemeinschaften, Religions- und Weltanschauungsunterricht, finden nur dann in Präsenzform statt, wenn sie im üblichen Klassenverband stattfinden. Konkrete Absprachen zu alternativen Durchführungsformen sind zwischen der Schulleiterin oder dem Schulleiter und den jeweiligen Trägern/Anbietern zu treffen.Die BuT-Lernförderung kann in kleinen Gruppen mit nicht mehr als sechs Schülerinnen und Schülern unter Einhaltung der Abstandsregeln mit medizinischer Gesichtsmaske durchgeführt werden. Die konkrete Organisation obliegt der einzelnen Schule. medizinische Gesichtsmaske In der Schule gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske in geschlossenen Räumen. Auf Freiflächen gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske, wenn der Abstand von 1,50 m nicht eingehalten wird. In der Schule gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske in geschlossenen Räumen. Auf Freiflächen gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske, wenn der Abstand von 1,50 m nicht eingehalten wird. In der Schule gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske unter überdachten oder überschatteten Plätzen und in allen geschlossenen Räumen. Auf Freiflächen gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske, wenn der Abstand von 1,50 m nicht eingehalten wird. In der Schule gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske unter überdachten oder überschatteten Plätzen und in allen geschlossenen Räumen. Auf Freiflächen gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske, wenn der Abstand von 1,50 m nicht eingehalten wird. Abstand Wo immer es möglich ist, soll der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden, außer im Unterricht und in der ergänzenden Förderung und Betreuung. Wo immer es möglich ist, soll der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden, außer im Unterricht und in der ergänzenden Förderung und Betreuung. Wo immer es möglich ist, soll der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden, außer im Unterricht und in der ergänzenden Förderung und Betreuung. Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss zwischen Schülerinnen und Schülern sowie Dienstkräften unterschiedlicher Gruppen außer im Unterricht und in der ergänzenden Förderung im Ganztag eingehalten werden. Es erfolgt eine Halbierung von Lerngruppen in Klassenstärke. Kohorten Die Klassenverbände/Lerngruppen sind, soweit dies organisatorisch möglich ist, nicht untereinander zu mischen, sondern als feste Gruppen zu organisieren. Die Klassenverbände/Lerngruppen sind, soweit dies organisatorisch möglich ist, nicht untereinander zu mischen, sondern als feste Gruppen zu organisieren. Die Klassenverbände/Lerngruppen sind, soweit dies organisatorisch möglich ist, nicht untereinander zu mischen, sondern als feste Gruppen zu organisieren. Die Klassenverbände/Lerngruppen werden als feste Gruppen unterrichtet und betreut. Mögliche Maßnahmen nach Absprache zwischen Gesundheitsamt und (regionaler) Schulaufsichtsbehörde bis zum Ende der Quarantäne der betroffenen Person(en). Berufliche Schulen Maßnahmen Stufe grün: Regelunterricht Stufe gelb: Regelunterricht mit verstärkten Hygienevorkehrungen Stufe orange: Regelunterricht mit verstärkten Hygienevorkehrungen Stufe rot: Betrieb im Alternativszenario Grundlage für die Stufenzuordnung einer konkreten Schule sind a) das allgemeine Infektionsgeschehen und b) das schulische Infektionsgeschehen Infektionsgeschehen in Berlin Kein oder einzelfallbezogenes*) Infektionsgeschehen in Schule Infektionsgeschehen in Schule Unterricht Regelunterricht gemäß Handlungsrahmen für das Schuljahr 2020/21 Regelunterricht gemäß Handlungsrahmen für das Schuljahr 2020/21 Eingeschränkter Regelunterricht gemäß Handlungsrahmen für das Schuljahr 2020/21 Unterricht gemäß Alternativszenario im Handlungsrahmen 2020/21 Der Regelbetrieb umfasst den Unterricht nach der Wochenstundentafel sowie alle weiteren verbindlichen schulischen Angebote und Veranstaltungen. Der Regelbetrieb umfasst den Unterricht nach der Wochenstundentafel sowie alle weiteren verbindlichen schulischen Angebote und Veranstaltungen. Der Regelbetrieb umfasst den Unterricht nach der Wochenstundentafel. Alle weiteren verbindlichen schulischen Angebote und Veranstaltungen finden soweit möglich statt. Verknüpfung von Präsenzunterricht und schulisch angeleitetem Lernen zu Hause. In der Berufsschule der beruflichen Schulen und Oberstufenzentren (duale Ausbildung, Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme sowie die Integrierte Berufsausbildungsvorbereitung) ist Unterricht nach schulorganisatorischen Möglichkeiten entsprechend der Wochenstundentafel zu erteilen. In allen anderen Bildungsgängen ist die Wochenstundentafel innerhalb von zwei aufeinander folgenden Unterrichtswochen unter Berücksichtigung schulorganisatorischer Möglichkeiten als Mindestpräsenzunterricht zu erteilen. Präsenzunterricht und schulisch angeleitetes Lernen zu Hause werden im Wochenturnus realisiert. Weitere Angebote, an denen die Schülerinnen und Schüler freiwillig teilnehmen, wie Arbeitsgemeinschaften, können von der Schule im Rahmen der personellen und schulorganisatorischen Voraussetzungen angeboten werden. Weitere Angebote, an denen die Schülerinnen und Schüler freiwillig teilnehmen, wie Arbeitsgemeinschaften, können von der Schule im Rahmen der personellen und schulorganisatorischen Voraussetzungen angeboten werden. Weitere Angebote, an denen die Schülerinnen und Schüler freiwillig teilnehmen, wie Arbeitsgemeinschaften, Religions- und Weltanschauungsunterricht, finden nur dann in Präsenzform statt, wenn sie im üblichen Klassenverband stattfinden. Konkrete Absprachen zu alternativen Durchführungsformen sind zwischen der Schulleiterin oder dem Schulleiter und den jeweiligen Trägern/Anbietern zu treffen.Die BuT-Lernförderung kann in kleinen Gruppen mit nicht mehr als sechs Schülerinnen und Schülern unter Einhaltung der Abstandsregeln mit medizinischer Gesichtsmaske durchgeführt werden. Weitere Angebote, an denen die Schülerinnen und Schüler freiwillig teilnehmen, wie Arbeitsgemeinschaften, Religions- und Weltanschauungsunterricht, finden nur dann in Präsenzform statt, wenn sie im üblichen Klassenverband stattfinden. Konkrete Absprachen zu alternativen Durchführungsformen sind zwischen der Schulleiterin oder dem Schulleiter und den jeweiligen Trägern/Anbietern zu treffen.Die BuT-Lernförderung kann in kleinen Gruppen mit nicht mehr als sechs Schülerinnen und Schülern unter Einhaltung der Abstandsregeln mit medizinischer Gesichtsmaske durchgeführt werden. Die konkrete Organisation obliegt der einzelnen Schule. medizinische Gesichtsmaske In der Schule besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske in geschlossenen Räumen. Auf Freiflächen gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske, wenn der Abstand von 1,50 m nicht eingehalten wird. In der Schule besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske in geschlossenen Räumen. Auf Freiflächen gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske, wenn der Abstand von 1,50 m nicht eingehalten wird. In der Schule gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske in geschlossenen Räumen. Auf Freiflächen gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske, wenn der Abstand von 1,50 m nicht eingehalten wird. In der Schule gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske in geschlossenen Räumen. Auf Freiflächen gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske, wenn der Abstand von 1,50 m nicht eingehalten wird. Abstand Wo immer es möglich ist, soll der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden, außer im Unterricht. Wo immer es möglich ist, soll der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden, außer im Unterricht. Wo immer es möglich ist, soll der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden, außer im Unterricht. Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss zwischen Schülerinnen und Schülern sowie Dienstkräften unterschiedlicher Gruppen außer im Unterricht eingehalten werden. Es erfolgt eine Halbierung von Lerngruppen in Klassenstärke. Kohorten Die Klassenverbände/ Lerngruppen sind, soweit dies organisatorisch möglich ist, nicht untereinander zu mischen, sondern als feste Gruppen zu organisieren. Die Klassenverbände/Lerngruppen sind, soweit dies organisatorisch möglich ist, nicht untereinander zu mischen, sondern als feste Gruppen zu organisieren. Die Klassenverbände/Lerngruppen sind, soweit dies organisatorisch möglich ist, nicht untereinander zu mischen, sondern als feste Gruppen zu organisieren. Die Klassenverbände/Lerngruppen werden als feste Gruppen unterrichtet und betreut. Mögliche Maßnahmen nach Absprache zwischen Gesundheitsamt und (regionaler) Schulaufsichtsbehörde bis zum Ende der Quarantäne der betroffenen Person(en). Der Corona-Stufenplan für die Schulen stellt einen Rahmen für die Einordnung des schulischen Infektionsgeschehens und des allgemeinen Infektionsgeschehens in einem Bezirk und in Berlin dar und gibt daraufhin an den betroffenen Schulen einzuleitende Maßnahmen vor. Hierbei ist hinsichtlich der Primarstufe das bezirkliche Infektionsgeschehen, ansonsten das landesweite Infektionsgeschehen vorrangig zu berücksichtigen. Die Entscheidung zur Stufenzuordnung einer konkreten Schule trifft das zuständige bezirkliche Gesundheitsamt im Benehmen mit der Schulaufsichtsbehörde. • Die Vorgaben des Musterhygieneplans zur persönlichen Hygiene, Raumhygiene und der Hygiene im Sanitärbereich werden umgesetzt. • An Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt und an Schulen besonderer pädagogischer Prägung sind im Einzelfall abweichende Regelungen möglich. • Einrichtungen des zweiten Bildungsweges richten sich nach den Vorgaben zu den beruflichen Schulen. Die Stufenzuordnung Der Zuordnung einer Schule zu einer Stufe geht eine differenzierte Betrachtung der konkreten schulischen Infektionslage und der Rahmenbedingungen einer Schule und des allgemeinen Infektionsgeschehens im Bezirk oder in Berlin voraus. Es erfolgt eine schulscharfe Prüfung durch das jeweils zuständige bezirkliche Gesundheitsamt und die Schulaufsichtsbehörde. Das bezirkliche Gesundheitsamt bewertet das allgemeine Infektionsgeschehen an der konkreten Schule sowie im Bezirk oder in Berlin. Die Schulaufsichtsbehörde bewertet anlassbezogen (bei schulischem Infektionsgeschehen) nach Rücksprache mit der jeweiligen Schulleiterin oder dem Schulleiter die Rahmenbedingungen der Schule. Das bezirkliche Gesundheitsamt entscheidet auf Basis der Erkenntnisse sowie nach Rücksprache mit der Schulaufsichtsbehörde über die Zuordnung der jeweiligen Schule zu einer Stufe des Stufenplans und weitere geeignete Maßnahmen. Der Stichtag für die Abstimmung zwischen Gesundheitsämtern und Schulaufsichtsbehörde, die Festlegung der Maßnahmen und die Übermittlung der Maßnahmen an die betroffenen Schulen ist grundsätzlich der Donnerstag. Jeden Donnerstag findet ein fester Telefontermin zwischen bezirklichem Gesundheitsamt und der Schulaufsichtsbehörde statt. Die Entscheidung des bezirklichen Gesundheitsamtes zur Stufeneinordnung wird den betroffenen Schulen unmittelbar danach durch die Schulaufsichtsbehörde mitgeteilt. Die Schulen setzen die Entscheidung des bezirklichen Gesundheitsamtes und die als geeignet festgelegten Maßnahmen ab dem auf den Donnerstag folgenden Montag um. Die Schülerinnen und Schüler, Erziehungsberechtigten und Dienstkräfte der Schule sind zuvor spätestens am Freitag über die Maßnahmen zu informieren. Soweit es angesichts des Pandemiegeschehens erforderlich ist, erfolgt eine Stufenzuordnung auch außerhalb der Stichtagsregelung.

Anlage 1 zu § 2 Absatz 1 Satz 2Musterhygieneplan für die SchulenDer Musterhygieneplan basiert auf den Stufenzuordnungen des § 2 Absatz 2. Er regelt auf der Grundlage dieser Zuordnung die zu treffenden Infektionsschutzmaßnahmen näher.Alle Schulen verfügen nach § 36 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 33 Nummer 3 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) über einen schulischen Hygieneplan, in dem die wichtigsten Eckpunkte nach dem Infektionsschutzgesetz geregelt sind, um durch ein hygienisches Umfeld zur Gesundheit der Schülerinnen und Schüler und aller an der Schule Beteiligten beizutragen. Der Hygieneplan regelt den Rahmen für Schutz- und Hygienekonzepte der Schulen. Der schulische Hygieneplan ist - sofern erforderlich - den Rahmenbedingungen des Musterhygieneplanes anzupassen. Schulleiterinnen und Schulleiter sowie Pädagoginnen und Pädagogen sorgen dafür, dass die Schülerinnen und Schüler die Hygienehinweise ernst nehmen und umsetzen. Alle Beschäftigten der Schulen, die Schulträger, alle Schülerinnen und Schüler sowie alle weiteren regelmäßig an den Schulen arbeitenden Personen sind darüber hinaus gehalten, sorgfältig die Hygienehinweise der zuständigen Gesundheitsbehörden zu beachten.Jede Schule nimmt eine regelmäßige Kontrolle der Hygienemaßnahmen vor.

Teil A
Primarstufe

I. Allgemeines

1. Abstand

2. Schulfremde Personen

Die Mindestabstandsregel ist gegenüber schulfremden Personen beizubehalten. Dies ist auch im Umgang mit den Eltern zu beachten. Das Betreten des Schulgeländes - einschließlich der Außenflächen - für schulfremde Personen ist ebenfalls nur mit einer medizinischen Gesichtsmaske zulässig. Die Anwesenheit schulfremder Personen ist gemäß § 3 - soweit sie nicht ausschließlich zum Bringen oder Abholen das Schulgelände betreten - zu dokumentieren.

3. Dienstkräfte

Dienstkräfte der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung üben in allen Stufen weiterhin ihre originären Aufgaben gemäß Beauftragung aus. In den Stufen orange und rot müssen in Abstimmung mit der Schulleiterin oder dem Schulleiter gegebenenfalls andere Standorte oder alternative Formate gewählt werden.

4. Dienstbesprechungen und Gremien

5. (Besondere) Veranstaltungen

Die Durchführung von Schülerfahrten und internationalem Austausch ist bis einschließlich 21. Mai 2021 nicht zulässig.

6. Kohorten

Sofern organisatorisch möglich, können ein gestaffelter Unterrichtsbeginn und ein unterschiedliches Unterrichtsende vermeiden, dass sich zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich in den Eingangsbereichen und Fluren befinden. Versetzte Pausenzeiten können - soweit organisatorisch möglich - vermeiden, dass zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich die Sanitärräume und Pausenhöfe aufsuchen. Einer Pausenzeit im Freien ist gegenüber der Pausenzeit im Gebäude der Vorzug zu geben. Aufsichtspflichten müssen gegebenenfalls im Hinblick auf veränderte Pausensituationen angepasst werden.

II. Persönliche Hygiene

1. medizinische Gesichtsmaske

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske gilt nicht für die in § 4 Absatz 3 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung genannten Personenkreise.

2. Atemwegserkrankungen

Bei Symptomen einer fieberhaften Atemwegserkrankung oder sonstigen mit COVID-19 zu vereinbarenden Symptomen soll die betroffene Person zu Hause bleiben. Bei Wahrnehmung akuter Symptome bei Schülerinnen und Schülern oder Verlust der Riech- und Geschmacksfunktion müssen die Eltern informiert werden, die eine Entscheidung zum Arztbesuch treffen.

3. Handhygiene

Die Basishygiene einschließlich der Händehygiene ist einzuhalten. Die wichtigste Hygienemaßnahme ist das regelmäßige und gründliche Händewaschen mit Seife. Sollte das gründliche und regelmäßige Händewaschen nicht möglich sein, kann das sachgerechte Desinfizieren der Hände eine Alternative darstellen. Dazu muss Desinfektionsmittel in ausreichender Menge in die trockene Hand gegeben und bis zur vollständigen Abtrocknung in die Hände einmassiert werden. Die Händedesinfektion muss unter Aufsicht und vorheriger Unterweisung erfolgen. Dem Händewaschen ist in jedem Fall der Vorzug zu geben.

Desinfektionsmittel sind Gefahrstoffe, deren Umgang und Lagerung in der Schule geregelt sein muss.

4. Grundregeln

a)

Mit den Händen nicht das Gesicht, insbesondere nicht die Schleimhäute berühren, d. h. nicht an Mund, Augen und Nase fassen. Dies gilt insbesondere für das Personal und für ältere Kinder.

b)

Öffentlich zugängliche Gegenstände wie Türklinken oder Fahrstuhlknöpfe möglichst nicht mit der vollen Hand oder den Fingern anfassen, gegebenenfalls Ellenbogen benutzen.

c)

Umarmungen und Händeschütteln sollen unterlassen werden.

d)

Persönliche Gegenstände sollen nicht mit anderen Personen geteilt werden, zum Beispiel Trinkbecher.

e)

Husten- und Niesetikette: Husten und Niesen in die Armbeuge gehören zu den wichtigsten Präventionsmaßnahmen.

f)

Beim Husten oder Niesen größtmöglichen Abstand halten, am besten wegdrehen.

III. Raumhygiene: Klassenräume, Fachräume,
Aufenthaltsräume, Verwaltungsräume, Personalgemeinschaftsräume,
Labore, Vorbereitungsräume und Flure

1. Lüften

Besonders wichtig ist das regelmäßige Lüften zum Austausch der Innenraumluft. Es muss ein kompletter Austausch der im Raum befindlichen Luft erreicht werden, um die Aerosole zu entfernen. Daher soll mehrmals täglich - vor dem Unterricht, mindestens einmal in der Mitte jeder Unterrichtsstunde oder zweimal pro Betreuungsstunde (mindestens 3 - 5 Minuten) sowie in jeder Pause und nach dem Unterricht - eine Durchlüftung (keine Kipplüftung, sondern Stoß- oder Querlüftung) durch vollständig geöffnete Fenster, bevorzugt mit einer Luftabzugsmöglichkeit (zum Beispiel die offene Tür, wenn der Flur über Frischluftzufuhr verfügt), über mehrere Minuten erfolgen. Aus Sicherheitsgründen verschlossene Fenster müssen daher für die Lüftung unter Aufsicht einer Dienstkraft geöffnet werden.

2. Reinigung

Die DIN 77400 (Reinigungsdienstleistungen Schulgebäude - Anforderungen an die Reinigung) ist zu beachten. Sie definiert Grundsätze für eine vertragsgemäße, umweltbewusste und hygienische Schulreinigung unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen hinsichtlich Technik und Methoden der Gebäudereinigung und rechtlicher Anforderungen durch das Infektionsschutzgesetz.

