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title: "§ 40 BinSchUO — Überprüfung"
canonical: "http://www.juralernen.de/gesetze/binschuo_2018/40"
jurisdiction: "Deutschland (Bundesrecht)"
language: "de"
source: "https://www.gesetze-im-internet.de/binschuo_2018/index.html"
updated: "2026-05-15T12:04:38+00:00"
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# § 40 BinSchUO — Überprüfung

Diese Verordnung einschließlich ihrer Anhänge wird im Abstand von zwei Jahren vom Bundesministerium für Verkehr überprüft, um für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie für den Arbeits-, Umwelt- und Gewässerschutz erforderliche Anpassungen an internationales Recht vorzunehmen.

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— Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt 1 , 2

Amtliche Fassung: https://www.gesetze-im-internet.de/binschuo_2018/index.html

Quelle: gesetze-im-internet.de. Nicht-amtliche Wiedergabe.