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title: "Prüfschema: Polizeiliche Standardmaßnahmen"
canonical: "http://www.juralernen.de/schemata/polizeiliche-standardmassnahmen"
kind: "Prüfungsschema (Aufbauschema)"
language: "de"
updated: "2026-04-25T07:43:42+00:00"
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# Polizeiliche Standardmaßnahmen

Aufbauschema im Gutachtenstil. Lies die Schritte nacheinander; jeder enthält ggf. eine kurze Erläuterung.


## I. Richtige Ermächtigungsgrundlage

<fallback>Im ersten Schritt ist die einschlägige Ermächtigungsgrundlage für die Standardmaßnahme zu bestimmen.</fallback>

## II. Formelle Rechtmäßigkeit

<fallback>Auf Ebene der formellen Rechtmäßigkeit ist der gewohnte Dreischritt zu prüfen: Zuständigkeit, Verfahren, Form.</fallback>

### 1. Zuständigkeit

### 2. Verfahren

### 3. Form

## III. Materielle Rechtmäßigkeit

### 1. Tatbestandsvoraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage

<fallback>Bei der materiellen Rechtmäßigkeit sind zunächst die Tatbestandsvoraussetzungen der einschlägigen Ermächtigungsgrundlage herauszuarbeiten und zu subsumieren.</fallback>

### 2. Auswahl der Adressaten der Standardmaßnahme

<massstab>Im Anschluss an die Tatbestandsprüfung der Ermächtigungsgrundlage ist der zutreffende Adressat zu bestimmen.</massstab><vertiefung>Teilweise wird die Auswahl der Adressaten der Standardmaßnahme (Störerauswahl) auch als Bestandteil der Rechtsfolgenseite geprüft. Dies ist insofern zutreffend, als in manchen Fällen ein Ermessen hinsichtlich der Störerauswahl besteht. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wählen wir diesen Aufbau hier.</vertiefung>

### 3. Auswahl der richtigen Rechtsfolge

<fallback>Im letzten Schritt — nach Tatbestandsprüfung und Störerauswahl — ist zu klären, ob die richtige Rechtsfolge gewählt wurde oder Ermessensfehler bestehen.</fallback>

#### a) Entschließungsermessen

#### b) Auswahlermessen

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Kanonische URL: http://www.juralernen.de/schemata/polizeiliche-standardmassnahmen
Quelle: juralernen.de — Prüfungsschemata für das 1. und 2. Staatsexamen.