Ergänzend dazu gilt: Generell nimmt die Infektiosität von Corona-Viren auf unbelebten Oberflächen in Abhängigkeit von Material und Umweltbedingungen wie Temperatur und Feuchtigkeit rasch ab.

In der Schule steht die Reinigung von Oberflächen im Vordergrund. Dies gilt auch für Oberflächen, welchen antimikrobielle Eigenschaften zugeschrieben werden, da auch hier Sekrete und Verschmutzungen mechanisch entfernt werden sollen. Im Gegensatz zur Reinigung wird eine routinemäßige Flächendesinfektion in Schulen auch in der jetzigen COVID-Pandemie nicht empfohlen. Hier ist die angemessene Reinigung ausreichend.

Folgende Areale sollen durch die Reinigungskräfte besonders gründlich und in stark frequentierten Bereichen bedarfsgerecht mindestens einmal täglich gereinigt werden:

-

Türklinken und Griffe (zum Beispiel an Schubladen und Fenstergriffe),

-

Treppen- und Handläufe,

-

Lichtschalter.

IV. Hygiene im Sanitärbereich

In allen Sanitärräumen müssen ausreichend Flüssigseifenspender, Einmalhandtücher und Toilettenpapier bereitgestellt und regelmäßig aufgefüllt werden. Die entsprechenden Auffangbehälter für Einmalhandtücher sind vorzuhalten und regelmäßig zu entleeren. Am Eingang der Toiletten muss durch gut sichtbaren Aushang darauf hingewiesen werden, dass sich in den Toilettenräumen stets nur einzelne Schülerinnen und Schüler (Zahl in Abhängigkeit von der Größe des Sanitärbereichs) aufhalten dürfen. Toilettensitze, Armaturen, Waschbecken und Fußböden sind bedarfsgerecht möglichst mehr als einmal täglich durch das Reinigungspersonal zu reinigen.

V. Infektionsschutz im Unterricht
sowie in der außerunterrichtlichen und in der ergänzenden Förderung
und Betreuung sowie beim Schulmittagessen

1. Unterricht und außerunterrichtliche
und ergänzende Förderung und Betreuung

2. Schulmittagessen

3. Exkursionen und Unterricht an außerschulischen Lernorten

VI. Infektionsschutz im Sport- und Schwimmunterricht

1. Allgemeines

Beim Sportunterricht, bei Sport-Arbeitsgemeinschaften und anderen Bewegungsangeboten sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen:

Für die Eliteschulen des Sports und die Staatliche Ballettschule Berlin und Schule für Artistik kann die Schulaufsichtsbehörde nach Maßgabe des § 2 Absatz 3 Satz 2 abweichende Regelungen treffen.

2. Sporthallen

Beim Sport in der Halle gilt:

a)

Es ist für maximale Lüftung zu sorgen. Sofern die Möglichkeit einer Stoß- oder Querlüftung besteht, ist diese nach jeder Unterrichtsstunde für die Dauer von 10 Minuten vorzunehmen. Raumlufttechnische Anlagen sind nur ohne Umluft oder mit Umluft-Filtergeräten mit HEPA-Filtern zu betreiben. Sofern keine ausreichende Lüftungsmöglichkeit besteht, kann die Sporthalle nicht genutzt werden.

b)

Die Sporthalle darf nur von einem Klassenverband oder einer Lerngruppe genutzt werden. Lässt sich die Halle durch Trennvorhänge teilen, dann erhöht sich die Anzahl der Klassenverbände oder Lerngruppen entsprechend der zur Verfügung stehenden Hallenteile. Bei Sporthallen mit einer Fläche von über 1.000 m², die sich nicht mit einem Trennvorhang teilen lassen, können auch zwei Klassenverbände oder Lerngruppen separat und ausreichend räumlich getrennt in je einer Hallenhälfte Sport treiben.

3. Duschen und Umkleiden

Die Umkleidekabinen sind regelmäßig und ausgiebig zu belüften. Die Toiletten können genutzt werden. Falls genutzt, ist es notwendig, dass an jedem Unterrichtstag die Umkleideräume, die Sanitärbereiche und die Sporthalle gereinigt werden. Die Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal müssen vor und nach jeder Sporteinheit die Handhygiene einhalten.

4. Arbeitsgemeinschaften

5. Schwimmen

VII. Infektionsschutz im Musikunterricht,
in Chor-/Orchester-/ Theaterproben

1. Allgemeines

Beim Musik- und Theaterunterricht, bei Arbeitsgemeinschaften und anderen Angeboten im Zusammenhang mit dem Theater oder musischen Bereich sind Situationen mit Körperkontakt zu vermeiden und Alternativen zu entwickeln. Dabei sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen:

2. Musizieren

3. Bläserklassen

4. Theaterproben

5. Chorproben

6. Aufführungen

7. Wettbewerbe

VIII. Infektionsschutz im naturwissenschaftlichen Unterricht

Beim Experimentieren ist zu beachten:

IX. Personen mit einem höheren Risiko für einen
schweren Covid-19-Krankheitsverlauf

1. Dienstkräfte

Auf Dienstkräfte mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf finden gesonderte Regelungen Anwendung.

2. Schülerinnen und Schüler

Schülerinnen und Schüler, die wegen einer Grunderkrankung bei einer Infektion mit dem SARS-Cov-2-Virus ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf der Krankheit haben können (Risikogruppe), müssen dies der Schule durch Vorlage einer entsprechenden haus- oder amtsärztlichen Bescheinigung nachweisen. Das gilt auch, wenn eine andere im Haushalt der Schülerin oder des Schülers lebende Person zur Risikogruppe gehört und dies ärztlich bescheinigt wird.

Die Schulleiterin oder der Schulleiter prüft, ob diese Schülerinnen und Schüler außerhalb des regulären Unterrichtsbetriebes in festen Kleingruppen oder einzeln in Präsenz zu beschulen sind, gegebenenfalls auch durch diejenigen Lehrkräfte, die ebenfalls einer Risikogruppe angehören.

Sollte aus ärztlicher Sicht die Notwendigkeit eines vollständig schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, einschließlich Leistungsbewertungen und Prüfungen, bestätigt worden sein, stellen die Eltern bei der Schule einen Antrag auf „schulisch angeleitetes Lernen zu Hause“ (saLzH).

Hat eine Schule begründeten Zweifel am Erfordernis des ausschließlich schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, kann sie eine Überprüfung durch die Amtsärztinnen und Amtsärzte der Gesundheitsämter erbitten. Die Schule sendet zu diesem Zweck die ihr vorliegenden Unterlagen mit Begründung an das entsprechende Amt und bittet um Entscheidung.

X. Bekanntgabe

1. Gesundheitsamt

Jede Schule gibt ihren individuellen Hygieneplan dem zuständigen Gesundheitsamt und dem Schulträger zur Kenntnis. Eine Genehmigung durch das Gesundheitsamt ist nicht erforderlich.

2. Schulgemeinschaft

Der Schulgemeinschaft ist der Hygieneplan auf geeignete Weise zur Kenntnis zu geben.

Teil B
Sekundarstufe

I. Allgemeines

1. Abstand

2. Schulfremde Personen

Die Mindestabstandsregel soll gegenüber schulfremden Personen beibehalten werden. Dies ist auch im Umgang mit den Eltern z beachten. Das Betreten des Schulgeländes (einschließlich der Außenflächen) für schulfremde Personen ist ebenfalls nur mit einer medizinischen Gesichtsmaske zulässig. Die Anwesenheit schulfremder Personen ist gemäß § 3 zu dokumentieren.

3. Dienstkräfte

Dienstkräfte der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung üben in allen Stufen weiterhin ihre originären Aufgaben gemäß Beauftragung aus. In den Stufen orange und rot müssen in Abstimmung mit der Schulleiterin oder dem Schulleiter gegebenenfalls andere Standorte oder alternative Formate gewählt werden.

4. Dienstbesprechungen und Gremien

5. Besondere Veranstaltungen

Die Durchführung von Schülerfahrten und internationalem Austausch ist bis einschließlich 21. Mai 2021 nicht zulässig.

6. Kohorten

Sofern organisatorisch möglich, können ein gestaffelter Unterrichtsbeginn und ein unterschiedliches Unterrichtsende vermeiden, dass sich zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich in den Eingangsbereichen und Fluren befinden.

Versetzte Pausenzeiten können - soweit organisatorisch möglich - vermeiden, dass zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich die Sanitärräume und Pausenhöfe aufsuchen. Einer Pausenzeit im Freien ist gegenüber der Pausenzeit im Gebäude der Vorzug zu geben. Aufsichtspflichten müssen gegebenenfalls im Hinblick auf veränderte Pausensituationen angepasst werden.

II. Persönliche Hygiene

1. medizinische Gesichtsmaske

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske gilt nicht für die in § 4 Absatz 3 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung genannten Personenkreise.

2. Atemwegserkrankungen

Bei Symptomen einer fieberhaften Atemwegserkrankung oder sonstigen mit COVID-19 zu vereinbarenden Symptomen soll die betroffene Person zu Hause bleiben.

Bei Wahrnehmung akuter Symptome bei Schülerinnen und Schülern oder Verlust der Riech- und Geschmacksfunktion müssen die Eltern informiert werden, die eine Entscheidung zum Arztbesuch treffen.

3. Handhygiene

Die Basishygiene einschließlich der Händehygiene ist einzuhalten. Die wichtigste Hygienemaßnahme ist das regelmäßige und gründliche Händewaschen mit Seife. Sollte das gründliche und regelmäßige Händewaschen nicht möglich sein, kann das sachgerechte Desinfizieren der Hände eine Alternative darstellen. Dazu muss Desinfektionsmittel in ausreichender Menge in die trockene Hand gegeben und bis zur vollständigen Abtrocknung in die Hände einmassiert werden. Dem Händewaschen ist in jedem Fall der Vorzug zu geben.

Desinfektionsmittel sind Gefahrstoffe, deren Umgang und Lagerung in der Schule geregelt sein muss.

4. Grundregeln

a)

Mit den Händen nicht das Gesicht, insbesondere nicht die Schleimhäute berühren, d. h. nicht an Mund, Augen und Nase fassen.

b)

Öffentlich zugängliche Gegenstände wie Türklinken oder Fahrstuhlknöpfe möglichst nicht mit der vollen Hand oder den Fingern anfassen, gegebenenfalls Ellenbogen benutzen.

c)

Umarmungen und Händeschütteln sollen unterlassen werden.

d)

Persönliche Gegenstände sollen nicht mit anderen Personen geteilt werden, zum Beispiel Trinkbecher.

e)

Husten- und Niesetikette: Husten und Niesen in die Armbeuge gehören zu den wichtigsten Präventionsmaßnahmen.

f)

Beim Husten oder Niesen größtmöglichen Abstand halten, am besten wegdrehen.

III. Raumhygiene: Klassenräume, Fachräume, Aufenthaltsräume, Verwaltungsräume,
Personalgemeinschaftsräume, Labore, Vorbereitungsräume und Flure

1. Lüften

Besonders wichtig ist das regelmäßige Lüften zum Austausch der Innenraumluft. Es muss ein kompletter Austausch der im Raum befindlichen Luft erreicht werden, um die Aerosole zu entfernen. Daher soll mehrmals täglich - vor dem Unterricht, mindestens einmal in der Mitte jeder Unterrichtsstunde oder zweimal pro Betreuungsstunde (mindestens 3 - 5 Minuten) sowie in jeder Pause und nach dem Unterricht - eine Durchlüftung (keine Kipplüftung; sondern Stoß- oder Querlüftung) durch vollständig geöffnete Fenster, bevorzugt mit einer Luftabzugsmöglichkeit (zum Beispiel die offene Tür, wenn der Flur über Frischluftzufuhr verfügt) über mehrere Minuten erfolgen. Aus Sicherheitsgründen verschlossene Fenster müssen daher für die Lüftung unter Aufsicht einer Dienstkraft geöffnet werden.

2. Reinigung

Die DIN 77400 (Reinigungsdienstleistungen Schulgebäude - Anforderungen an die Reinigung) ist zu beachten. Sie definiert Grundsätze für eine vertragsgemäße, umweltbewusste und hygienische Schulreinigung unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen hinsichtlich Technik und Methoden der Gebäudereinigung und rechtlicher Anforderungen durch das Infektionsschutzgesetz.

Ergänzend dazu gilt: Generell nimmt die Infektiosität von Corona-Viren auf unbelebten Oberflächen in Abhängigkeit von Material und Umweltbedingungen wie Temperatur und Feuchtigkeit rasch ab.

In der Schule steht die Reinigung von Oberflächen im Vordergrund. Dies gilt auch für Oberflächen, welchen antimikrobielle Eigenschaften zugeschrieben werden, da auch hier Sekrete und Verschmutzungen mechanisch entfernt werden sollen.

Im Gegensatz zur Reinigung wird eine routinemäßige Flächendesinfektion in Schulen auch in der jetzigen COVID-Pandemie nicht empfohlen. Hier ist die angemessene Reinigung aktuell ausreichend.

Folgende Areale sollen durch die Reinigungskräfte besonders gründlich und in stark frequentierten Bereichen bedarfsgerecht mindestens einmal täglich gereinigt werden:

-

Türklinken und Griffe (zum Beispiel an Schubladen und Fenstergriffe),

-

Treppen- und Handläufe,

-

Lichtschalter.

IV. Hygiene im Sanitärbereich

In allen Sanitärräumen müssen ausreichend Flüssigseifenspender, Einmalhandtücher und Toilettenpapier bereitgestellt und regelmäßig aufgefüllt werden. Die entsprechenden Auffangbehälter für Einmalhandtücher sind vorzuhalten und regelmäßig zu entleeren. Am Eingang der Toiletten muss durch gut sichtbaren Aushang darauf hingewiesen werden, dass sich in den Toilettenräumen stets nur einzelne Schülerinnen und Schüler (Zahl in Abhängigkeit von der Größe des Sanitärbereiches) aufhalten dürfen. Toilettensitze, Armaturen, Waschbecken und Fußböden sind bedarfsgerecht möglichst mehr als einmal täglich durch das Reinigungspersonal zu reinigen.

V. Infektionsschutz im Unterricht sowie in der außerunterrichtlichen Förderung
im Ganztag sowie beim Schulmittagessen

1. Unterricht und außerunterrichtliche Förderung

2. Schulmittagessen

3. Exkursionen und Unterricht an außerschulischen Lernorten

VI. Infektionsschutz im Sport- und Schwimmunterricht

Beim Sportunterricht, bei Sport-Arbeitsgemeinschaften und anderen Bewegungsangeboten sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen:

1. Allgemeines

Praktischer Sportunterricht ist nur im Freien unter Einhaltung der Abstandsregel möglich.

Für die Eliteschulen des Sports und die Staatliche Ballettschule und Schule für Artistik kann die Schulaufsichtsbehörde nach Maßgabe des § 2 Absatz 3 Satz 2 abweichende Regelungen treffen.

2. Duschen und Umkleiden

Die Umkleidekabinen sind regelmäßig und ausgiebig zu belüften. Die Toiletten können genutzt werden. Falls genutzt, ist es notwendig, dass an jedem Unterrichtstag die Umkleideräume, die Sanitärbereiche und die Sporthalle gereinigt werden.

Die Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal müssen vor und nach jeder Sporteinheit die Handhygiene einhalten.

3. Arbeitsgemeinschaften

4. Schwimmen

VII. Infektionsschutz im Musikunterricht,
in Chor-/Orchester-/Theaterproben

1. Allgemeines

Beim Musik- und Theaterunterricht, bei Arbeitsgemeinschaften und anderen Angeboten im Zusammenhang mit dem Theater oder musischen Bereich sind Situationen mit Körperkontakt zu vermeiden und Alternativen zu entwickeln. Dabei sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen.

2. Musizieren

3. Bläserklassen

4. Darstellendes Spiel

5. Theaterproben

6. Chorproben

7. Aufführungen

8. Wettbewerbe

VIII. Infektionsschutz im naturwissenschaftlichen Unterricht, in Lehrküchen (WAT) und bei Betriebspraktika

1. Experimentieren

2. WAT (Lehrküchen)

3. Betriebspraktika

IX. Infektionsschutz bei Prüfungen,
Eignungstests im Rahmen der Aufnahmeverfahren
sowie bei vergleichenden Arbeiten im Rahmen
des Schulabschlusserwerbs

Für Prüfungen gelten grundsätzlich die Regelungen der Stufe rot nach den Abschnitten II, III und VI bis VIII mit folgenden Ausnahmen:

1.

Die Prüfungen finden in der Regel in Präsenz statt. Die Sitzungen des Prüfungsausschusses finden vorzugsweise in Präsenz statt.

2.

Der oder die Prüfungsvorsitzende ist berechtigt, seine oder ihre Aufgaben wahrzunehmen, auch wenn er oder sie schulfremd ist. Das gilt auch für sonstige schulfremde Personen, deren Teilnahme an der Prüfung erforderlich ist. Auch schulfremde Prüflinge können geprüft werden.

3.

Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss grundsätzlich zwischen allen an der Prüfung beteiligten Personen eingehalten werden. Die Vorgaben zum Einhalten größerer Mindestabstände in Nummer 5 und 7 bleiben unberührt.

4.

Eine medizinische Gesichtsmaske ist zu tragen. Hiervon ausgenommen sind Prüflinge während der Prüfung, wenn sie an ihrem Platz sitzen oder stehen oder wenn sie experimentieren. Auch beim Experimentieren ist eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen, wenn der Mindestabstand nach Nummer 3 Satz 1 beim Experimentieren nicht eingehalten werden kann. Die Hygieneregeln zum Lüften sind zu beachten.

5.

Für Prüfungen im Fach Musik gilt: Solistischer Gesang sowie solistisches Musizieren, auch mit Blasinstrumenten, findet ohne medizinische Gesichtsmaske statt. Der Mindestabstand zum Fachausschuss beträgt 4 Meter.

6.

Für Prüfungen im Fach Sport gilt: Die Durchführung des praktischen Teils der Abiturprüfung im Fach Sport findet in gedeckten und auf ungedeckten Sportanlagen statt. Eine medizinische Gesichtsmaske muss nicht getragen werden.

7.

Für Prüfungen im Fach Darstellendes Spiel gilt: Sowohl darstellerische Anteile in Einzel- als auch in Partnerprüfungen finden ohne medizinische Gesichtsmaske statt. Bei Partnerprüfungen ist ein Mindestabstand von 2 Metern zu wahren.

Eignungstests im Rahmen von Aufnahmeverfahren sowie vergleichende Arbeiten im Rahmen des Schulabschlusserwerbs werden wie Prüfungen behandelt.

X. Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf

1. Dienstkräfte

Auf Dienstkräfte mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf finden gesonderte Regelungen Anwendung.

2. Schülerinnen und Schüler

Schülerinnen und Schüler, die wegen einer Grunderkrankung bei einer Infektion mit dem SARS-Cov-2-Virus ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf der Krankheit haben können (Risikogruppe), müssen dies der Schule durch Vorlage einer entsprechenden haus- oder amtsärztlichen Bescheinigung nachweisen. Das gilt auch, wenn eine andere im Haushalt der Schülerin oder des Schülers lebende Person zur Risikogruppe gehört und dies ärztlich bescheinigt wird.

