Definition · Zivilrecht
Obliegenheit (vor § 241 BGB)
Definition
Eine Obliegenheit ist die Verbindlichkeit einer Partei des Schuldverhältnisses, deren Erfüllung von der anderen Partei nicht verlangt werden kann; die mit der Obliegenheit belastete Partei erleidet jedoch Rechtsnachteile, wenn sie der Obliegenheit nicht nachkommt.
Erläuterung
Bei der Verletzung von Obliegenheiten ist insoweit auch von einem „Verschulden gegen sich selbst" die Rede. Als Beispiel dient etwa die Schadensminderungsobliegenheit des Geschädigten (§ 254 Abs. 2 BGB). Kommt der Geschädigte dieser nicht nach, mindert sich sein Schadensersatzanspruch entsprechend.
Kontext
Was versteht man unter einer „Obliegenheit“?
Rechtsprechung & Quellen 2
Normen
Quellen
- Taschendefinitionen, 5. Aufl. 2022, S. 39