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title: "§ 21 SVHV — Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben"
canonical: "http://www.juralernen.de/gesetze/svhv/21"
jurisdiction: "Deutschland (Bundesrecht)"
language: "de"
source: "https://www.gesetze-im-internet.de/svhv/index.html"
updated: "2026-05-23T17:45:34+00:00"
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# § 21 SVHV — Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere
Entwicklungsvorhaben

(1) Baumaßnahmen, die nach § 85 Abs. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch genehmigungspflichtig sind, dürfen nur begonnen werden, wenn ausführliche Entwurfszeichnungen und Kostenberechnungen vorliegen. Von den in § 11 bezeichneten Unterlagen darf nur insoweit abgewichen werden, als die Änderung nicht erheblich ist; weitergehende Ausnahmen können durch den Vorstand zugelassen werden. Das Genehmigungsverfahren nach § 85 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch bleibt unberührt.

(2) Größeren Beschaffungen und größeren Entwicklungsvorhaben sind ausreichende Unterlagen zugrunde zu legen.

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— Verordnung über das Haushaltswesen in der Sozialversicherung

Amtliche Fassung: https://www.gesetze-im-internet.de/svhv/index.html

Quelle: gesetze-im-internet.de. Nicht-amtliche Wiedergabe.