Die Schulleiterin oder der Schulleiter prüft, ob diese Schülerinnen und Schüler außerhalb des regulären Unterrichtsbetriebes in festen Kleingruppen oder einzeln in Präsenz zu beschulen sind, gegebenenfalls auch durch diejenigen Lehrkräfte, die ebenfalls einer Risikogruppe angehören.

Sollte aus ärztlicher Sicht die Notwendigkeit eines vollständig schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, einschließlich Leistungsbewertungen und Prüfungen, bestätigt worden sein, stellen die Eltern bei der Schule einen Antrag auf „schulisch angeleitetes Lernen zu Hause“ (saLzH).

Hat eine Schule begründeten Zweifel am Erfordernis des ausschließlich schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, kann sie eine Überprüfung durch die Amtsärztinnen und Amtsärzte der Gesundheitsämter erbitten. Die Schule sendet zu diesem Zweck die ihr vorliegenden Unterlagen mit Begründung an das entsprechende Amt und bittet um Entscheidung.

XI. Bekanntgabe

1. Gesundheitsamt

Jede Schule gibt ihren individuellen Hygieneplan dem zuständigen Gesundheitsamt und dem Schulträger zur Kenntnis. Eine Genehmigung durch das Gesundheitsamt ist nicht erforderlich.

2. Schulgemeinschaft

Der Schulgemeinschaft ist der Hygieneplan auf geeignete Weise zur Kenntnis zu geben.

Teil C
Schulische berufliche Bildung

I. Allgemeines

1. Abstand

2. Schulfremde Personen

Die Mindestabstandsregel soll gegenüber schulfremden Personen beibehalten werden. Dies ist auch im Umgang mit den Eltern zu beachten. Das Betreten des Schulgeländes, einschließlich der Außenflächen, für schulfremde Personen ist ebenfalls nur mit einer medizinischen Gesichtsmaske zulässig. Die Anwesenheit schulfremder Personen ist gemäß § 3 zu dokumentieren.

3. Dienstkräfte

Dienstkräfte der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung üben in allen Stufen weiterhin ihre originären Aufgaben gemäß Beauftragung aus. In den Stufen orange und rot müssen in Abstimmung mit der Schulleiterin oder dem Schulleiter gegebenenfalls andere Standorte oder alternative Formate gewählt werden.

4. Dienstbesprechungen oder Gremien

5. Besondere Veranstaltungen

Die Durchführung von Schülerfahrten und internationalem Austausch ist bis einschließlich 21. Mai 2021 nicht zulässig.

6. Kohorten

Sofern organisatorisch möglich, können ein gestaffelter Unterrichtsbeginn und ein unterschiedliches Unterrichtsende vermeiden, dass sich zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich in den Eingangsbereichen und Fluren befinden.

Versetzte Pausenzeiten können - soweit organisatorisch möglich - vermeiden, dass zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich die Sanitärräume und Pausenhöfe aufsuchen. Einer Pausenzeit im Freien ist gegenüber der Pausenzeit im Gebäude der Vorzug zu geben. Aufsichtspflichten müssen gegebenenfalls im Hinblick auf veränderte Pausensituationen angepasst werden.

II. Persönliche Hygiene

1. medizinische Gesichtsmaske

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske gilt nicht für die in § 4 Absatz 3 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung genannten Personenkreise.

2. Atemwegserkrankungen

Bei Symptomen einer Atemwegserkrankung oder sonstigen mit COVID-19 zu vereinbarenden Symptomen soll die betroffene Person zu Hause bleiben. Bei Wahrnehmung akuter Symptome bei Schülerinnen und Schülern oder Verlust der Riech- und Geschmacksfunktion müssen die Eltern informiert werden, die eine Entscheidung zum Arztbesuch treffen.

3. Handhygiene

Die Basishygiene einschließlich der Händehygiene ist einzuhalten. Die wichtigste Hygienemaßnahme ist das regelmäßige und gründliche Händewaschen mit Seife. Sollte das gründliche und regelmäßige Händewaschen nicht möglich sein, kann das sachgerechte Desinfizieren der Hände eine Alternative darstellen. Dazu muss Desinfektionsmittel in ausreichender Menge in die trockene Hand gegeben und bis zur vollständigen Abtrocknung in die Hände einmassiert werden. Dem Händewaschen ist in jedem Fall der Vorzug zu geben.

Desinfektionsmittel sind Gefahrstoffe, deren Umgang und Lagerung in der Schule geregelt sein muss.

4. Grundregeln

a)

Mit den Händen nicht das Gesicht, insbesondere nicht die Schleimhäute berühren, d. h. nicht an Mund, Augen und Nase fassen.

b)

Öffentlich zugängliche Gegenstände wie Türklinken oder Fahrstuhlknöpfe möglichst nicht mit der vollen Hand oder den Fingern anfassen, gegebenenfalls den Ellenbogen benutzen.

c)

Umarmungen und Händeschütteln sollen unterlassen werden.

d)

Persönliche Gegenstände sollen nicht mit anderen Personen geteilt werden, zum Beispiel Trinkbecher.

e)

Husten- und Niesetikette: Husten und Niesen in die Armbeuge gehören zu den wichtigsten Präventionsmaßnahmen.

f)

Beim Husten oder Niesen größtmöglichen Abstand halten, am besten wegdrehen.

III. Raumhygiene: Klassenräume, Fachräume, Aufenthaltsräume, Verwaltungsräume,
Personalgemeinschaftsräume, Labore, Vorbereitungsräume und Flure

1. Lüften

Besonders wichtig ist das regelmäßige Lüften zum Austausch der Innenraumluft. Es muss ein kompletter Austausch der im Raum befindlichen Luft erreicht werden, um die Aerosole zu entfernen. Daher soll mehrmals täglich - vor dem Unterricht, mindestens einmal in der Mitte jeder Unterrichtsstunde oder zweimal pro Betreuungsstunde (mindestens 3 - 5 Minuten) sowie in jeder Pause und nach dem Unterricht - eine Durchlüftung (keine Kipplüftung; sondern Stoß- oder Querlüftung) durch vollständig geöffnete Fenster, bevorzugt mit einer Luftabzugsmöglichkeit (zum Beispiel die offene Tür, wenn der Flur über Frischluftzufuhr verfügt), über mehrere Minuten erfolgen. Aus Sicherheitsgründen verschlossene Fenster müssen daher für die Lüftung unter Aufsicht einer Dienstkraft geöffnet werden.

2. Reinigung

Die DIN 77400 (Reinigungsdienstleistungen Schulgebäude - Anforderungen an die Reinigung) ist zu beachten. Sie definiert Grundsätze für eine vertragsgemäße, umweltbewusste und hygienische Schulreinigung unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen hinsichtlich Technik und Methoden der Gebäudereinigung und rechtlicher Anforderungen durch das Infektionsschutzgesetz.

Ergänzend dazu gilt: Generell nimmt die Infektiosität von Corona-Viren auf unbelebten Oberflächen in Abhängigkeit von Material und Umweltbedingungen wie Temperatur und Feuchtigkeit rasch ab.

In der Schule steht die Reinigung von Oberflächen im Vordergrund. Dies gilt auch für Oberflächen, welchen antimikrobielle Eigenschaften zugeschrieben werden, da auch hier Sekrete und Verschmutzungen mechanisch entfernt werden sollen. Im Gegensatz zur Reinigung wird eine routinemäßige Flächendesinfektion in Schulen auch in der jetzigen COVID-Pandemie nicht empfohlen. Hier ist die angemessene Reinigung aktuell ausreichend.

Folgende Areale sollen durch die Reinigungskräfte besonders gründlich und in stark frequentierten Bereichen bedarfsgerecht mindestens einmal täglich gereinigt werden:

-

Türklinken und Griffe (zum Beispiel an Schubladen und Fenstergriffe),

-

Treppen- und Handläufe,

-

Lichtschalter.

IV. Hygiene im Sanitärbereich

In allen Sanitärräumen müssen ausreichend Flüssigseifenspender, Einmalhandtücher und Toilettenpapier bereitgestellt und regelmäßig aufgefüllt werden. Die entsprechenden Auffangbehälter für Einmalhandtücher sind vorzuhalten und regelmäßig zu entleeren. Am Eingang der Toiletten muss durch gut sichtbaren Aushang darauf hingewiesen werden, dass sich in den Toilettenräumen stets nur einzelne Schülerinnen und Schüler (Zahl in Abhängigkeit von der Größe des Sanitärbereiches) aufhalten dürfen. Toilettensitze, Armaturen, Waschbecken und Fußböden sind bedarfsgerecht möglichst mehr als einmal täglich durch das Reinigungspersonal zu reinigen.

V. Infektionsschutz im Unterricht

1. Unterricht

2. Betriebspraktika

3. Exkursionen und Unterricht an außerschulischen Lernorten

VI. Infektionsschutz im Sport- und Schwimmunterricht

1. Allgemeines

Beim Sportunterricht, bei Sport-Arbeitsgemeinschaften und anderen Bewegungsangeboten sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen:

Praktischer Sportunterricht ist nur im Freien unter Einhaltung der Abstandsregel (ohne medizinische Gesichtsmaske) möglich.

Für die Eliteschulen des Sports und die Staatliche Ballettschule und Schule für Artistik kann die Schulaufsichtsbehörde nach Maßgabe des § 2 Absatz 3 Satz 2 abweichende Regelungen treffen.

2. Duschen und Umkleiden

Die Umkleidekabinen sind regelmäßig und ausgiebig zu belüften. Die Toiletten können genutzt werden. Falls genutzt, ist es notwendig, dass an jedem Unterrichtstag die Umkleideräume, die Sanitärbereiche und die Sporthalle gereinigt werden. Die Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal müssen vor und nach jeder Sporteinheit die Handhygiene einhalten.

3. Arbeitsgemeinschaften

4. Schwimmen

VII. Infektionsschutz im Musikunterricht, in Chor-/Orchester-/ Theaterproben

1. Allgemeines

Beim Musik- und Theaterunterricht, bei Arbeitsgemeinschaften und anderen Angeboten im Zusammenhang mit dem Theater oder musischen Bereich sind Situationen mit Körperkontakt zu vermeiden und Alternativen zu entwickeln. Dabei sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen.

2. Musizieren

3. Darstellendes Spiel

4. Theaterproben

5. Chorproben

6. Aufführungen

7. Wettbewerbe

VIII. Infektionsschutz im naturwissenschaftlichen und (labor-)technischen Unterricht

Experimentieren und Laborübungen

IX. Infektionsschutz bei Prüfungen, Eignungstests im Rahmen
der Aufnahmeverfahren sowie bei vergleichenden Arbeiten im Rahmen des Schulabschlusserwerbs

Für Prüfungen gelten grundsätzlich die Regelungen der Stufe rot nach den Abschnitten II, III und VI bis VIII mit folgenden Ausnahmen:

1.

Die Prüfungen finden in der Regel in Präsenz statt. Die Sitzungen des Prüfungsausschusses finden vorzugsweise in Präsenz statt.

2.

Der oder die Prüfungsvorsitzende ist berechtigt seine oder ihre Aufgaben wahrzunehmen, auch wenn er oder sie schulfremd ist. Das gilt auch für sonstige schulfremde Personen, deren Teilnahme an der Prüfung erforderlich ist. Auch schulfremde Prüflinge können geprüft werden.

3.

Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss grundsätzlich zwischen allen an der Prüfung beteiligten Personen eingehalten werden. Die Vorgaben zum Einhalten größerer Mindestabstände in Nummer 5 und 7 bleiben unberührt.

4.

Eine medizinische Gesichtsmaske ist zu tragen. Hiervon ausgenommen sind Prüflinge während der Prüfungen, wenn sie an ihrem Platz sitzen oder stehen oder wenn sie experimentieren. Auch beim Experimentieren ist eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen, wenn der Mindestabstand nach Nummer 3 Satz 1 beim Experimentieren nicht eingehalten werden kann. Die Hygieneregeln zum Lüften sind zu beachten.

5.

Für Prüfungen im Fach Musik gilt: Solistischer Gesang sowie solistisches Musizieren, auch mit Blasinstrumenten, findet ohne medizinische Gesichtsmaske statt. Der Mindestabstand zum Fachausschuss beträgt 4 Meter.

6.

Für Prüfungen im Fach Sport gilt: Die Durchführung des praktischen Teils der Abiturprüfung im Fach Sport findet in gedeckten und auf ungedeckten Sportanlagen statt. Eine medizinische Gesichtsmaske muss nicht getragen werden.

7.

Für Prüfungen im Fach Darstellendes Spiel gilt: Sowohl darstellerische Anteile in Einzel- als auch in Partnerprüfungen finden ohne medizinische Gesichtsmaske statt. Bei Partnerprüfungen ist ein Mindestabstand von 2 Metern zu wahren.

8.

Ist eine fachpraktische Prüfung auf Grund von infektionsschutzrechtlichen Vorgaben nicht durchführbar, ist eine Ersatzleistung zu erbringen. Über die Art und Ausgestaltung der Ersatzleistung entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter unter Berücksichtigung des jeweiligen Berufsfeldes.

Eignungstests im Rahmen von Aufnahmeverfahren sowie vergleichende Arbeiten im Rahmen des Schulabschlusserwerbs werden wie Prüfungen behandelt.

X. Personen mit einem höheren Risiko für einen
schweren COVID-19-Krankheitsverlauf

1. Dienstkräfte

Auf Dienstkräfte mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf finden gesonderte Regelungen Anwendung.

2. Schülerinnen und Schüler

Schülerinnen und Schüler, die wegen einer Grunderkrankung bei einer Infektion mit dem SARS-Cov-2-Virus ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf der Krankheit haben können (Risikogruppe), müssen dies der Schule durch Vorlage einer entsprechenden haus- oder amtsärztlichen Bescheinigung nachweisen. Das gilt auch, wenn eine andere im Haushalt der Schülerin oder des Schülers lebende Person zur Risikogruppe gehört und dies ärztlich bescheinigt wird.

Die Schulleiterin oder der Schulleiter prüft, ob diese Schülerinnen und Schüler außerhalb des regulären Unterrichtsbetriebes in festen Kleingruppen oder einzeln in Präsenz zu beschulen sind, gegebenenfalls auch durch diejenigen Lehrkräfte, die ebenfalls einer Risikogruppe angehören.

Sollte aus ärztlicher Sicht die Notwendigkeit eines vollständig schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, einschließlich Leistungsbewertungen und Prüfungen, bestätigt worden sein, stellen die Eltern bei der Schule einen Antrag auf „schulisch angeleitetes Lernen zu Hause“ (saLzH). Hat eine Schule begründeten Zweifel am Erfordernis des ausschließlich schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, kann sie eine Überprüfung durch die Amtsärztinnen und Amtsärzte der Gesundheitsämter erbitten. Die Schule sendet zu diesem Zweck die ihr vorliegenden Unterlagen mit Begründung an das entsprechende Amt und bittet um Entscheidung.

XI. Bekanntgabe

1. Gesundheitsamt

Jede Schule gibt ihren individuellen Hygieneplan dem zuständigen Gesundheitsamt und dem Schulträger zur Kenntnis. Eine Genehmigung durch das Gesundheitsamt ist nicht erforderlich.

2. Schulgemeinschaft

Der Schulgemeinschaft ist der Hygieneplan auf geeignete Weise zur Kenntnis zu geben.

Teil A
Primarstufe

I. Allgemeines

1. Abstand

2. Schulfremde Personen

Die Mindestabstandsregel ist gegenüber schulfremden Personen beizubehalten. Dies ist auch im Umgang mit den Eltern zu beachten. Das Betreten des Schulgeländes - einschließlich der Außenflächen - für schulfremde Personen ist ebenfalls nur mit einer medizinischen Gesichtsmaske zulässig. Die Anwesenheit schulfremder Personen ist gemäß § 3 - soweit sie nicht ausschließlich zum Bringen oder Abholen das Schulgelände betreten - zu dokumentieren.

3. Dienstkräfte

Dienstkräfte der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung üben in allen Stufen weiterhin ihre originären Aufgaben gemäß Beauftragung aus. In den Stufen orange und rot müssen in Abstimmung mit der Schulleiterin oder dem Schulleiter gegebenenfalls andere Standorte oder alternative Formate gewählt werden.

4. Dienstbesprechungen und Gremien

5. (Besondere) Veranstaltungen

Die Durchführung von Schülerfahrten und internationalem Austausch ist bis einschließlich 21. Mai 2021 nicht zulässig.

6. Kohorten

Sofern organisatorisch möglich, können ein gestaffelter Unterrichtsbeginn und ein unterschiedliches Unterrichtsende vermeiden, dass sich zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich in den Eingangsbereichen und Fluren befinden. Versetzte Pausenzeiten können - soweit organisatorisch möglich - vermeiden, dass zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich die Sanitärräume und Pausenhöfe aufsuchen. Einer Pausenzeit im Freien ist gegenüber der Pausenzeit im Gebäude der Vorzug zu geben. Aufsichtspflichten müssen gegebenenfalls im Hinblick auf veränderte Pausensituationen angepasst werden.

II. Persönliche Hygiene

1. medizinische Gesichtsmaske

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske gilt nicht für die in § 4 Absatz 4 der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung genannten Personenkreise.

2. Atemwegserkrankungen

Bei Symptomen einer fieberhaften Atemwegserkrankung oder sonstigen mit COVID-19 zu vereinbarenden Symptomen soll die betroffene Person zu Hause bleiben. Bei Wahrnehmung akuter Symptome bei Schülerinnen und Schülern oder Verlust der Riech- und Geschmacksfunktion müssen die Eltern informiert werden, die eine Entscheidung zum Arztbesuch treffen.

3. Handhygiene

Die Basishygiene einschließlich der Händehygiene ist einzuhalten. Die wichtigste Hygienemaßnahme ist das regelmäßige und gründliche Händewaschen mit Seife. Sollte das gründliche und regelmäßige Händewaschen nicht möglich sein, kann das sachgerechte Desinfizieren der Hände eine Alternative darstellen. Dazu muss Desinfektionsmittel in ausreichender Menge in die trockene Hand gegeben und bis zur vollständigen Abtrocknung in die Hände einmassiert werden. Die Händedesinfektion muss unter Aufsicht und vorheriger Unterweisung erfolgen. Dem Händewaschen ist in jedem Fall der Vorzug zu geben.

Desinfektionsmittel sind Gefahrstoffe, deren Umgang und Lagerung in der Schule geregelt sein muss.

4. Grundregeln

a)

Mit den Händen nicht das Gesicht, insbesondere nicht die Schleimhäute berühren, d. h. nicht an Mund, Augen und Nase fassen. Dies gilt insbesondere für das Personal und für ältere Kinder.

b)

Öffentlich zugängliche Gegenstände wie Türklinken oder Fahrstuhlknöpfe möglichst nicht mit der vollen Hand oder den Fingern anfassen, gegebenenfalls Ellenbogen benutzen.

c)

Umarmungen und Händeschütteln sollen unterlassen werden.

d)

Persönliche Gegenstände sollen nicht mit anderen Personen geteilt werden, zum Beispiel Trinkbecher.

e)

Husten- und Niesetikette: Husten und Niesen in die Armbeuge gehören zu den wichtigsten Präventionsmaßnahmen.

f)

Beim Husten oder Niesen größtmöglichen Abstand halten, am besten wegdrehen.

III. Raumhygiene: Klassenräume, Fachräume,
Aufenthaltsräume, Verwaltungsräume, Personalgemeinschaftsräume,
Labore, Vorbereitungsräume und Flure

1. Lüften

Besonders wichtig ist das regelmäßige Lüften zum Austausch der Innenraumluft. Es muss ein kompletter Austausch der im Raum befindlichen Luft erreicht werden, um die Aerosole zu entfernen. Daher soll mehrmals täglich - vor dem Unterricht, mindestens einmal in der Mitte jeder Unterrichtsstunde oder zweimal pro Betreuungsstunde (mindestens 3 - 5 Minuten) sowie in jeder Pause und nach dem Unterricht - eine Durchlüftung (keine Kipplüftung, sondern Stoß- oder Querlüftung) durch vollständig geöffnete Fenster, bevorzugt mit einer Luftabzugsmöglichkeit (zum Beispiel die offene Tür, wenn der Flur über Frischluftzufuhr verfügt), über mehrere Minuten erfolgen. Aus Sicherheitsgründen verschlossene Fenster müssen daher für die Lüftung unter Aufsicht einer Dienstkraft geöffnet werden.

2. Reinigung

Die DIN 77400 (Reinigungsdienstleistungen Schulgebäude - Anforderungen an die Reinigung) ist zu beachten. Sie definiert Grundsätze für eine vertragsgemäße, umweltbewusste und hygienische Schulreinigung unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen hinsichtlich Technik und Methoden der Gebäudereinigung und rechtlicher Anforderungen durch das Infektionsschutzgesetz.

Ergänzend dazu gilt: Generell nimmt die Infektiosität von Corona-Viren auf unbelebten Oberflächen in Abhängigkeit von Material und Umweltbedingungen wie Temperatur und Feuchtigkeit rasch ab.

In der Schule steht die Reinigung von Oberflächen im Vordergrund. Dies gilt auch für Oberflächen, welchen antimikrobielle Eigenschaften zugeschrieben werden, da auch hier Sekrete und Verschmutzungen mechanisch entfernt werden sollen. Im Gegensatz zur Reinigung wird eine routinemäßige Flächendesinfektion in Schulen auch in der jetzigen COVID-Pandemie nicht empfohlen. Hier ist die angemessene Reinigung ausreichend.

Folgende Areale sollen durch die Reinigungskräfte besonders gründlich und in stark frequentierten Bereichen bedarfsgerecht mindestens einmal täglich gereinigt werden:

-

Türklinken und Griffe (zum Beispiel an Schubladen und Fenstergriffe),

-

Treppen- und Handläufe,

-

Lichtschalter.

IV. Hygiene im Sanitärbereich

In allen Sanitärräumen müssen ausreichend Flüssigseifenspender, Einmalhandtücher und Toilettenpapier bereitgestellt und regelmäßig aufgefüllt werden. Die entsprechenden Auffangbehälter für Einmalhandtücher sind vorzuhalten und regelmäßig zu entleeren. Am Eingang der Toiletten muss durch gut sichtbaren Aushang darauf hingewiesen werden, dass sich in den Toilettenräumen stets nur einzelne Schülerinnen und Schüler (Zahl in Abhängigkeit von der Größe des Sanitärbereichs) aufhalten dürfen. Toilettensitze, Armaturen, Waschbecken und Fußböden sind bedarfsgerecht möglichst mehr als einmal täglich durch das Reinigungspersonal zu reinigen.

V. Infektionsschutz im Unterricht
sowie in der außerunterrichtlichen und in der ergänzenden Förderung
und Betreuung sowie beim Schulmittagessen

1. Unterricht und außerunterrichtliche
und ergänzende Förderung und Betreuung

2. Schulmittagessen

3. Exkursionen und Unterricht an außerschulischen Lernorten

VI. Infektionsschutz im Sport- und Schwimmunterricht

1. Allgemeines

Beim Sportunterricht, bei Sport-Arbeitsgemeinschaften und anderen Bewegungsangeboten sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen:

Für die Eliteschulen des Sports und die Staatliche Ballettschule Berlin und Schule für Artistik kann die Schulaufsichtsbehörde nach Maßgabe des § 2 Absatz 3 Satz 2 abweichende Regelungen treffen.

2. Sporthallen

Beim Sport in der Halle gilt:

a)

Es ist für maximale Lüftung zu sorgen. Sofern die Möglichkeit einer Stoß- oder Querlüftung besteht, ist diese nach jeder Unterrichtsstunde für die Dauer von 10 Minuten vorzunehmen. Raumlufttechnische Anlagen sind nur ohne Umluft oder mit Umluft-Filtergeräten mit HEPA-Filtern zu betreiben. Sofern keine ausreichende Lüftungsmöglichkeit besteht, kann die Sporthalle nicht genutzt werden.

b)

Die Sporthalle darf nur von einem Klassenverband oder einer Lerngruppe genutzt werden. Lässt sich die Halle durch Trennvorhänge teilen, dann erhöht sich die Anzahl der Klassenverbände oder Lerngruppen entsprechend der zur Verfügung stehenden Hallenteile. Bei Sporthallen mit einer Fläche von über 1.000 m², die sich nicht mit einem Trennvorhang teilen lassen, können auch zwei Klassenverbände oder Lerngruppen separat und ausreichend räumlich getrennt in je einer Hallenhälfte Sport treiben.

3. Duschen und Umkleiden

Die Umkleidekabinen sind regelmäßig und ausgiebig zu belüften. Die Toiletten können genutzt werden. Falls genutzt, ist es notwendig, dass an jedem Unterrichtstag die Umkleideräume, die Sanitärbereiche und die Sporthalle gereinigt werden. Die Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal müssen vor und nach jeder Sporteinheit die Handhygiene einhalten.

4. Arbeitsgemeinschaften

5. Schwimmen

VII. Infektionsschutz im Musikunterricht,
in Chor-/Orchester-/ Theaterproben

1. Allgemeines

Beim Musik- und Theaterunterricht, bei Arbeitsgemeinschaften und anderen Angeboten im Zusammenhang mit dem Theater oder musischen Bereich sind Situationen mit Körperkontakt zu vermeiden und Alternativen zu entwickeln. Dabei sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen:

2. Musizieren

3. Bläserklassen

4. Theaterproben

5. Chorproben

6. Aufführungen

7. Wettbewerbe

VIII. Infektionsschutz im naturwissenschaftlichen Unterricht

Beim Experimentieren ist zu beachten:

IX. Personen mit einem höheren Risiko für einen
schweren Covid-19-Krankheitsverlauf

1. Dienstkräfte

Auf Dienstkräfte mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf finden gesonderte Regelungen Anwendung.

2. Schülerinnen und Schüler

Schülerinnen und Schüler, die wegen einer Grunderkrankung bei einer Infektion mit dem SARS-Cov-2-Virus ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf der Krankheit haben können (Risikogruppe), müssen dies der Schule durch Vorlage einer entsprechenden haus- oder amtsärztlichen Bescheinigung nachweisen. Das gilt auch, wenn eine andere im Haushalt der Schülerin oder des Schülers lebende Person zur Risikogruppe gehört und dies ärztlich bescheinigt wird.

Die Schulleiterin oder der Schulleiter prüft, ob diese Schülerinnen und Schüler außerhalb des regulären Unterrichtsbetriebes in festen Kleingruppen oder einzeln in Präsenz zu beschulen sind, gegebenenfalls auch durch diejenigen Lehrkräfte, die ebenfalls einer Risikogruppe angehören.

Sollte aus ärztlicher Sicht die Notwendigkeit eines vollständig schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, einschließlich Leistungsbewertungen und Prüfungen, bestätigt worden sein, stellen die Eltern bei der Schule einen Antrag auf „schulisch angeleitetes Lernen zu Hause“ (saLzH).

Hat eine Schule begründeten Zweifel am Erfordernis des ausschließlich schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, kann sie eine Überprüfung durch die Amtsärztinnen und Amtsärzte der Gesundheitsämter erbitten. Die Schule sendet zu diesem Zweck die ihr vorliegenden Unterlagen mit Begründung an das entsprechende Amt und bittet um Entscheidung.

X. Bekanntgabe

1. Gesundheitsamt

Jede Schule gibt ihren individuellen Hygieneplan dem zuständigen Gesundheitsamt und dem Schulträger zur Kenntnis. Eine Genehmigung durch das Gesundheitsamt ist nicht erforderlich.

2. Schulgemeinschaft

Der Schulgemeinschaft ist der Hygieneplan auf geeignete Weise zur Kenntnis zu geben.

Teil B
Sekundarstufe

I. Allgemeines

1. Abstand

2. Schulfremde Personen

Die Mindestabstandsregel soll gegenüber schulfremden Personen beibehalten werden. Dies ist auch im Umgang mit den Eltern z beachten. Das Betreten des Schulgeländes (einschließlich der Außenflächen) für schulfremde Personen ist ebenfalls nur mit einer medizinischen Gesichtsmaske zulässig. Die Anwesenheit schulfremder Personen ist gemäß § 3 zu dokumentieren.

3. Dienstkräfte

Dienstkräfte der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung üben in allen Stufen weiterhin ihre originären Aufgaben gemäß Beauftragung aus. In den Stufen orange und rot müssen in Abstimmung mit der Schulleiterin oder dem Schulleiter gegebenenfalls andere Standorte oder alternative Formate gewählt werden.

4. Dienstbesprechungen und Gremien

5. Besondere Veranstaltungen

Die Durchführung von Schülerfahrten und internationalem Austausch ist bis einschließlich 21. Mai 2021 nicht zulässig.

6. Kohorten

Sofern organisatorisch möglich, können ein gestaffelter Unterrichtsbeginn und ein unterschiedliches Unterrichtsende vermeiden, dass sich zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich in den Eingangsbereichen und Fluren befinden.

Versetzte Pausenzeiten können - soweit organisatorisch möglich - vermeiden, dass zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich die Sanitärräume und Pausenhöfe aufsuchen. Einer Pausenzeit im Freien ist gegenüber der Pausenzeit im Gebäude der Vorzug zu geben. Aufsichtspflichten müssen gegebenenfalls im Hinblick auf veränderte Pausensituationen angepasst werden.

II. Persönliche Hygiene

1. medizinische Gesichtsmaske

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske gilt nicht für die in § 4 Absatz 4 der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung genannten Personenkreise.

2. Atemwegserkrankungen

Bei Symptomen einer fieberhaften Atemwegserkrankung oder sonstigen mit COVID-19 zu vereinbarenden Symptomen soll die betroffene Person zu Hause bleiben.

Bei Wahrnehmung akuter Symptome bei Schülerinnen und Schülern oder Verlust der Riech- und Geschmacksfunktion müssen die Eltern informiert werden, die eine Entscheidung zum Arztbesuch treffen.

3. Handhygiene

Die Basishygiene einschließlich der Händehygiene ist einzuhalten. Die wichtigste Hygienemaßnahme ist das regelmäßige und gründliche Händewaschen mit Seife. Sollte das gründliche und regelmäßige Händewaschen nicht möglich sein, kann das sachgerechte Desinfizieren der Hände eine Alternative darstellen. Dazu muss Desinfektionsmittel in ausreichender Menge in die trockene Hand gegeben und bis zur vollständigen Abtrocknung in die Hände einmassiert werden. Dem Händewaschen ist in jedem Fall der Vorzug zu geben.

Desinfektionsmittel sind Gefahrstoffe, deren Umgang und Lagerung in der Schule geregelt sein muss.

4. Grundregeln

a)

Mit den Händen nicht das Gesicht, insbesondere nicht die Schleimhäute berühren, d. h. nicht an Mund, Augen und Nase fassen.

b)

Öffentlich zugängliche Gegenstände wie Türklinken oder Fahrstuhlknöpfe möglichst nicht mit der vollen Hand oder den Fingern anfassen, gegebenenfalls Ellenbogen benutzen.

c)

Umarmungen und Händeschütteln sollen unterlassen werden.

d)

Persönliche Gegenstände sollen nicht mit anderen Personen geteilt werden, zum Beispiel Trinkbecher.

e)

Husten- und Niesetikette: Husten und Niesen in die Armbeuge gehören zu den wichtigsten Präventionsmaßnahmen.

f)

Beim Husten oder Niesen größtmöglichen Abstand halten, am besten wegdrehen.

III. Raumhygiene: Klassenräume, Fachräume, Aufenthaltsräume, Verwaltungsräume,
Personalgemeinschaftsräume, Labore, Vorbereitungsräume und Flure

1. Lüften

Besonders wichtig ist das regelmäßige Lüften zum Austausch der Innenraumluft. Es muss ein kompletter Austausch der im Raum befindlichen Luft erreicht werden, um die Aerosole zu entfernen. Daher soll mehrmals täglich - vor dem Unterricht, mindestens einmal in der Mitte jeder Unterrichtsstunde oder zweimal pro Betreuungsstunde (mindestens 3 - 5 Minuten) sowie in jeder Pause und nach dem Unterricht - eine Durchlüftung (keine Kipplüftung; sondern Stoß- oder Querlüftung) durch vollständig geöffnete Fenster, bevorzugt mit einer Luftabzugsmöglichkeit (zum Beispiel die offene Tür, wenn der Flur über Frischluftzufuhr verfügt) über mehrere Minuten erfolgen. Aus Sicherheitsgründen verschlossene Fenster müssen daher für die Lüftung unter Aufsicht einer Dienstkraft geöffnet werden.

2. Reinigung

Die DIN 77400 (Reinigungsdienstleistungen Schulgebäude - Anforderungen an die Reinigung) ist zu beachten. Sie definiert Grundsätze für eine vertragsgemäße, umweltbewusste und hygienische Schulreinigung unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen hinsichtlich Technik und Methoden der Gebäudereinigung und rechtlicher Anforderungen durch das Infektionsschutzgesetz.

Ergänzend dazu gilt: Generell nimmt die Infektiosität von Corona-Viren auf unbelebten Oberflächen in Abhängigkeit von Material und Umweltbedingungen wie Temperatur und Feuchtigkeit rasch ab.

In der Schule steht die Reinigung von Oberflächen im Vordergrund. Dies gilt auch für Oberflächen, welchen antimikrobielle Eigenschaften zugeschrieben werden, da auch hier Sekrete und Verschmutzungen mechanisch entfernt werden sollen.

Im Gegensatz zur Reinigung wird eine routinemäßige Flächendesinfektion in Schulen auch in der jetzigen COVID-Pandemie nicht empfohlen. Hier ist die angemessene Reinigung aktuell ausreichend.

Folgende Areale sollen durch die Reinigungskräfte besonders gründlich und in stark frequentierten Bereichen bedarfsgerecht mindestens einmal täglich gereinigt werden:

-

Türklinken und Griffe (zum Beispiel an Schubladen und Fenstergriffe),

-

Treppen- und Handläufe,

-

Lichtschalter.

IV. Hygiene im Sanitärbereich

In allen Sanitärräumen müssen ausreichend Flüssigseifenspender, Einmalhandtücher und Toilettenpapier bereitgestellt und regelmäßig aufgefüllt werden. Die entsprechenden Auffangbehälter für Einmalhandtücher sind vorzuhalten und regelmäßig zu entleeren. Am Eingang der Toiletten muss durch gut sichtbaren Aushang darauf hingewiesen werden, dass sich in den Toilettenräumen stets nur einzelne Schülerinnen und Schüler (Zahl in Abhängigkeit von der Größe des Sanitärbereiches) aufhalten dürfen. Toilettensitze, Armaturen, Waschbecken und Fußböden sind bedarfsgerecht möglichst mehr als einmal täglich durch das Reinigungspersonal zu reinigen.

V. Infektionsschutz im Unterricht sowie in der außerunterrichtlichen Förderung
im Ganztag sowie beim Schulmittagessen

1. Unterricht und außerunterrichtliche Förderung

2. Schulmittagessen

3. Exkursionen und Unterricht an außerschulischen Lernorten

VI. Infektionsschutz im Sport- und Schwimmunterricht

Beim Sportunterricht, bei Sport-Arbeitsgemeinschaften und anderen Bewegungsangeboten sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen:

1. Allgemeines

Praktischer Sportunterricht ist nur im Freien unter Einhaltung der Abstandsregel möglich.

Für die Eliteschulen des Sports und die Staatliche Ballettschule und Schule für Artistik kann die Schulaufsichtsbehörde nach Maßgabe des § 2 Absatz 3 Satz 2 abweichende Regelungen treffen.

2. Duschen und Umkleiden

Die Umkleidekabinen sind regelmäßig und ausgiebig zu belüften. Die Toiletten können genutzt werden. Falls genutzt, ist es notwendig, dass an jedem Unterrichtstag die Umkleideräume, die Sanitärbereiche und die Sporthalle gereinigt werden.

Die Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal müssen vor und nach jeder Sporteinheit die Handhygiene einhalten.

3. Arbeitsgemeinschaften

4. Schwimmen

VII. Infektionsschutz im Musikunterricht,
in Chor-/Orchester-/Theaterproben

1. Allgemeines

Beim Musik- und Theaterunterricht, bei Arbeitsgemeinschaften und anderen Angeboten im Zusammenhang mit dem Theater oder musischen Bereich sind Situationen mit Körperkontakt zu vermeiden und Alternativen zu entwickeln. Dabei sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen.

2. Musizieren

3. Bläserklassen

4. Darstellendes Spiel

5. Theaterproben

6. Chorproben

7. Aufführungen

8. Wettbewerbe

VIII. Infektionsschutz im naturwissenschaftlichen Unterricht, in Lehrküchen (WAT) und bei Betriebspraktika

1. Experimentieren

2. WAT (Lehrküchen)

3. Betriebspraktika

IX. Infektionsschutz bei Prüfungen,
Eignungstests im Rahmen der Aufnahmeverfahren
sowie bei vergleichenden Arbeiten im Rahmen
des Schulabschlusserwerbs

Für Prüfungen gelten grundsätzlich die Regelungen der Stufe rot nach den Abschnitten II, III und VI bis VIII mit folgenden Ausnahmen:

1.

Die Prüfungen finden in der Regel in Präsenz statt. Die Sitzungen des Prüfungsausschusses finden vorzugsweise in Präsenz statt.

2.

Der oder die Prüfungsvorsitzende ist berechtigt, seine oder ihre Aufgaben wahrzunehmen, auch wenn er oder sie schulfremd ist. Das gilt auch für sonstige schulfremde Personen, deren Teilnahme an der Prüfung erforderlich ist. Auch schulfremde Prüflinge können geprüft werden.

3.

Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss grundsätzlich zwischen allen an der Prüfung beteiligten Personen eingehalten werden. Die Vorgaben zum Einhalten größerer Mindestabstände in Nummer 5 und 7 bleiben unberührt.

4.

Eine medizinische Gesichtsmaske ist zu tragen. Hiervon ausgenommen sind Prüflinge während der Prüfung, wenn sie an ihrem Platz sitzen oder stehen oder wenn sie experimentieren. Auch beim Experimentieren ist eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen, wenn der Mindestabstand nach Nummer 3 Satz 1 beim Experimentieren nicht eingehalten werden kann. Die Hygieneregeln zum Lüften sind zu beachten.

5.

Für Prüfungen im Fach Musik gilt: Solistischer Gesang sowie solistisches Musizieren, auch mit Blasinstrumenten, findet ohne medizinische Gesichtsmaske statt. Der Mindestabstand zum Fachausschuss beträgt 4 Meter.

6.

Für Prüfungen im Fach Sport gilt: Die Durchführung des praktischen Teils der Abiturprüfung im Fach Sport findet in gedeckten und auf ungedeckten Sportanlagen statt. Eine medizinische Gesichtsmaske muss nicht getragen werden.

7.

Für Prüfungen im Fach Darstellendes Spiel gilt: Sowohl darstellerische Anteile in Einzel- als auch in Partnerprüfungen finden ohne medizinische Gesichtsmaske statt. Bei Partnerprüfungen ist ein Mindestabstand von 2 Metern zu wahren.

Eignungstests im Rahmen von Aufnahmeverfahren sowie vergleichende Arbeiten im Rahmen des Schulabschlusserwerbs werden wie Prüfungen behandelt.

X. Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf

1. Dienstkräfte

Auf Dienstkräfte mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf finden gesonderte Regelungen Anwendung.

2. Schülerinnen und Schüler

Schülerinnen und Schüler, die wegen einer Grunderkrankung bei einer Infektion mit dem SARS-Cov-2-Virus ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf der Krankheit haben können (Risikogruppe), müssen dies der Schule durch Vorlage einer entsprechenden haus- oder amtsärztlichen Bescheinigung nachweisen. Das gilt auch, wenn eine andere im Haushalt der Schülerin oder des Schülers lebende Person zur Risikogruppe gehört und dies ärztlich bescheinigt wird.

Die Schulleiterin oder der Schulleiter prüft, ob diese Schülerinnen und Schüler außerhalb des regulären Unterrichtsbetriebes in festen Kleingruppen oder einzeln in Präsenz zu beschulen sind, gegebenenfalls auch durch diejenigen Lehrkräfte, die ebenfalls einer Risikogruppe angehören.

Sollte aus ärztlicher Sicht die Notwendigkeit eines vollständig schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, einschließlich Leistungsbewertungen und Prüfungen, bestätigt worden sein, stellen die Eltern bei der Schule einen Antrag auf „schulisch angeleitetes Lernen zu Hause“ (saLzH).

Hat eine Schule begründeten Zweifel am Erfordernis des ausschließlich schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, kann sie eine Überprüfung durch die Amtsärztinnen und Amtsärzte der Gesundheitsämter erbitten. Die Schule sendet zu diesem Zweck die ihr vorliegenden Unterlagen mit Begründung an das entsprechende Amt und bittet um Entscheidung.

XI. Bekanntgabe

1. Gesundheitsamt

Jede Schule gibt ihren individuellen Hygieneplan dem zuständigen Gesundheitsamt und dem Schulträger zur Kenntnis. Eine Genehmigung durch das Gesundheitsamt ist nicht erforderlich.

2. Schulgemeinschaft

Der Schulgemeinschaft ist der Hygieneplan auf geeignete Weise zur Kenntnis zu geben.

Teil C
Schulische berufliche Bildung

I. Allgemeines

1. Abstand

2. Schulfremde Personen

Die Mindestabstandsregel soll gegenüber schulfremden Personen beibehalten werden. Dies ist auch im Umgang mit den Eltern zu beachten. Das Betreten des Schulgeländes, einschließlich der Außenflächen, für schulfremde Personen ist ebenfalls nur mit einer medizinischen Gesichtsmaske zulässig. Die Anwesenheit schulfremder Personen ist gemäß § 3 zu dokumentieren.

3. Dienstkräfte

Dienstkräfte der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung üben in allen Stufen weiterhin ihre originären Aufgaben gemäß Beauftragung aus. In den Stufen orange und rot müssen in Abstimmung mit der Schulleiterin oder dem Schulleiter gegebenenfalls andere Standorte oder alternative Formate gewählt werden.

4. Dienstbesprechungen oder Gremien

5. Besondere Veranstaltungen

Die Durchführung von Schülerfahrten und internationalem Austausch ist bis einschließlich 21. Mai 2021 nicht zulässig.

6. Kohorten

Sofern organisatorisch möglich, können ein gestaffelter Unterrichtsbeginn und ein unterschiedliches Unterrichtsende vermeiden, dass sich zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich in den Eingangsbereichen und Fluren befinden.

Versetzte Pausenzeiten können - soweit organisatorisch möglich - vermeiden, dass zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich die Sanitärräume und Pausenhöfe aufsuchen. Einer Pausenzeit im Freien ist gegenüber der Pausenzeit im Gebäude der Vorzug zu geben. Aufsichtspflichten müssen gegebenenfalls im Hinblick auf veränderte Pausensituationen angepasst werden.

II. Persönliche Hygiene

1. medizinische Gesichtsmaske

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske gilt nicht für die in § 4 Absatz 4 der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung genannten Personenkreise.

2. Atemwegserkrankungen

Bei Symptomen einer Atemwegserkrankung oder sonstigen mit COVID-19 zu vereinbarenden Symptomen soll die betroffene Person zu Hause bleiben. Bei Wahrnehmung akuter Symptome bei Schülerinnen und Schülern oder Verlust der Riech- und Geschmacksfunktion müssen die Eltern informiert werden, die eine Entscheidung zum Arztbesuch treffen.

3. Handhygiene

Die Basishygiene einschließlich der Händehygiene ist einzuhalten. Die wichtigste Hygienemaßnahme ist das regelmäßige und gründliche Händewaschen mit Seife. Sollte das gründliche und regelmäßige Händewaschen nicht möglich sein, kann das sachgerechte Desinfizieren der Hände eine Alternative darstellen. Dazu muss Desinfektionsmittel in ausreichender Menge in die trockene Hand gegeben und bis zur vollständigen Abtrocknung in die Hände einmassiert werden. Dem Händewaschen ist in jedem Fall der Vorzug zu geben.

Desinfektionsmittel sind Gefahrstoffe, deren Umgang und Lagerung in der Schule geregelt sein muss.

4. Grundregeln

a)

Mit den Händen nicht das Gesicht, insbesondere nicht die Schleimhäute berühren, d. h. nicht an Mund, Augen und Nase fassen.

b)

Öffentlich zugängliche Gegenstände wie Türklinken oder Fahrstuhlknöpfe möglichst nicht mit der vollen Hand oder den Fingern anfassen, gegebenenfalls den Ellenbogen benutzen.

c)

Umarmungen und Händeschütteln sollen unterlassen werden.

d)

Persönliche Gegenstände sollen nicht mit anderen Personen geteilt werden, zum Beispiel Trinkbecher.

e)

Husten- und Niesetikette: Husten und Niesen in die Armbeuge gehören zu den wichtigsten Präventionsmaßnahmen.

f)

Beim Husten oder Niesen größtmöglichen Abstand halten, am besten wegdrehen.

III. Raumhygiene: Klassenräume, Fachräume, Aufenthaltsräume, Verwaltungsräume,
Personalgemeinschaftsräume, Labore, Vorbereitungsräume und Flure

1. Lüften

Besonders wichtig ist das regelmäßige Lüften zum Austausch der Innenraumluft. Es muss ein kompletter Austausch der im Raum befindlichen Luft erreicht werden, um die Aerosole zu entfernen. Daher soll mehrmals täglich - vor dem Unterricht, mindestens einmal in der Mitte jeder Unterrichtsstunde oder zweimal pro Betreuungsstunde (mindestens 3 - 5 Minuten) sowie in jeder Pause und nach dem Unterricht - eine Durchlüftung (keine Kipplüftung; sondern Stoß- oder Querlüftung) durch vollständig geöffnete Fenster, bevorzugt mit einer Luftabzugsmöglichkeit (zum Beispiel die offene Tür, wenn der Flur über Frischluftzufuhr verfügt), über mehrere Minuten erfolgen. Aus Sicherheitsgründen verschlossene Fenster müssen daher für die Lüftung unter Aufsicht einer Dienstkraft geöffnet werden.

2. Reinigung

Die DIN 77400 (Reinigungsdienstleistungen Schulgebäude - Anforderungen an die Reinigung) ist zu beachten. Sie definiert Grundsätze für eine vertragsgemäße, umweltbewusste und hygienische Schulreinigung unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen hinsichtlich Technik und Methoden der Gebäudereinigung und rechtlicher Anforderungen durch das Infektionsschutzgesetz.

Ergänzend dazu gilt: Generell nimmt die Infektiosität von Corona-Viren auf unbelebten Oberflächen in Abhängigkeit von Material und Umweltbedingungen wie Temperatur und Feuchtigkeit rasch ab.

In der Schule steht die Reinigung von Oberflächen im Vordergrund. Dies gilt auch für Oberflächen, welchen antimikrobielle Eigenschaften zugeschrieben werden, da auch hier Sekrete und Verschmutzungen mechanisch entfernt werden sollen. Im Gegensatz zur Reinigung wird eine routinemäßige Flächendesinfektion in Schulen auch in der jetzigen COVID-Pandemie nicht empfohlen. Hier ist die angemessene Reinigung aktuell ausreichend.

Folgende Areale sollen durch die Reinigungskräfte besonders gründlich und in stark frequentierten Bereichen bedarfsgerecht mindestens einmal täglich gereinigt werden:

-

Türklinken und Griffe (zum Beispiel an Schubladen und Fenstergriffe),

-

Treppen- und Handläufe,

-

Lichtschalter.

IV. Hygiene im Sanitärbereich

In allen Sanitärräumen müssen ausreichend Flüssigseifenspender, Einmalhandtücher und Toilettenpapier bereitgestellt und regelmäßig aufgefüllt werden. Die entsprechenden Auffangbehälter für Einmalhandtücher sind vorzuhalten und regelmäßig zu entleeren. Am Eingang der Toiletten muss durch gut sichtbaren Aushang darauf hingewiesen werden, dass sich in den Toilettenräumen stets nur einzelne Schülerinnen und Schüler (Zahl in Abhängigkeit von der Größe des Sanitärbereiches) aufhalten dürfen. Toilettensitze, Armaturen, Waschbecken und Fußböden sind bedarfsgerecht möglichst mehr als einmal täglich durch das Reinigungspersonal zu reinigen.

V. Infektionsschutz im Unterricht

1. Unterricht

2. Betriebspraktika

3. Exkursionen und Unterricht an außerschulischen Lernorten

VI. Infektionsschutz im Sport- und Schwimmunterricht

1. Allgemeines

Beim Sportunterricht, bei Sport-Arbeitsgemeinschaften und anderen Bewegungsangeboten sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen:

Praktischer Sportunterricht ist nur im Freien unter Einhaltung der Abstandsregel (ohne medizinische Gesichtsmaske) möglich.

Für die Eliteschulen des Sports und die Staatliche Ballettschule und Schule für Artistik kann die Schulaufsichtsbehörde nach Maßgabe des § 2 Absatz 3 Satz 2 abweichende Regelungen treffen.

2. Duschen und Umkleiden

Die Umkleidekabinen sind regelmäßig und ausgiebig zu belüften. Die Toiletten können genutzt werden. Falls genutzt, ist es notwendig, dass an jedem Unterrichtstag die Umkleideräume, die Sanitärbereiche und die Sporthalle gereinigt werden. Die Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal müssen vor und nach jeder Sporteinheit die Handhygiene einhalten.

3. Arbeitsgemeinschaften

4. Schwimmen

VII. Infektionsschutz im Musikunterricht, in Chor-/Orchester-/ Theaterproben

1. Allgemeines

Beim Musik- und Theaterunterricht, bei Arbeitsgemeinschaften und anderen Angeboten im Zusammenhang mit dem Theater oder musischen Bereich sind Situationen mit Körperkontakt zu vermeiden und Alternativen zu entwickeln. Dabei sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen.

2. Musizieren

3. Darstellendes Spiel

4. Theaterproben

5. Chorproben

6. Aufführungen

7. Wettbewerbe

VIII. Infektionsschutz im naturwissenschaftlichen und (labor-)technischen Unterricht

Experimentieren und Laborübungen

IX. Infektionsschutz bei Prüfungen, Eignungstests im Rahmen
der Aufnahmeverfahren sowie bei vergleichenden Arbeiten im Rahmen des Schulabschlusserwerbs

Für Prüfungen gelten grundsätzlich die Regelungen der Stufe rot nach den Abschnitten II, III und VI bis VIII mit folgenden Ausnahmen:

1.

Die Prüfungen finden in der Regel in Präsenz statt. Die Sitzungen des Prüfungsausschusses finden vorzugsweise in Präsenz statt.

2.

Der oder die Prüfungsvorsitzende ist berechtigt seine oder ihre Aufgaben wahrzunehmen, auch wenn er oder sie schulfremd ist. Das gilt auch für sonstige schulfremde Personen, deren Teilnahme an der Prüfung erforderlich ist. Auch schulfremde Prüflinge können geprüft werden.

3.

Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss grundsätzlich zwischen allen an der Prüfung beteiligten Personen eingehalten werden. Die Vorgaben zum Einhalten größerer Mindestabstände in Nummer 5 und 7 bleiben unberührt.

4.

Eine medizinische Gesichtsmaske ist zu tragen. Hiervon ausgenommen sind Prüflinge während der Prüfungen, wenn sie an ihrem Platz sitzen oder stehen oder wenn sie experimentieren. Auch beim Experimentieren ist eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen, wenn der Mindestabstand nach Nummer 3 Satz 1 beim Experimentieren nicht eingehalten werden kann. Die Hygieneregeln zum Lüften sind zu beachten.

5.

Für Prüfungen im Fach Musik gilt: Solistischer Gesang sowie solistisches Musizieren, auch mit Blasinstrumenten, findet ohne medizinische Gesichtsmaske statt. Der Mindestabstand zum Fachausschuss beträgt 4 Meter.

6.

Für Prüfungen im Fach Sport gilt: Die Durchführung des praktischen Teils der Abiturprüfung im Fach Sport findet in gedeckten und auf ungedeckten Sportanlagen statt. Eine medizinische Gesichtsmaske muss nicht getragen werden.

7.

Für Prüfungen im Fach Darstellendes Spiel gilt: Sowohl darstellerische Anteile in Einzel- als auch in Partnerprüfungen finden ohne medizinische Gesichtsmaske statt. Bei Partnerprüfungen ist ein Mindestabstand von 2 Metern zu wahren.

8.

Ist eine fachpraktische Prüfung auf Grund von infektionsschutzrechtlichen Vorgaben nicht durchführbar, ist eine Ersatzleistung zu erbringen. Über die Art und Ausgestaltung der Ersatzleistung entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter unter Berücksichtigung des jeweiligen Berufsfeldes.

Eignungstests im Rahmen von Aufnahmeverfahren sowie vergleichende Arbeiten im Rahmen des Schulabschlusserwerbs werden wie Prüfungen behandelt.

X. Personen mit einem höheren Risiko für einen
schweren COVID-19-Krankheitsverlauf

1. Dienstkräfte

Auf Dienstkräfte mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf finden gesonderte Regelungen Anwendung.

2. Schülerinnen und Schüler

Schülerinnen und Schüler, die wegen einer Grunderkrankung bei einer Infektion mit dem SARS-Cov-2-Virus ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf der Krankheit haben können (Risikogruppe), müssen dies der Schule durch Vorlage einer entsprechenden haus- oder amtsärztlichen Bescheinigung nachweisen. Das gilt auch, wenn eine andere im Haushalt der Schülerin oder des Schülers lebende Person zur Risikogruppe gehört und dies ärztlich bescheinigt wird.

Die Schulleiterin oder der Schulleiter prüft, ob diese Schülerinnen und Schüler außerhalb des regulären Unterrichtsbetriebes in festen Kleingruppen oder einzeln in Präsenz zu beschulen sind, gegebenenfalls auch durch diejenigen Lehrkräfte, die ebenfalls einer Risikogruppe angehören.

Sollte aus ärztlicher Sicht die Notwendigkeit eines vollständig schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, einschließlich Leistungsbewertungen und Prüfungen, bestätigt worden sein, stellen die Eltern bei der Schule einen Antrag auf „schulisch angeleitetes Lernen zu Hause“ (saLzH). Hat eine Schule begründeten Zweifel am Erfordernis des ausschließlich schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, kann sie eine Überprüfung durch die Amtsärztinnen und Amtsärzte der Gesundheitsämter erbitten. Die Schule sendet zu diesem Zweck die ihr vorliegenden Unterlagen mit Begründung an das entsprechende Amt und bittet um Entscheidung.

XI. Bekanntgabe

1. Gesundheitsamt

Jede Schule gibt ihren individuellen Hygieneplan dem zuständigen Gesundheitsamt und dem Schulträger zur Kenntnis. Eine Genehmigung durch das Gesundheitsamt ist nicht erforderlich.

2. Schulgemeinschaft

Der Schulgemeinschaft ist der Hygieneplan auf geeignete Weise zur Kenntnis zu geben.

§ 1 AnwendungsbereichDiese Verordnung regelt die Auflagen für die Fortführung des Betriebs an den öffentlichen Schulen und Ersatzschulen in freier Trägerschaft einschließlich der allgemein bildenden Ergänzungsschulen und der Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs im Sinne des Schulgesetzes vom 26. Januar 2004 (GVBl. S. 26), das zuletzt durch Gesetz vom 4. März 2021 (GVBl. S. 256) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung (im Folgenden: Schulen) und trifft Vorgaben für das durch die Schulen zu erstellende Schutz- und Hygienekonzept. Diese Vorgaben beziehen sich auf den gesamten Schulbetrieb, insbesondere den Unterricht einschließlich Prüfungen und Eignungstests im Rahmen von Aufnahmeverfahren, die außerunterrichtliche und die ergänzende Förderung und Betreuung und das Mittagessen. Weitergehende Vorgaben für die Schulen in der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bleiben vorbehaltlich des § 4 unberührt.

§ 3 Anwesenheitsdokumentation schulfremder Personen(1) Schulen haben eine Anwesenheitsdokumentation über die Anwesenheit von schulfremden Personen zu führen, soweit geschlossene Räume betroffen sind. Zu den schulfremden Personen zählen neben Besucherinnen und Besuchern auch die Erziehungsberechtigten sowie weitere Personen, die nicht regelhaft an der Schule tätig sind. Eine Anwesenheitsdokumentation im Sinne von Satz 1 ist auch für die Teilnahme schulfremder Personen an schulischen Veranstaltungen zu führen, soweit die Veranstaltung ganz oder teilweise im Freien stattfindet. Zusätzlich zu den in § 5 Absatz 2 Satz 1 der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung genannten Angaben sind auch der Ort der Anwesenheit in der Schule oder die Raumnummer anzugeben.(2) Eine Anwesenheitsdokumentation für schulfremde Personen ist nicht erforderlich, soweit diese ausschließlich zum Bringen oder Abholen einer Schülerin oder eines Schülers das Schulgelände betreten.(3) Die Schulleiterin oder der Schulleiter hat anwesenden schulfremden Personen, die unvollständige oder offensichtlich falsche Angaben machen, den Zutritt oder den weiteren Verbleib zu verwehren.

§ 4 Sonderregelungen für eine Wiederaufnahme des Lehr- und Betreuungsbetriebs in Präsenz(1) Vorbehaltlich der Absätze 2 bis 6 findet ein Präsenzunterricht nicht statt und nehmen die Schülerinnen und Schüler am schulisch angeleiteten Lernen zu Hause teil. Ebenso findet in dieser Zeit keine außerunterrichtliche Förderung und Betreuung und keine ergänzende Förderung und Betreuung statt.(2) Für die an das Infektionsgeschehen angepasste Wiederaufnahme des Lehr- und Betreuungsbetriebs in Präsenz gilt:1. Den Jahrgangsstufen 1 bis 6 der Primarstufe wird ein Unterricht in festen Lerngruppen mit in der Regel halbierter Gruppenfrequenz angeboten. Ein Präsenzunterricht von mindestens drei Stunden täglich nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 ist hierbei für alle Schülerinnen und Schüler dieser Jahrgangsstufen sicherzustellen. Im Benehmen mit der Schulkonferenz kann abweichend von einem täglichen Präsenzunterricht nach Satz 2 ein Wechselmodell eingeführt werden, in dem sich für die Lerngruppen Tage des Präsenzunterrichts mit schulisch angeleitetem Lernen zu Hause abwechseln. Die Teilnahme an dem Präsenzunterricht ist freiwillig, die Entscheidung treffen die Erziehungsberechtigten.2. Den Jahrgangsstufen 5 und 6 der Sekundarstufe I wird nach Maßgabe der organisatorischen Möglichkeiten der jeweiligen Schule im Einvernehmen mit der Schulaufsicht ein Präsenzunterricht nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 in festen Lerngruppen mit in der Regel halbierter Gruppenfrequenz angeboten. Die Teilnahme an dem Präsenzunterricht ist freiwillig, die Entscheidung treffen die Erziehungsberechtigten.3. In den Jahrgangsstufen 1 bis 6 wird eine Notbetreuung gemäß § 13 Absatz 7 der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung im Umfang von höchstens achteinhalb Stunden täglich an Wochentagen für Schülerinnen und Schüler angeboten, für die keine andere Möglichkeit der Betreuung besteht und bei denena) mindestens ein Elternteil eine berufliche Tätigkeit ausübt, die für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens erforderlich ist,b) ein Elternteil alleinerziehend ist oderc) es sich um Schülerinnen und Schüler mit einem festgestellten sonderpädagogischen Förderbedarf der Förderstufe II handelt.Abweichend hiervon kann in den Fällen des Satzes 1 bei einem nachgewiesenen besonderen Bedarf im Einzelfall ein erweiterter Betreuungsumfang von mehr als achteinhalb Stunden täglich an Wochentagen innerhalb der Zeit von 6.00 bis 18.00 Uhr gewährt werden. Die Notbetreuung wird ergänzend zu dem Präsenzunterricht angeboten, wobei die Zeit des Präsenzunterrichts in den Umfang der täglichen Höchstbetreuungszeit mit einberechnet wird.4. Den Schülerinnen und Schülern aller Schularten ab einschließlich Jahrgangsstufe 10 aufsteigend wird nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 ein Präsenzunterricht in festen Lerngruppen in halbierter Größe angeboten. Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist für die betroffenen Schülerinnen und Schüler freiwillig. Die Entscheidung über die freiwillige Teilnahme treffen bei Minderjährigen die Erziehungsberechtigten, sonst die volljährigen Schülerinnen und Schüler selbst. Die Sätze 1 bis 3 finden ab dem 19. April 2021 auch auf die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 7 bis 9 Anwendung.5. Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde bei sehr kleinen Lerngruppenstärken von einer Teilung der Lerngruppe absehen.6. Für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler sowie für Schülerinnen und Schüler, bei denen das Erreichen der Bildungsziele gefährdet ist, können die Schulen zusätzliche freiwillige Förder- und Unterstützungsangebote bereitstellen.7. Der Hausunterricht und der Krankenhausunterricht für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen kann im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde stattfinden, soweit Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen.8. Betriebspraktika finden statt. Die Schulen können anstelle der Betriebspraktika Ersatzleistungen organisieren.9. Der Schwimmunterricht findet nur in der Primarstufe und in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe und dort jeweils nur in Kleingruppen statt. In den Bädern gilt für alle zum Schulbetrieb gehörenden Personen die Pflicht zur Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske in den gekennzeichneten Bereichen. Vor und nach dem Schwimmen soll geduscht werden. Die Nutzung der Duschen setzt voraus, dass die Nutzung zeitversetzt zu den Vorgänger- und Folgegruppen erfolgt und die Abstandsregeln eingehalten werden. Die Nutzung von Föhnen setzt neben der Einhaltung der Abstandsregeln das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske voraus. Schülerinnen und Schüler, die aus gesundheitlichen oder organisatorischen Gründen oder auf Grund fehlender Schwimmsachen am Schwimmunterricht nicht teilnehmen können, dürfen die Schwimmhalle nicht betreten und werden in der Schule betreut.10. Für den Sportunterricht in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe können die Sporthallen für die praktische Prüfungsvorbereitung in Kleingruppen genutzt werden. Während der praktischen Sportausübung ist keine medizinische Gesichtsmaske zu tragen.(3) Soweit ein Präsenzbetrieb stattfindet sind ergänzend die Schutz- und Hygieneregelungen der Anlagen 1 und 2 anzuwenden. Wird darin nach Stufen unterschieden, sind jeweils die für die Stufe rot getroffenen Regelungen mit der Abweichung maßgeblich, dass in der Sekundarstufe ein Schulmittagessen nach Maßgabe der Stufe orange angeboten werden kann und abweichend von den Regelungen der Stufe rot Schwimmunterricht einschließlich Nutzung der Duschen in der Primarstufe und in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe der Sekundarstufe sowie Betriebspraktika in der Sekundarstufe stattfinden. Soweit in der Stufe rot besondere oder ausdrückliche Vorgaben für den Unterricht sowie für die ergänzende Förderung und Betreuung getroffen werden, sind diese Vorgaben für die Notbetreuung entsprechend anzuwenden. Ergänzend zu den Regelungen der Stufe rot gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske in der Primarstufe auf allen Freiflächen des Schulgeländes, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.(4) Prüfungen finden in der Regel in Präsenz statt. Für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen können Lernerfolgskontrollen in Form von Klassenarbeiten und Klausuren in Präsenz angeboten werden, wenn über die Vorgaben nach Absatz 3 hinaus für die Dauer des Aufenthalts im Schulgebäude oder einem anderen für die Lernerfolgskontrolle vorgesehenen Ort ein Abstand von 1,5 Metern zwischen den anwesenden Personen gewährleistet ist. Die Teilnahme an den Lernerfolgskontrollen in Präsenz nach Satz 2 ist freiwillig.(5) An Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung und für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in diesem Förderschwerpunkt an anderen Schulen können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde von den Absätzen 1 bis 4 abweichende Regelungen getroffen werden, sofern Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen und soweit es die organisatorischen oder pädagogischen Bedingungen dieser Schulen oder die Behinderung oder vergleichbare Beeinträchtigung der Schülerin oder des Schülers erfordern. Auch in den Fällen des Satzes 1 ist die Teilnahme an dem Angebot freiwillig.(6) An Kollegs und Abendgymnasien können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde von den Absätzen 1 bis 4 abweichende Regelungen getroffen werden, sofern Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen und soweit es die organisatorischen oder pädagogischen Bedingungen dieser Schulen erfordern. Auch in den Fällen des Satzes 1 ist die Teilnahme an dem Angebot freiwillig.(7) Die Stufeneinordnung der Schulen durch die bezirklichen Gesundheitsämter nach § 2 Absatz 2 Satz 3 bis 6 ist ausgesetzt.

§ 5 Inkrafttreten, AußerkrafttretenDiese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft; sie tritt mit Ablauf des 7. Mai 2021 außer Kraft.Berlin, den 24. November 2020Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und FamilieSandra Scheeres

Teil C
Schulische berufliche Bildung

I. Allgemeines

1. Abstand

2. Schulfremde Personen

Die Mindestabstandsregel soll gegenüber schulfremden Personen beibehalten werden. Dies ist auch im Umgang mit den Eltern zu beachten. Das Betreten des Schulgeländes, einschließlich der Außenflächen, für schulfremde Personen ist ebenfalls nur mit einer medizinischen Gesichtsmaske zulässig. Die Anwesenheit schulfremder Personen ist gemäß § 3 zu dokumentieren.

3. Dienstkräfte

Dienstkräfte der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung üben in allen Stufen weiterhin ihre originären Aufgaben gemäß Beauftragung aus. In den Stufen orange und rot müssen in Abstimmung mit der Schulleiterin oder dem Schulleiter gegebenenfalls andere Standorte oder alternative Formate gewählt werden.

4. Dienstbesprechungen oder Gremien

5. Besondere Veranstaltungen

Die Durchführung von Schülerfahrten und internationalem Austausch ist bis einschließlich 21. Mai 2021 nicht zulässig.

6. Kohorten

Sofern organisatorisch möglich, können ein gestaffelter Unterrichtsbeginn und ein unterschiedliches Unterrichtsende vermeiden, dass sich zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich in den Eingangsbereichen und Fluren befinden.

Versetzte Pausenzeiten können - soweit organisatorisch möglich - vermeiden, dass zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich die Sanitärräume und Pausenhöfe aufsuchen. Einer Pausenzeit im Freien ist gegenüber der Pausenzeit im Gebäude der Vorzug zu geben. Aufsichtspflichten müssen gegebenenfalls im Hinblick auf veränderte Pausensituationen angepasst werden.

II. Persönliche Hygiene

1. medizinische Gesichtsmaske

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske gilt nicht für die in § 4 Absatz 4 der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung genannten Personenkreise.

2. Atemwegserkrankungen

Bei Symptomen einer Atemwegserkrankung oder sonstigen mit COVID-19 zu vereinbarenden Symptomen soll die betroffene Person zu Hause bleiben. Bei Wahrnehmung akuter Symptome bei Schülerinnen und Schülern oder Verlust der Riech- und Geschmacksfunktion müssen die Eltern informiert werden, die eine Entscheidung zum Arztbesuch treffen.

3. Handhygiene

Die Basishygiene einschließlich der Händehygiene ist einzuhalten. Die wichtigste Hygienemaßnahme ist das regelmäßige und gründliche Händewaschen mit Seife. Sollte das gründliche und regelmäßige Händewaschen nicht möglich sein, kann das sachgerechte Desinfizieren der Hände eine Alternative darstellen. Dazu muss Desinfektionsmittel in ausreichender Menge in die trockene Hand gegeben und bis zur vollständigen Abtrocknung in die Hände einmassiert werden. Dem Händewaschen ist in jedem Fall der Vorzug zu geben.

Desinfektionsmittel sind Gefahrstoffe, deren Umgang und Lagerung in der Schule geregelt sein muss.

4. Grundregeln

a)

Mit den Händen nicht das Gesicht, insbesondere nicht die Schleimhäute berühren, d. h. nicht an Mund, Augen und Nase fassen.

b)

Öffentlich zugängliche Gegenstände wie Türklinken oder Fahrstuhlknöpfe möglichst nicht mit der vollen Hand oder den Fingern anfassen, gegebenenfalls den Ellenbogen benutzen.

c)

Umarmungen und Händeschütteln sollen unterlassen werden.

d)

Persönliche Gegenstände sollen nicht mit anderen Personen geteilt werden, zum Beispiel Trinkbecher.

e)

Husten- und Niesetikette: Husten und Niesen in die Armbeuge gehören zu den wichtigsten Präventionsmaßnahmen.

f)

Beim Husten oder Niesen größtmöglichen Abstand halten, am besten wegdrehen.

III. Raumhygiene: Klassenräume, Fachräume, Aufenthaltsräume, Verwaltungsräume,
Personalgemeinschaftsräume, Labore, Vorbereitungsräume und Flure

1. Lüften

Besonders wichtig ist das regelmäßige Lüften zum Austausch der Innenraumluft. Es muss ein kompletter Austausch der im Raum befindlichen Luft erreicht werden, um die Aerosole zu entfernen. Daher soll mehrmals täglich - vor dem Unterricht, mindestens einmal in der Mitte jeder Unterrichtsstunde oder zweimal pro Betreuungsstunde (mindestens 3 - 5 Minuten) sowie in jeder Pause und nach dem Unterricht - eine Durchlüftung (keine Kipplüftung; sondern Stoß- oder Querlüftung) durch vollständig geöffnete Fenster, bevorzugt mit einer Luftabzugsmöglichkeit (zum Beispiel die offene Tür, wenn der Flur über Frischluftzufuhr verfügt), über mehrere Minuten erfolgen. Aus Sicherheitsgründen verschlossene Fenster müssen daher für die Lüftung unter Aufsicht einer Dienstkraft geöffnet werden.

2. Reinigung

Die DIN 77400 (Reinigungsdienstleistungen Schulgebäude - Anforderungen an die Reinigung) ist zu beachten. Sie definiert Grundsätze für eine vertragsgemäße, umweltbewusste und hygienische Schulreinigung unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen hinsichtlich Technik und Methoden der Gebäudereinigung und rechtlicher Anforderungen durch das Infektionsschutzgesetz.

Ergänzend dazu gilt: Generell nimmt die Infektiosität von Corona-Viren auf unbelebten Oberflächen in Abhängigkeit von Material und Umweltbedingungen wie Temperatur und Feuchtigkeit rasch ab.

In der Schule steht die Reinigung von Oberflächen im Vordergrund. Dies gilt auch für Oberflächen, welchen antimikrobielle Eigenschaften zugeschrieben werden, da auch hier Sekrete und Verschmutzungen mechanisch entfernt werden sollen. Im Gegensatz zur Reinigung wird eine routinemäßige Flächendesinfektion in Schulen auch in der jetzigen COVID-Pandemie nicht empfohlen. Hier ist die angemessene Reinigung aktuell ausreichend.

Folgende Areale sollen durch die Reinigungskräfte besonders gründlich und in stark frequentierten Bereichen bedarfsgerecht mindestens einmal täglich gereinigt werden:

-

Türklinken und Griffe (zum Beispiel an Schubladen und Fenstergriffe),

-

Treppen- und Handläufe,

-

Lichtschalter.

IV. Hygiene im Sanitärbereich

In allen Sanitärräumen müssen ausreichend Flüssigseifenspender, Einmalhandtücher und Toilettenpapier bereitgestellt und regelmäßig aufgefüllt werden. Die entsprechenden Auffangbehälter für Einmalhandtücher sind vorzuhalten und regelmäßig zu entleeren. Am Eingang der Toiletten muss durch gut sichtbaren Aushang darauf hingewiesen werden, dass sich in den Toilettenräumen stets nur einzelne Schülerinnen und Schüler (Zahl in Abhängigkeit von der Größe des Sanitärbereiches) aufhalten dürfen. Toilettensitze, Armaturen, Waschbecken und Fußböden sind bedarfsgerecht möglichst mehr als einmal täglich durch das Reinigungspersonal zu reinigen.

V. Infektionsschutz im Unterricht, Betriebspraktika, Exkursionen, Cafeteria- und Mensabetrieb

1. Unterricht

2. Betriebspraktika

3. Exkursionen und Unterricht an außerschulischen Lernorten

4. Cafeteria- und Mensabetrieb

VI. Infektionsschutz im Sport- und Schwimmunterricht

1. Allgemeines

Beim Sportunterricht, bei Sport-Arbeitsgemeinschaften und anderen Bewegungsangeboten sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen:

Praktischer Sportunterricht ist nur im Freien unter Einhaltung der Abstandsregel (ohne medizinische Gesichtsmaske) möglich.

Für die Eliteschulen des Sports und die Staatliche Ballettschule und Schule für Artistik kann die Schulaufsichtsbehörde nach Maßgabe des § 2 Absatz 3 Satz 2 abweichende Regelungen treffen.

2. Duschen und Umkleiden

Die Umkleidekabinen sind regelmäßig und ausgiebig zu belüften. Die Toiletten können genutzt werden. Falls genutzt, ist es notwendig, dass an jedem Unterrichtstag die Umkleideräume, die Sanitärbereiche und die Sporthalle gereinigt werden. Die Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal müssen vor und nach jeder Sporteinheit die Handhygiene einhalten.

3. Arbeitsgemeinschaften

4. Schwimmen

VII. Infektionsschutz im Musikunterricht, in Chor-/Orchester-/ Theaterproben

1. Allgemeines

Beim Musik- und Theaterunterricht, bei Arbeitsgemeinschaften und anderen Angeboten im Zusammenhang mit dem Theater oder musischen Bereich sind Situationen mit Körperkontakt zu vermeiden und Alternativen zu entwickeln. Dabei sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen.

2. Musizieren

3. Darstellendes Spiel

4. Theaterproben

5. Chorproben

6. Aufführungen

7. Wettbewerbe

VIII. Infektionsschutz im naturwissenschaftlichen und (labor-)technischen Unterricht

Experimentieren und Laborübungen

IX. Infektionsschutz bei Prüfungen, Eignungstests im Rahmen
der Aufnahmeverfahren sowie bei vergleichenden Arbeiten im Rahmen des Schulabschlusserwerbs

Für Prüfungen gelten grundsätzlich die Regelungen der Stufe rot nach den Abschnitten II, III und VI bis VIII mit folgenden Ausnahmen:

1.

Die Prüfungen finden in der Regel in Präsenz statt. Die Sitzungen des Prüfungsausschusses finden vorzugsweise in Präsenz statt.

2.

Der oder die Prüfungsvorsitzende ist berechtigt seine oder ihre Aufgaben wahrzunehmen, auch wenn er oder sie schulfremd ist. Das gilt auch für sonstige schulfremde Personen, deren Teilnahme an der Prüfung erforderlich ist. Auch schulfremde Prüflinge können geprüft werden.

3.

Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss grundsätzlich zwischen allen an der Prüfung beteiligten Personen eingehalten werden. Die Vorgaben zum Einhalten größerer Mindestabstände in Nummer 5 und 7 bleiben unberührt.

4.

Eine medizinische Gesichtsmaske ist zu tragen. Hiervon ausgenommen sind Prüflinge während der Prüfungen, wenn sie an ihrem Platz sitzen oder stehen oder wenn sie experimentieren. Auch beim Experimentieren ist eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen, wenn der Mindestabstand nach Nummer 3 Satz 1 beim Experimentieren nicht eingehalten werden kann. Die Hygieneregeln zum Lüften sind zu beachten.

5.

Für Prüfungen im Fach Musik gilt: Solistischer Gesang sowie solistisches Musizieren, auch mit Blasinstrumenten, findet ohne medizinische Gesichtsmaske statt. Der Mindestabstand zum Fachausschuss beträgt 4 Meter.

6.

Für Prüfungen im Fach Sport gilt: Die Durchführung des praktischen Teils der Abiturprüfung im Fach Sport findet in gedeckten und auf ungedeckten Sportanlagen statt. Eine medizinische Gesichtsmaske muss nicht getragen werden.

7.

Für Prüfungen im Fach Darstellendes Spiel gilt: Sowohl darstellerische Anteile in Einzel- als auch in Partnerprüfungen finden ohne medizinische Gesichtsmaske statt. Bei Partnerprüfungen ist ein Mindestabstand von 2 Metern zu wahren.

8.

Ist eine fachpraktische Prüfung auf Grund von infektionsschutzrechtlichen Vorgaben nicht durchführbar, ist eine Ersatzleistung zu erbringen. Über die Art und Ausgestaltung der Ersatzleistung entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter unter Berücksichtigung des jeweiligen Berufsfeldes.

Eignungstests im Rahmen von Aufnahmeverfahren sowie vergleichende Arbeiten im Rahmen des Schulabschlusserwerbs werden wie Prüfungen behandelt.

X. Personen mit einem höheren Risiko für einen
schweren COVID-19-Krankheitsverlauf

1. Dienstkräfte

Auf Dienstkräfte mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf finden gesonderte Regelungen Anwendung.

2. Schülerinnen und Schüler

Schülerinnen und Schüler, die wegen einer Grunderkrankung bei einer Infektion mit dem SARS-Cov-2-Virus ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf der Krankheit haben können (Risikogruppe), müssen dies der Schule durch Vorlage einer entsprechenden haus- oder amtsärztlichen Bescheinigung nachweisen. Das gilt auch, wenn eine andere im Haushalt der Schülerin oder des Schülers lebende Person zur Risikogruppe gehört und dies ärztlich bescheinigt wird.

Die Schulleiterin oder der Schulleiter prüft, ob diese Schülerinnen und Schüler außerhalb des regulären Unterrichtsbetriebes in festen Kleingruppen oder einzeln in Präsenz zu beschulen sind, gegebenenfalls auch durch diejenigen Lehrkräfte, die ebenfalls einer Risikogruppe angehören.

Sollte aus ärztlicher Sicht die Notwendigkeit eines vollständig schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, einschließlich Leistungsbewertungen und Prüfungen, bestätigt worden sein, stellen die Eltern bei der Schule einen Antrag auf „schulisch angeleitetes Lernen zu Hause“ (saLzH). Hat eine Schule begründeten Zweifel am Erfordernis des ausschließlich schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, kann sie eine Überprüfung durch die Amtsärztinnen und Amtsärzte der Gesundheitsämter erbitten. Die Schule sendet zu diesem Zweck die ihr vorliegenden Unterlagen mit Begründung an das entsprechende Amt und bittet um Entscheidung.

XI. Bekanntgabe

1. Gesundheitsamt

Jede Schule gibt ihren individuellen Hygieneplan dem zuständigen Gesundheitsamt und dem Schulträger zur Kenntnis. Eine Genehmigung durch das Gesundheitsamt ist nicht erforderlich.

2. Schulgemeinschaft

Der Schulgemeinschaft ist der Hygieneplan auf geeignete Weise zur Kenntnis zu geben.

§ 4 Sonderregelungen für eine Wiederaufnahme des Lehr- und Betreuungsbetriebs in Präsenz(1) Vorbehaltlich der Absätze 2 bis 6 findet ein Präsenzunterricht nicht statt und nehmen die Schülerinnen und Schüler am schulisch angeleiteten Lernen zu Hause teil. Ebenso findet in dieser Zeit keine außerunterrichtliche Förderung und Betreuung und keine ergänzende Förderung und Betreuung statt.(2) Für die an das Infektionsgeschehen angepasste Wiederaufnahme des Lehr- und Betreuungsbetriebs in Präsenz gilt:1. Den Jahrgangsstufen 1 bis 6 der Primarstufe wird ein Unterricht in festen Lerngruppen mit in der Regel halbierter Gruppenfrequenz angeboten. Ein Präsenzunterricht von mindestens drei Stunden täglich nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 ist hierbei für alle Schülerinnen und Schüler dieser Jahrgangsstufen sicherzustellen. Im Benehmen mit der Schulkonferenz kann abweichend von einem täglichen Präsenzunterricht nach Satz 2 ein Wechselmodell eingeführt werden, in dem sich für die Lerngruppen Tage des Präsenzunterrichts mit schulisch angeleitetem Lernen zu Hause abwechseln. Die Teilnahme an dem Präsenzunterricht ist freiwillig, die Entscheidung treffen die Erziehungsberechtigten.2. Den Jahrgangsstufen 5 und 6 der Sekundarstufe I wird nach Maßgabe der organisatorischen Möglichkeiten der jeweiligen Schule im Einvernehmen mit der Schulaufsicht ein Präsenzunterricht nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 in festen Lerngruppen mit in der Regel halbierter Gruppenfrequenz angeboten. Die Teilnahme an dem Präsenzunterricht ist freiwillig, die Entscheidung treffen die Erziehungsberechtigten.3. In den Jahrgangsstufen 1 bis 6 wird eine Notbetreuung gemäß § 13 Absatz 7 der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung im Umfang von höchstens achteinhalb Stunden täglich an Wochentagen für Schülerinnen und Schüler angeboten, für die keine andere Möglichkeit der Betreuung besteht und bei denena) mindestens ein Elternteil eine berufliche Tätigkeit ausübt, die für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens erforderlich ist,b) ein Elternteil alleinerziehend ist oderc) es sich um Schülerinnen und Schüler mit einem festgestellten sonderpädagogischen Förderbedarf der Förderstufe II handelt.Abweichend hiervon kann in den Fällen des Satzes 1 bei einem nachgewiesenen besonderen Bedarf im Einzelfall ein erweiterter Betreuungsumfang von mehr als achteinhalb Stunden täglich an Wochentagen innerhalb der Zeit von 6.00 bis 18.00 Uhr gewährt werden. Die Notbetreuung wird ergänzend zu dem Präsenzunterricht angeboten, wobei die Zeit des Präsenzunterrichts in den Umfang der täglichen Höchstbetreuungszeit mit einberechnet wird.4. Den Schülerinnen und Schülern aller Schularten ab einschließlich Jahrgangsstufe 10 aufsteigend wird nach Maßgabe des Alternativszenarios gemäß den Vorgaben des Handlungsrahmens für das Schuljahr 2020/2021 ein Präsenzunterricht in festen Lerngruppen in halbierter Größe angeboten. Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist für die betroffenen Schülerinnen und Schüler freiwillig. Die Entscheidung über die freiwillige Teilnahme treffen bei Minderjährigen die Erziehungsberechtigten, sonst die volljährigen Schülerinnen und Schüler selbst. Die Sätze 1 bis 3 finden ab dem 19. April 2021 auch auf die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 7 bis 9 Anwendung.5. Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde bei sehr kleinen Lerngruppenstärken von einer Teilung der Lerngruppe absehen.6. Für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler sowie für Schülerinnen und Schüler, bei denen das Erreichen der Bildungsziele gefährdet ist, können die Schulen zusätzliche freiwillige Förder- und Unterstützungsangebote bereitstellen.7. Der Hausunterricht und der Krankenhausunterricht für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen kann im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde stattfinden, soweit Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen.8. Betriebspraktika finden statt. Die Schulen können anstelle der Betriebspraktika Ersatzleistungen organisieren.9. Der Schwimmunterricht findet nur in der Primarstufe, in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe und im Ausbildungsgang zum oder zur Fachangestellten für Bäderbetriebe und dort jeweils nur in Kleingruppen statt. In den Bädern gilt für alle zum Schulbetrieb gehörenden Personen die Pflicht zur Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske in den gekennzeichneten Bereichen. Vor und nach dem Schwimmen soll geduscht werden. Die Nutzung der Duschen setzt voraus, dass die Nutzung zeitversetzt zu den Vorgänger- und Folgegruppen erfolgt und die Abstandsregeln eingehalten werden. Die Nutzung von Föhnen setzt neben der Einhaltung der Abstandsregeln das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske voraus. Schülerinnen und Schüler, die aus gesundheitlichen oder organisatorischen Gründen oder auf Grund fehlender Schwimmsachen am Schwimmunterricht nicht teilnehmen können, dürfen die Schwimmhalle nicht betreten und werden in der Schule betreut.10. Für den Sportunterricht in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe können die Sporthallen für die praktische Prüfungsvorbereitung in Kleingruppen genutzt werden. Während der praktischen Sportausübung ist keine medizinische Gesichtsmaske zu tragen.(3) Soweit ein Präsenzbetrieb stattfindet sind ergänzend die Schutz- und Hygieneregelungen der Anlagen 1 und 2 anzuwenden. Wird darin nach Stufen unterschieden, sind jeweils die für die Stufe rot getroffenen Regelungen mit der Abweichung maßgeblich, dass in der Sekundarstufe ein Schulmittagessen und in der schulischen beruflichen Bildung der Cafeteria- und Mensabetrieb nach Maßgabe der Stufe orange angeboten werden kann und abweichend von den Regelungen der Stufe rot Schwimmunterricht einschließlich Nutzung der Duschen in der Primarstufe, in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe der Sekundarstufe und im Ausbildungsgang zum oder zur Fachangestellten für Bäderbetriebe sowie Betriebspraktika in der Sekundarstufe stattfinden. Soweit in der Stufe rot besondere oder ausdrückliche Vorgaben für den Unterricht sowie für die ergänzende Förderung und Betreuung getroffen werden, sind diese Vorgaben für die Notbetreuung entsprechend anzuwenden. Ergänzend zu den Regelungen der Stufe rot gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske in der Primarstufe auf allen Freiflächen des Schulgeländes, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.(4) Prüfungen finden in der Regel in Präsenz statt. Für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen können Lernerfolgskontrollen in Form von Klassenarbeiten und Klausuren in Präsenz angeboten werden, wenn über die Vorgaben nach Absatz 3 hinaus für die Dauer des Aufenthalts im Schulgebäude oder einem anderen für die Lernerfolgskontrolle vorgesehenen Ort ein Abstand von 1,5 Metern zwischen den anwesenden Personen gewährleistet ist. Die Teilnahme an den Lernerfolgskontrollen in Präsenz nach Satz 2 ist freiwillig.(5) An Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung und für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in diesem Förderschwerpunkt an anderen Schulen können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde von den Absätzen 1 bis 4 abweichende Regelungen getroffen werden, sofern Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen und soweit es die organisatorischen oder pädagogischen Bedingungen dieser Schulen oder die Behinderung oder vergleichbare Beeinträchtigung der Schülerin oder des Schülers erfordern. Auch in den Fällen des Satzes 1 ist die Teilnahme an dem Angebot freiwillig.(6) An Kollegs und Abendgymnasien können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde von den Absätzen 1 bis 4 abweichende Regelungen getroffen werden, sofern Gründe des Gesundheits- und Infektionsschutzes nicht entgegenstehen und soweit es die organisatorischen oder pädagogischen Bedingungen dieser Schulen erfordern. Auch in den Fällen des Satzes 1 ist die Teilnahme an dem Angebot freiwillig.(7) Die Stufeneinordnung der Schulen durch die bezirklichen Gesundheitsämter nach § 2 Absatz 2 Satz 3 bis 6 ist ausgesetzt.

§ 4 Inkrafttreten, AußerkrafttretenDiese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft; sie tritt mit Ablauf des 10. Januar 2021 außer Kraft.Berlin, den 24. November 2020Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und FamilieSandra Scheeres

§ 5 Testpflicht für Schülerinnen und Schüler(1) Schülerinnen und Schülern ist die Teilnahme am Präsenzunterricht, an Betreuungsangeboten und am Mittagessen in der Schule nur gestattet, wenn sie sich an zwei nicht aufeinanderfolgenden Tagen in der Woche, an denen für sie ein Unterrichts- oder Betreuungsangebot in Präsenz angeboten wird, einem angebotenen Test auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 unterziehen und das Testergebnis jeweils negativ ausgefallen ist. Satz 1 findet keine Anwendung, wenn die Schülerin oder der Schüler in der Schule einen Nachweis über eine vollständige Impfung mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff gegen SARS-CoV-2 vorlegt und die für den vollständigen Impfschutz nötige Impfung mindestens 14 Tage zurückliegt. Ein negatives Testergebnis im Sinne von Satz 1 liegt vor, wenn die Schülerin oder der Schüler1. in der Schule einen Point-of-Care (PoC)-Antigen-Test zur Selbstanwendung vornimmt, dessen Ergebnis negativ ist, wobei der Test unter Aufsicht einer Lehrkraft oder einer Mitarbeiterin oder einem Mitarbeiter des sonstigen pädagogischen Personals durchzuführen ist, oder2. ein schriftliches oder elektronisches negatives Ergebnis eines PCR- oder Point-of-Care (PoC)-Antigen-Tests vorlegt, das den Anforderungen des § 6b Absatz 1 und 2 der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung mit der Maßgabe entspricht, dass es nicht älter als 24 Stunden ist.Die Schülerinnen und Schüler müssen das Ergebnis des Tests nach Satz 3 Nummer 1 oder 2 oder den Nachweis nach Satz 2 einer Lehrkraft oder einer Mitarbeiterin oder einem Mitarbeiter des sonstigen pädagogischen Personals vorlegen. Die den Test nach Satz 3 Nummer 1 beaufsichtigende Person gilt nach § 6b Absatz 2 Satz 3 der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung als beauftragt, eine Bescheinigung über das Ergebnis dieses Tests auszustellen; sie hat diese Bescheinigung auf Aufforderung der volljährigen Schülerinnen und Schüler oder der Erziehungsberechtigten minderjähriger Schülerinnen und Schülerauszustellen. Für Schülerinnen und Schüler, die aufgrund einer Behinderung, einer vergleichbaren Beeinträchtigung oder eines sonderpädagogischen Förderbedarfs auch unter Anleitung keine Selbstanwendung eines Point-of-Care (PoC)-Antigen-Tests vornehmen können, ist der Nachweis über das negative Ergebnis eines durchgeführten Point-of-Care (PoC)-Antigen-Tests zur Selbstanwendung durch eine Selbsterklärung der Erziehungsberechtigten oder der volljährigen Schülerinnen und Schüler zu führen oder es ist ein Nachweis über ein negatives Testergebnis nach Satz 3 Nummer 2 in der Schule vorzulegen. In besonders gelagerten Ausnahmefällen kann auf einen Nachweis nach Satz 6 verzichtet werden. Die Entscheidung über das Vorliegen der Voraussetzungen des Satzes 6 sowie in den Fällen des Satzes 7 trifft die Schulleiterin oder der Schulleiter.(2) Für die Teilnahme an Prüfungen findet Absatz 1 keine Anwendung.(3) Die Schule verarbeitet die Testergebnisse und den Nachweis nach Absatz 1 Satz 2 ausschließlich für den schulischen Zweck der Aufrechterhaltung des Lehr- und Präsenzbetriebs; eine Übermittlung an Dritte erfolgt nicht. Das Testergebnis darf vier Wochen aufbewahrt werden. Der Nachweis nach Absatz 1 Satz 2 darf für die Dauer der Geltung des § 5 aufbewahrt werden.

Teil A
Primarstufe

I. Allgemeines

1. Abstand

2. Schulfremde Personen

Die Mindestabstandsregel ist gegenüber schulfremden Personen beizubehalten. Dies ist auch im Umgang mit den Eltern zu beachten. Das Betreten des Schulgeländes - einschließlich der Außenflächen - für schulfremde Personen ist ebenfalls nur mit einer medizinischen Gesichtsmaske zulässig. Die Anwesenheit schulfremder Personen ist gemäß § 3 - soweit sie nicht ausschließlich zum Bringen oder Abholen das Schulgelände betreten - zu dokumentieren.

3. Dienstkräfte

Dienstkräfte der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung üben in allen Stufen weiterhin ihre originären Aufgaben gemäß Beauftragung aus. In den Stufen orange und rot müssen in Abstimmung mit der Schulleiterin oder dem Schulleiter gegebenenfalls andere Standorte oder alternative Formate gewählt werden.

4. Dienstbesprechungen und Gremien

5. (Besondere) Veranstaltungen

Die Durchführung von Schülerfahrten und internationalem Austausch ist bis zum 8. August 2021 nicht zulässig.

6. Kohorten

Sofern organisatorisch möglich, können ein gestaffelter Unterrichtsbeginn und ein unterschiedliches Unterrichtsende vermeiden, dass sich zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich in den Eingangsbereichen und Fluren befinden. Versetzte Pausenzeiten können - soweit organisatorisch möglich - vermeiden, dass zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich die Sanitärräume und Pausenhöfe aufsuchen. Einer Pausenzeit im Freien ist gegenüber der Pausenzeit im Gebäude der Vorzug zu geben. Aufsichtspflichten müssen gegebenenfalls im Hinblick auf veränderte Pausensituationen angepasst werden.

II. Persönliche Hygiene

1. medizinische Gesichtsmaske

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske gilt nicht für die in § 4 Absatz 4 der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung genannten Personenkreise.

2. Atemwegserkrankungen

Bei Symptomen einer fieberhaften Atemwegserkrankung oder sonstigen mit COVID-19 zu vereinbarenden Symptomen soll die betroffene Person zu Hause bleiben. Bei Wahrnehmung akuter Symptome bei Schülerinnen und Schülern oder Verlust der Riech- und Geschmacksfunktion müssen die Eltern informiert werden, die eine Entscheidung zum Arztbesuch treffen.

3. Handhygiene

Die Basishygiene einschließlich der Händehygiene ist einzuhalten. Die wichtigste Hygienemaßnahme ist das regelmäßige und gründliche Händewaschen mit Seife. Sollte das gründliche und regelmäßige Händewaschen nicht möglich sein, kann das sachgerechte Desinfizieren der Hände eine Alternative darstellen. Dazu muss Desinfektionsmittel in ausreichender Menge in die trockene Hand gegeben und bis zur vollständigen Abtrocknung in die Hände einmassiert werden. Die Händedesinfektion muss unter Aufsicht und vorheriger Unterweisung erfolgen. Dem Händewaschen ist in jedem Fall der Vorzug zu geben.

Desinfektionsmittel sind Gefahrstoffe, deren Umgang und Lagerung in der Schule geregelt sein muss.

4. Grundregeln

a)

Mit den Händen nicht das Gesicht, insbesondere nicht die Schleimhäute berühren, d. h. nicht an Mund, Augen und Nase fassen. Dies gilt insbesondere für das Personal und für ältere Kinder.

b)

Öffentlich zugängliche Gegenstände wie Türklinken oder Fahrstuhlknöpfe möglichst nicht mit der vollen Hand oder den Fingern anfassen, gegebenenfalls Ellenbogen benutzen.

c)

Umarmungen und Händeschütteln sollen unterlassen werden.

d)

Persönliche Gegenstände sollen nicht mit anderen Personen geteilt werden, zum Beispiel Trinkbecher.

e)

Husten- und Niesetikette: Husten und Niesen in die Armbeuge gehören zu den wichtigsten Präventionsmaßnahmen.

f)

Beim Husten oder Niesen größtmöglichen Abstand halten, am besten wegdrehen.

III. Raumhygiene: Klassenräume, Fachräume,
Aufenthaltsräume, Verwaltungsräume, Personalgemeinschaftsräume,
Labore, Vorbereitungsräume und Flure

1. Lüften

Besonders wichtig ist das regelmäßige Lüften zum Austausch der Innenraumluft. Es muss ein kompletter Austausch der im Raum befindlichen Luft erreicht werden, um die Aerosole zu entfernen. Daher soll mehrmals täglich - vor dem Unterricht, mindestens einmal in der Mitte jeder Unterrichtsstunde oder zweimal pro Betreuungsstunde (mindestens 3 - 5 Minuten) sowie in jeder Pause und nach dem Unterricht - eine Durchlüftung (keine Kipplüftung, sondern Stoß- oder Querlüftung) durch vollständig geöffnete Fenster, bevorzugt mit einer Luftabzugsmöglichkeit (zum Beispiel die offene Tür, wenn der Flur über Frischluftzufuhr verfügt), über mehrere Minuten erfolgen. Aus Sicherheitsgründen verschlossene Fenster müssen daher für die Lüftung unter Aufsicht einer Dienstkraft geöffnet werden.

2. Reinigung

Die DIN 77400 (Reinigungsdienstleistungen Schulgebäude - Anforderungen an die Reinigung) ist zu beachten. Sie definiert Grundsätze für eine vertragsgemäße, umweltbewusste und hygienische Schulreinigung unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen hinsichtlich Technik und Methoden der Gebäudereinigung und rechtlicher Anforderungen durch das Infektionsschutzgesetz.

Ergänzend dazu gilt: Generell nimmt die Infektiosität von Corona-Viren auf unbelebten Oberflächen in Abhängigkeit von Material und Umweltbedingungen wie Temperatur und Feuchtigkeit rasch ab.

In der Schule steht die Reinigung von Oberflächen im Vordergrund. Dies gilt auch für Oberflächen, welchen antimikrobielle Eigenschaften zugeschrieben werden, da auch hier Sekrete und Verschmutzungen mechanisch entfernt werden sollen. Im Gegensatz zur Reinigung wird eine routinemäßige Flächendesinfektion in Schulen auch in der jetzigen COVID-Pandemie nicht empfohlen. Hier ist die angemessene Reinigung ausreichend.

Folgende Areale sollen durch die Reinigungskräfte besonders gründlich und in stark frequentierten Bereichen bedarfsgerecht mindestens einmal täglich gereinigt werden:

-

Türklinken und Griffe (zum Beispiel an Schubladen und Fenstergriffe),

-

Treppen- und Handläufe,

-

Lichtschalter.

IV. Hygiene im Sanitärbereich

In allen Sanitärräumen müssen ausreichend Flüssigseifenspender, Einmalhandtücher und Toilettenpapier bereitgestellt und regelmäßig aufgefüllt werden. Die entsprechenden Auffangbehälter für Einmalhandtücher sind vorzuhalten und regelmäßig zu entleeren. Am Eingang der Toiletten muss durch gut sichtbaren Aushang darauf hingewiesen werden, dass sich in den Toilettenräumen stets nur einzelne Schülerinnen und Schüler (Zahl in Abhängigkeit von der Größe des Sanitärbereichs) aufhalten dürfen. Toilettensitze, Armaturen, Waschbecken und Fußböden sind bedarfsgerecht möglichst mehr als einmal täglich durch das Reinigungspersonal zu reinigen.

V. Infektionsschutz im Unterricht
sowie in der außerunterrichtlichen und in der ergänzenden Förderung
und Betreuung sowie beim Schulmittagessen

1. Unterricht und außerunterrichtliche
und ergänzende Förderung und Betreuung

2. Schulmittagessen

3. Exkursionen und Unterricht an außerschulischen Lernorten

VI. Infektionsschutz im Sport- und Schwimmunterricht

1. Allgemeines

Beim Sportunterricht, bei Sport-Arbeitsgemeinschaften und anderen Bewegungsangeboten sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen:

Für die Eliteschulen des Sports und die Staatliche Ballettschule Berlin und Schule für Artistik kann die Schulaufsichtsbehörde nach Maßgabe des § 2 Absatz 3 Satz 2 abweichende Regelungen treffen.

2. Sporthallen

Beim Sport in der Halle gilt:

a)

Es ist für maximale Lüftung zu sorgen. Sofern die Möglichkeit einer Stoß- oder Querlüftung besteht, ist diese nach jeder Unterrichtsstunde für die Dauer von 10 Minuten vorzunehmen. Raumlufttechnische Anlagen sind nur ohne Umluft oder mit Umluft-Filtergeräten mit HEPA-Filtern zu betreiben. Sofern keine ausreichende Lüftungsmöglichkeit besteht, kann die Sporthalle nicht genutzt werden.

b)

Die Sporthalle darf nur von einem Klassenverband oder einer Lerngruppe genutzt werden. Lässt sich die Halle durch Trennvorhänge teilen, dann erhöht sich die Anzahl der Klassenverbände oder Lerngruppen entsprechend der zur Verfügung stehenden Hallenteile. Bei Sporthallen mit einer Fläche von über 1.000 m², die sich nicht mit einem Trennvorhang teilen lassen, können auch zwei Klassenverbände oder Lerngruppen separat und ausreichend räumlich getrennt in je einer Hallenhälfte Sport treiben.

3. Duschen und Umkleiden

Die Umkleidekabinen sind regelmäßig und ausgiebig zu belüften. Die Toiletten können genutzt werden. Falls genutzt, ist es notwendig, dass an jedem Unterrichtstag die Umkleideräume, die Sanitärbereiche und die Sporthalle gereinigt werden. Die Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal müssen vor und nach jeder Sporteinheit die Handhygiene einhalten.

4. Arbeitsgemeinschaften

5. Schwimmen

VII. Infektionsschutz im Musikunterricht,
in Chor-/Orchester-/ Theaterproben

1. Allgemeines

Beim Musik- und Theaterunterricht, bei Arbeitsgemeinschaften und anderen Angeboten im Zusammenhang mit dem Theater oder musischen Bereich sind Situationen mit Körperkontakt zu vermeiden und Alternativen zu entwickeln. Dabei sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen:

2. Musizieren

3. Bläserklassen

4. Theaterproben

5. Chorproben

6. Aufführungen

7. Wettbewerbe

VIII. Infektionsschutz im naturwissenschaftlichen Unterricht

Beim Experimentieren ist zu beachten:

IX. Personen mit einem höheren Risiko für einen
schweren Covid-19-Krankheitsverlauf

1. Dienstkräfte

Auf Dienstkräfte mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf finden gesonderte Regelungen Anwendung.

2. Schülerinnen und Schüler

Schülerinnen und Schüler, die wegen einer Grunderkrankung bei einer Infektion mit dem SARS-Cov-2-Virus ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf der Krankheit haben können (Risikogruppe), müssen dies der Schule durch Vorlage einer entsprechenden haus- oder amtsärztlichen Bescheinigung nachweisen. Das gilt auch, wenn eine andere im Haushalt der Schülerin oder des Schülers lebende Person zur Risikogruppe gehört und dies ärztlich bescheinigt wird.

Die Schulleiterin oder der Schulleiter prüft, ob diese Schülerinnen und Schüler außerhalb des regulären Unterrichtsbetriebes in festen Kleingruppen oder einzeln in Präsenz zu beschulen sind, gegebenenfalls auch durch diejenigen Lehrkräfte, die ebenfalls einer Risikogruppe angehören.

Sollte aus ärztlicher Sicht die Notwendigkeit eines vollständig schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, einschließlich Leistungsbewertungen und Prüfungen, bestätigt worden sein, stellen die Eltern bei der Schule einen Antrag auf „schulisch angeleitetes Lernen zu Hause“ (saLzH).

Hat eine Schule begründeten Zweifel am Erfordernis des ausschließlich schulisch angeleiteten Lernens zu Hause, kann sie eine Überprüfung durch die Amtsärztinnen und Amtsärzte der Gesundheitsämter erbitten. Die Schule sendet zu diesem Zweck die ihr vorliegenden Unterlagen mit Begründung an das entsprechende Amt und bittet um Entscheidung.

X. Bekanntgabe

1. Gesundheitsamt

Jede Schule gibt ihren individuellen Hygieneplan dem zuständigen Gesundheitsamt und dem Schulträger zur Kenntnis. Eine Genehmigung durch das Gesundheitsamt ist nicht erforderlich.

2. Schulgemeinschaft

Der Schulgemeinschaft ist der Hygieneplan auf geeignete Weise zur Kenntnis zu geben.

Teil B
Sekundarstufe

I. Allgemeines

1. Abstand

2. Schulfremde Personen

Die Mindestabstandsregel soll gegenüber schulfremden Personen beibehalten werden. Dies ist auch im Umgang mit den Eltern z beachten. Das Betreten des Schulgeländes (einschließlich der Außenflächen) für schulfremde Personen ist ebenfalls nur mit einer medizinischen Gesichtsmaske zulässig. Die Anwesenheit schulfremder Personen ist gemäß § 3 zu dokumentieren.

3. Dienstkräfte

Dienstkräfte der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung üben in allen Stufen weiterhin ihre originären Aufgaben gemäß Beauftragung aus. In den Stufen orange und rot müssen in Abstimmung mit der Schulleiterin oder dem Schulleiter gegebenenfalls andere Standorte oder alternative Formate gewählt werden.

4. Dienstbesprechungen und Gremien

5. Besondere Veranstaltungen

Die Durchführung von Schülerfahrten und internationalem Austausch ist bis zum 8. August 2021 nicht zulässig.

6. Kohorten

Sofern organisatorisch möglich, können ein gestaffelter Unterrichtsbeginn und ein unterschiedliches Unterrichtsende vermeiden, dass sich zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich in den Eingangsbereichen und Fluren befinden.

Versetzte Pausenzeiten können - soweit organisatorisch möglich - vermeiden, dass zu viele Schülerinnen und Schüler zeitgleich die Sanitärräume und Pausenhöfe aufsuchen. Einer Pausenzeit im Freien ist gegenüber der Pausenzeit im Gebäude der Vorzug zu geben. Aufsichtspflichten müssen gegebenenfalls im Hinblick auf veränderte Pausensituationen angepasst werden.

II. Persönliche Hygiene

1. medizinische Gesichtsmaske

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske gilt nicht für die in § 4 Absatz 4 der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung genannten Personenkreise.

2. Atemwegserkrankungen

Bei Symptomen einer fieberhaften Atemwegserkrankung oder sonstigen mit COVID-19 zu vereinbarenden Symptomen soll die betroffene Person zu Hause bleiben.

Bei Wahrnehmung akuter Symptome bei Schülerinnen und Schülern oder Verlust der Riech- und Geschmacksfunktion müssen die Eltern informiert werden, die eine Entscheidung zum Arztbesuch treffen.

3. Handhygiene

Die Basishygiene einschließlich der Händehygiene ist einzuhalten. Die wichtigste Hygienemaßnahme ist das regelmäßige und gründliche Händewaschen mit Seife. Sollte das gründliche und regelmäßige Händewaschen nicht möglich sein, kann das sachgerechte Desinfizieren der Hände eine Alternative darstellen. Dazu muss Desinfektionsmittel in ausreichender Menge in die trockene Hand gegeben und bis zur vollständigen Abtrocknung in die Hände einmassiert werden. Dem Händewaschen ist in jedem Fall der Vorzug zu geben.

Desinfektionsmittel sind Gefahrstoffe, deren Umgang und Lagerung in der Schule geregelt sein muss.

4. Grundregeln

a)

Mit den Händen nicht das Gesicht, insbesondere nicht die Schleimhäute berühren, d. h. nicht an Mund, Augen und Nase fassen.

b)

Öffentlich zugängliche Gegenstände wie Türklinken oder Fahrstuhlknöpfe möglichst nicht mit der vollen Hand oder den Fingern anfassen, gegebenenfalls Ellenbogen benutzen.

c)

Umarmungen und Händeschütteln sollen unterlassen werden.

d)

Persönliche Gegenstände sollen nicht mit anderen Personen geteilt werden, zum Beispiel Trinkbecher.

e)

Husten- und Niesetikette: Husten und Niesen in die Armbeuge gehören zu den wichtigsten Präventionsmaßnahmen.

f)

Beim Husten oder Niesen größtmöglichen Abstand halten, am besten wegdrehen.

III. Raumhygiene: Klassenräume, Fachräume, Aufenthaltsräume, Verwaltungsräume,
Personalgemeinschaftsräume, Labore, Vorbereitungsräume und Flure

1. Lüften

Besonders wichtig ist das regelmäßige Lüften zum Austausch der Innenraumluft. Es muss ein kompletter Austausch der im Raum befindlichen Luft erreicht werden, um die Aerosole zu entfernen. Daher soll mehrmals täglich - vor dem Unterricht, mindestens einmal in der Mitte jeder Unterrichtsstunde oder zweimal pro Betreuungsstunde (mindestens 3 - 5 Minuten) sowie in jeder Pause und nach dem Unterricht - eine Durchlüftung (keine Kipplüftung; sondern Stoß- oder Querlüftung) durch vollständig geöffnete Fenster, bevorzugt mit einer Luftabzugsmöglichkeit (zum Beispiel die offene Tür, wenn der Flur über Frischluftzufuhr verfügt) über mehrere Minuten erfolgen. Aus Sicherheitsgründen verschlossene Fenster müssen daher für die Lüftung unter Aufsicht einer Dienstkraft geöffnet werden.

2. Reinigung

Die DIN 77400 (Reinigungsdienstleistungen Schulgebäude - Anforderungen an die Reinigung) ist zu beachten. Sie definiert Grundsätze für eine vertragsgemäße, umweltbewusste und hygienische Schulreinigung unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen hinsichtlich Technik und Methoden der Gebäudereinigung und rechtlicher Anforderungen durch das Infektionsschutzgesetz.

Ergänzend dazu gilt: Generell nimmt die Infektiosität von Corona-Viren auf unbelebten Oberflächen in Abhängigkeit von Material und Umweltbedingungen wie Temperatur und Feuchtigkeit rasch ab.

In der Schule steht die Reinigung von Oberflächen im Vordergrund. Dies gilt auch für Oberflächen, welchen antimikrobielle Eigenschaften zugeschrieben werden, da auch hier Sekrete und Verschmutzungen mechanisch entfernt werden sollen.

Im Gegensatz zur Reinigung wird eine routinemäßige Flächendesinfektion in Schulen auch in der jetzigen COVID-Pandemie nicht empfohlen. Hier ist die angemessene Reinigung aktuell ausreichend.

Folgende Areale sollen durch die Reinigungskräfte besonders gründlich und in stark frequentierten Bereichen bedarfsgerecht mindestens einmal täglich gereinigt werden:

-

Türklinken und Griffe (zum Beispiel an Schubladen und Fenstergriffe),

-

Treppen- und Handläufe,

-

Lichtschalter.

IV. Hygiene im Sanitärbereich

In allen Sanitärräumen müssen ausreichend Flüssigseifenspender, Einmalhandtücher und Toilettenpapier bereitgestellt und regelmäßig aufgefüllt werden. Die entsprechenden Auffangbehälter für Einmalhandtücher sind vorzuhalten und regelmäßig zu entleeren. Am Eingang der Toiletten muss durch gut sichtbaren Aushang darauf hingewiesen werden, dass sich in den Toilettenräumen stets nur einzelne Schülerinnen und Schüler (Zahl in Abhängigkeit von der Größe des Sanitärbereiches) aufhalten dürfen. Toilettensitze, Armaturen, Waschbecken und Fußböden sind bedarfsgerecht möglichst mehr als einmal täglich durch das Reinigungspersonal zu reinigen.

V. Infektionsschutz im Unterricht sowie in der außerunterrichtlichen Förderung
im Ganztag sowie beim Schulmittagessen

1. Unterricht und außerunterrichtliche Förderung

2. Schulmittagessen

3. Exkursionen und Unterricht an außerschulischen Lernorten

VI. Infektionsschutz im Sport- und Schwimmunterricht

Beim Sportunterricht, bei Sport-Arbeitsgemeinschaften und anderen Bewegungsangeboten sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen:

1. Allgemeines

Praktischer Sportunterricht ist nur im Freien unter Einhaltung der Abstandsregel möglich.

Für die Eliteschulen des Sports und die Staatliche Ballettschule und Schule für Artistik kann die Schulaufsichtsbehörde nach Maßgabe des § 2 Absatz 3 Satz 2 abweichende Regelungen treffen.

2. Duschen und Umkleiden

Die Umkleidekabinen sind regelmäßig und ausgiebig zu belüften. Die Toiletten können genutzt werden. Falls genutzt, ist es notwendig, dass an jedem Unterrichtstag die Umkleideräume, die Sanitärbereiche und die Sporthalle gereinigt werden.

Die Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal müssen vor und nach jeder Sporteinheit die Handhygiene einhalten.

3. Arbeitsgemeinschaften

4. Schwimmen

VII. Infektionsschutz im Musikunterricht,
in Chor-/Orchester-/Theaterproben

1. Allgemeines

Beim Musik- und Theaterunterricht, bei Arbeitsgemeinschaften und anderen Angeboten im Zusammenhang mit dem Theater oder musischen Bereich sind Situationen mit Körperkontakt zu vermeiden und Alternativen zu entwickeln. Dabei sind die nachfolgenden Aspekte zu berücksichtigen.

2. Musizieren

3. Bläserklassen

4. Darstellendes Spiel

5. Theaterproben

6. Chorproben

7. Aufführungen

8. Wettbewerbe

VIII. Infektionsschutz im naturwissenschaftlichen Unterricht, in Lehrküchen (WAT) und bei Betriebspraktika

1. Experimentieren